BERLIN. Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seinem Mandatsverzicht Vorwürfe gegen führende SPD-Politiker erhoben. Gleichzeitig räumte er jedoch auch eigene Fehler ein.
„Es war moralisch nicht in Ordnung, wie ich mich verhalten habe“, sagte Edathy vor der Bundespressekonferenz mit Blick auf die Bestellung möglicherweise kinderpornographischer Filme im Internet. Seiner Ansicht nach verstießen die Filme, die nackte Kinder und Jugendliche zeigen sollen, aber nicht gegen Gesetze. Er habe sich bei der Beschaffung des Materials daher auch niemals konspirativ verhalten.
Vorwurf gegen Oppermann
Edathy bekräftigte, er sei im November 2013 am Rande des SPD-Parteitages vom Abgeordnete Michael Hartmann darüber informiert worden, daß sein Name im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Kinderpornographie aufgetaucht sei. Als Quelle für diese Information habe Hartmann ein Gespräch mit dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke genannt. Er habe dafür keine Belege, halte es aber für glaubwürdig, berichtete Edathy.
Außer Hartmann seien in der SPD seiner Ansicht nach auch der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel über den Verdacht gegen ihn informiert gewesen. „Ich bin von der Spitze der SPD oder der Fraktion nicht informiert worden“, stellte Edathy klar.
Oppermann habe aber später versucht, Hartmann zu instrumentalisieren, warf Edathy dem SPD-Fraktionschef vor. Hartmann sollte demnach Edathy zum Mandatsverzicht bewegen. Sein Verhältnis zu Hartmann, der Edathys Darstellung in den vergangenen Tagen mehrfach widersprochen hatte, bezeichnete er als gut. Sie seien aber keine Freunde, sondern politische Konkurrenten gewesen.
Weitere Befragung im Untersuchungsausschuß
„Ich führe ein Leben im Ausnahmezustand“, beschrieb Edathy seine Zeit seit dem Mandatsverzicht im Februar. Er wisse nicht, welche Perspektiven er noch habe. „Ich habe das persönliche Umfeld, das Zuhause und den Beruf verloren“, sagte er. „Ich habe einen hohen Preis bezahlt. Ich hoffe, ich kann irgendwann wieder ohne Angst in Deutschland leben“, so der SPD-Politiker, der sich seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Ausland aufhält.
Am Nachmittag sagt Edathy vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages aus. Auch Michael Hartmann ist für diesen Termin als Zeuge geladen. (ms)
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