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Werteunion, Landtagswahl Baden-Württemberg, Jörg Meuthen

14. Januar 2025

Medien ·

Das Bild zeigt den Brandenburger AfD-Chef Hans-Christoph Berndt und ein Mikrofon der Bild-Zeitung.

Bild-Journalist schockiert mit üblem Nazi-Vergleich

Neuer Tiefpunkt im Umgang mit der AfD. Bei einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag nennt ein Bild-Journalist AfD-Chef Berndt „Roland Freisler“ – in Anlehnung an den NS-Henker. Mit Video.

JF-Online
22
Kommentare – 14. Januar 2025 19:00

Kommentar ·

Ulrich Vosgerau spricht Recht: Jede Woche am Dienstag. Diesesmal geht es um Recht und Unrecht. Heute geht es um das Urteil gegen den Hochschullehrer Martin Wagener.

Was wirklich hinter der Reform des Verfassungsgerichts steht

Kurz vor Ende der Legislatur wird eine Reform der gesetzlichen Grundlagen des Verfassungsgerichts durch den Bundestag gepeitscht. Offiziell, um die Demokratie zu schützen. Doch es drängt sich ein ganz anderer Eindruck auf. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

Ulrich Vosgerau
12
Kommentare – 14. Januar 2025 18:09

Deutschland ·

Das Foto zeigt Polizisten im Einsatz rund um den AfD-Parteitag in Riesa

Blockade des AfD-Parteitags: So viele Polizisten wurden verletzt

Für die Polizei war der AfD-Parteitag am Wochenende wegen linksextremer Proteste und Blockadeversuche ein Großeinsatz. Auf JF-Nachfrage zieht sie Bilanz. Wie viele Polizisten waren im Einsatz, wie viele wurden verletzt und wie viele Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet?

JF-Online
8
Kommentare – 14. Januar 2025 17:40

Deutschland ·

Die Siegessäule in Berlin schafft es in beide Wahlwerbespost (CDU links, AfD, rechts): Nicht die einzige Gemeinsamkeit Fotos: CDU/AfD

Hat die CDU ihren Wahlwerbespot bei der AfD abgekupfert?

Plagiat oder nur Inspiration? Der neue CDU-Wahlwerbespot weist zahlreiche frappierende Ähnlichkeiten zu einem älteren Video der AfD auf. Aufmachung, Spannungsbogen und sogar ganze Sätze sind gleich. Was sagt die CDU dazu?

Henning Hoffgaard
20
Kommentare – 14. Januar 2025 15:28

Deutschland ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schaut etwas verwirrt in eine Kamera, vor ihr sind Mikrofone von Nachrichtensendern. Dank ihr sollen Syrer bald eine einmalige Reise in ihr Heimatland unternehmen dürfen

Faeser will Syrern „Erkundungsreisen“ in der Heimat ermöglichen

Innenministerin Faeser hat einen Plan: Erkundungsreisen für syrische Asylbewerber ohne Verlust des Schutzstatus. Das solle Asylbewerbern helfen, ihre Rückkehrmöglichkeiten zu überprüfen. Die CSU tobt.

JF-Online
15
Kommentare – 14. Januar 2025 15:15

Medien ·

Tapfer lacht Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt gegen das Ende der Migrationsmythen an.

„Selbsthypnose der Migrationsleugner“ ist vorbei

Bei „hart aber fair“ läßt die Grüne Göring-Eckardt wieder fleißig das Migrations-Hypnose- Pendel kreisen. Die Massenzuwanderung habe „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“, behauptet sie. Als das nicht hilft, schwingt eine Migrationslobbyistin die Rassismuskeule.

Ulrich Clauß
40
Kommentare – 14. Januar 2025 15:04

Deutschland ·

Das Bild zeigt eine Mitarbeiterin der Deutschen Bahn

Mehr Angriffe auf Bahnmitarbeiter und Bundespolizisten

Bahnhöfe sind 2024 unsicherer geworden. Dasselbe gilt für die Arbeit der Bahnmitarbeiter. Auch Bundespolizisten hatten im vergangenen Jahr mit mehr Straftaten gegen sich zu kämpfen als zuvor.

