Anzeige

Anzeige

23. März 2024

Kommentar ·

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Rede "35 Jahre Friedliche Revolution, 75 Jahre Grundgesetz – Wie steht es um unsere Demokratie?" auf der Leipziger Buchmesse. Delegierte stimmen auf dem Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg ab. Auf dem Parteitag geht es in einem Punkt um die Auseinandersetzung mit dem Verfassungsschutz. Sachsen-Anhalts AfD fordert eine grundlegende Reform des Landesverfassungsschutzes. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet bei der Buchmesse vom Wir: Nicht gemeint sind Anhänger der AfD Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas / picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Peter Gercke / Montage JF

Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD

Am Rande der Leipziger Buchmesse schließt Bundespräsident Steinmeier alle aus, die sich nicht in den Marsch des Fortschritts einreihen wollen. Gemeint sind AfD-Sympathisanten. Was ist dran an der Erzählung von der Allianz der Abgehängten? Von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
46
Kommentare – 23. März 2024 17:18

Kommentar ·

Auf dem Foto befindet sich der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang. (Themenbild/Symbolbild)

Warum der Verfassungsschutz abgeschafft gehört

Seit Jahrzehnten wird der deutsche Inlandsgeheimdienst für politische Zwecke mißbraucht – und im jüngsten „Kampf gegen Rechts“ läßt er die Maske der Neutralität fallen. Warum sich der Verfassungsschutz überlebt hat, schreibt Kurt Zach.

Kurt Zach
16
Kommentare – 23. März 2024 15:56

Deutschland ·

Auf dem Foto befinden sich die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Roman Reusch und Carsten Hütter mit Anwalt Christian Conrad. Sie klagen gegen die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. (Themenbild)

Die AfD und der Verfassungsschutz: Vertagt euch doch!

Ein falscher Begriff soll die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtfertigen: Der ethnische Volksbegriff. Nun beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht Münster damit – doch das Verfahren könnte Jahre dauern. Von Jörg Kürschner.

Jörg Kürschner
6
Kommentare – 23. März 2024 13:27

Ausland ·

Ein Mitglied der OMON-Sonderpolizeieinheit steht nach einer Massenerschießung durch mehrere nicht identifizierte Bewaffnete vor der Crocus-Hall in der Stadt Krasnogorsk in der Nähe von Moskau. Die Evakuierung ist im Gange. Foto: picture alliance/dpa/TASS | Mikhail Tereshchenko

Nach Anschlag in Moskau: Viele Todesopfer und elf Festnahmen

Ein Anschlag in Rußland kostete über Hundert Menschen das Leben, darunter auch Kinder. Während die Zahl der Opfer noch steigt, drückt die Weltgemeinschaft ihr Mitleid aus. In Moskau wird Vergeltung gefordert.

JF-Online
35
Kommentare – 23. März 2024 11:51

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich der Ex-Wissenschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, vor dem Transparent mit dem Slogan "Ich habe jetzt eine Staatsaffäre." (Themenbild/Symbolbild)

Mathias Brodkorb – der Warner

Einst förderte der langjährige Sozialdemokrat aus Mecklenburg-Vorpommern den „Kampf gegen Rechts“. Nun mahnt er dessen Konsequenzen an – und wird von einigen als der neue Sarrazin verklärt. Thorsten Hinz porträtiert Mathias Brodkorb.

Thorsten Hinz
9
Kommentare – 23. März 2024 10:30

Natur und Technik ·

Armin Grunwald, Kerstin Schlögl-Flierl und Alena Buyx (v.l.n.r.) bei der Bundespressekonferenz zur Stellungnahme „Klimagerechtigkeit“ des Deutschen Ethikrats: Verzichtsappelle aus dem Elfenbeinturm.

Deutscher Ethikrat – Die erbarmungslosen Experten

Persönliche Freiheit? Überschätzt. Kritische Nachfragen? Unerwünscht. Der Deutsche Ethikrat ist wie bei Corona auch bei der „Klimagerechtigkeit“ klar auf radikalem Regierungskurs. Eine Bestandsaufnahme.

Jörg Fischer
16
Kommentare – 23. März 2024 9:25

Literatur ·

Auf dem Foto befindet sich Mathias Brodkorb, ein SPD-Ex-Politiker, der für die Abschaffung des Verfassungsschutzes plädiert. (Themenbild)

Ein Plädoyer gegen den Verfassungsschutz: Schnüffelt nicht, kämpft!

Einst an der vordersten Front des Kampfes „gegen Rechts“, nun dessen lautstarker Kritiker. In seinem neuesten Buch plädiert der SPD-Ex-Minister Mathias Brodkorb vehement dafür, den Verfassungsschutz abzuschaffen. Christian Vollradt rezensiert.

Christian Vollradt
3
Kommentare – 23. März 2024 8:06

Alle Artikel wurden geladen

Keine Artikel