JF-Online
5
Kommentare – 14. Januar 2025 14:30

Deutschland ·

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts, Heinrich Amadeus Wolff (l-r), Stephan Harbarth, Vorsitzender des Senats und Präsident des Gerichts, Yvonne Ott, Ines Härtel und Miriam Meßling, verkündet das Urteil, ob der Deutschen Fußball Liga (DFL) Polizeikosten für Hochrisikospiele in Rechnung gestellt werden dürfen. Laut dem Urteil ist die DFL im Streit um eine Beteiligung der Dachorganisation an den Polizeikosten für Hochrisikospiele am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts nehmen Platz: Bremen darf Polizeikosten für Hochrisikospiele auf Vereine abwälzen. Foto: picture alliance/dpa | Uli Deck

Polizeigewerkschaft lobt Karlsruher Urteil zu Fußball-Polizeikosten

Schlappe für die DFL. Die Bremer Polizei darf Mehrkosten bei „Hochrisikospielen“ auf Fußballvereine abwälzen, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Forderungen der Polizeigewerkschaft und aus der Politik folgen prompt.

JF-Online
6
Kommentare – 14. Januar 2025 14:20

Deutschland ·

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), kommt zur Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus. Hauptthema ist der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig.

BKA war in acht Fällen mit dem Magdeburger Terrorfahrer befaßt

Gleich achtmal beschäftigte sich das Bundeskriminalamt mit dem Magdeburger Terrorfahrer Taleb Abdulmohsen, bevor der sechs Menschen ermordete. Doch aus dem Verkehr wurde der anerkannte Asylbewerber nicht gezogen. Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert äußert scharfe Kritik.

JF-Online
12
Kommentare – 14. Januar 2025 13:27

Deutschland ·

Ging bei der Sanierung seiner Staatskanzlei alles mit rechten Dinge zu? Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. FOTO: picture alliance/dpa | Marcus Brandt

Razzien in Düsseldorf: Korruption bei Sanierung der NRW-Staatskanzlei?

Razzien in über 40 Wohnungen und Büros: Ermittler nehmen Beamte und einen Star-Architekten ins Visier. Der Verdacht: Korruption und illegale Absprachen bei der Sanierung von Wüsts Staatskanzlei.

JF-Online
6
Kommentare – 14. Januar 2025 12:53

Kommentar ·

"Biodeutsch" verrät als Unwort des Jahres viel über die dahinter stehende Jury.

Was das Unwort „biodeutsch“ mit Scheinheiligen zu tun hat

Das Unwort des Jahres ist „biodeutsch“. Hurra! Aber wessen Unwort eigentlich? Gibt es da nicht inzwischen unerwartet Konkurrenz? Und was hat das mit Marcuse zu tun?

Dietmar Mehrens
5
Kommentare – 14. Januar 2025 12:46

Deutschland ·

Ein Auto der deutschen Polizei fährt in den Einsatz (Symbolbild). Syrer.

Nach Attacken in Berlin: Illegaler Syrer hat schon wieder zugeschlagen

Zum dritten Mal innerhalb weniger Tage attackiert ein Syrer deutsche Behörden. Nach Angriffen auf das Innenministerium und das Kanzleramt, reiste der Migrant mit dem Fäkal-Stein nun nach Karslruhe. Warum er wieder nicht in Haft ist.

JF-Online
21
Kommentare – 14. Januar 2025 12:06

Medien ·

So dreist lügen „Correctiv“ und Co. über die neue Faktencheck-Regelung bei Meta

Nach X führt auch Meta Faktenchecks ein, die von den Nutzern statt von Medienmonopolisten erstellt wurden. Die mediale Empörung ist riesig – auch bei „Correctiv“. Doch gerade dessen Vertreter sitzen diesbezüglich im Glashaus.

Jonas Schneider
3
Kommentare – 14. Januar 2025 11:27

Ausland ·

Auf einer schwarzen Fläche ist das weiße X-Symbol von Twitter, beziehungsweise X, zu sehen, der Plattform von Elon Musk. Die britischen Behörden wollen Staatsangehörige künftig genauer unter die Lupe nehmen – sofern diese mit X-Chef Elon Musk interagieren

Britische Antiterrorbehörden überwachen Musk-Beiträge

Das britische Innenministerium nimmt Social-Media-Nutzer ins Visier, die mit Elon Musk interagieren. Hintergrund: Musks scharfe Kritik an Labour-Politikerin Jess Phillips und den „Grooming-Gang“-Skandalen. Wofür fürchtet sich die britische Politik?

JF-Online
2
Kommentare – 14. Januar 2025 10:39

Ausland ·

Syrien. Wie hier in Frankfurt feierten auch in Wien Tausende Syrer die vermeintliche Befreiung ihres Heimatlandes. Foto: picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski

Assad-Sturz: So viele Syrer haben Österreich bereits verlassen

30.000 Syrer feierten das Ende des Assad-Regimes in Wien – doch von einer Rückkehrwelle kann keine Rede sein. Das Innenministerium verrät der JF, wie viele der knapp 100.000 Migranten bislang abgereist sind.

Rene Rabeder
16
Kommentare – 14. Januar 2025 9:56

Wirtschaft ·

Setzte jahrelang Unternehmen mit Klima-Ideologie unter Druck - jetzt rudert er zurück: BlackRock CEO Larry Fink. FOTO:picture alliance / REUTERS | Brendan McDermid

Ende einer Schreckensherrschaft: BlackRock sprengt die Klima-Ketten

Sie nötigten Unternehmen, unterwarfen ganze Branchen einer radikalen Klima-Ideologie. Doch nun bröckelt die Allianz aus WEF, Uno, Banken und Politikern. Was der Ausstieg von BlackRock für die globale Wirtschaft bedeutet.

JF-Online
25
Kommentare – 14. Januar 2025 9:28

Presse ·

Sachsen: CDU-Abgeordnete wollen AfD-Politiker in die PKK wählen

Anzeige Nach Recherchen der Jungen Freiheit wird der sächsische AfD-Abgeordnete Carsten Hütter am Mittwoch erneut in die Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des sächsischen Landtages gewählt. Gegenüber…

Bastian Behrens
0
Kommentare – 14. Januar 2025 9:24

Deutschland ·

Die EU prüft, inwiefern sie nachträglich das X-Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel sanktionieren kann.

Musk-Weidel-Gespräch: EU weitet Ermittlungen aus

Die EU-Kommission prüft nun noch intensiver, ob das Gespräch zwischen Unternehmer Musk und AfD-Chefin Weidel die von ihr gesetzten Regeln verletzt hat. Worum es genau geht und welche Folgen das haben kann.

JF-Online
53
Kommentare – 14. Januar 2025 9:02

Deutschland ·

Aufenthaltsrecht für geduldete Migranten: Aus einer linken Parole wurde Quasi-Regierungspolitik.

So viele geduldete Migranten profitieren vom neuen Ampel-Gesetz

Nach dem Chancen-Aufenthaltsrecht haben im vergangenen Jahr Tausende zuvor illegale Migranten ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. Der JF liegen die Zahlen exklusiv vor.

JF-Online
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Kommentare – 14. Januar 2025 8:35

Wirtschaft ·

Tesla-Boss Elon Musk: Er ist linken EU-Politikern ein Dorn im Auge.

Streit um die China-App: Kauft Elon Musk jetzt auch noch TikTok?

Gelingt US-Milliardär Elon Musk nach seinem Twitter-Kauf der nächste Coup? China soll erwägen, TikTok an den Trump-Vertrauten zu verkaufen. Schon in fünf Tagen muß eine Entscheidung fallen.

JF-Online
3
Kommentare – 14. Januar 2025 8:09

Deutschland ·

AfD-Chefin Weidel hat das Ziel ausgegeben, die CDU zu überholen.

Weidels Ziel: Kann die AfD wirklich „stärkste Kraft“ werden?

Gegenüber der JF erklärte AfD-Chefin Weidel, ihre Partei wolle stärkste Partei werden. Bei der CDU herrscht inzwischen Unruhe. Was sagen die Meinungsforscher? Ist das noch möglich?

JF-Online
19
Kommentare – 14. Januar 2025 7:34

Deutschland ·

Der Bundesschatzmeister der AfD, Carsten Hütter, hat gute Chancen, vom sächsischen Landtag erneut in die PKK gewählt zu werden.

AfD hat gute Chancen, den Verfassungsschutz in Sachsen zu kontrollieren

Der Sächsische Landtag wählt die neue Kommission zur Kontrolle des Verfassungsschutzes. SPD, Linke und Grüne wollen den AfD-Politiker Hütter in der PKK verhindern. Wird das klappen? Die JF hat sich umgehört.

Frank Hauke
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Kommentare – 14. Januar 2025 7:00

Deutschland ·

Friedrich Merz am Montagabend bei der CDA-Veranstaltung, auf der den Atomausstieg für endgültig erklärte.

Merz: Es wird keine Rückkehr zur Atomkraft geben

Kein Politikwechsel bei der Energiewende: Unter einer CDU/CSU-Regierung werden die Kernkraftwerke nicht reaktiviert. Das erklärt Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Montagabend.

JF-Online
34
Kommentare – 14. Januar 2025 6:10

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