Leipziger Buchmesse: Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD
Leipziger Buchmesse: Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD
Leipziger Buchmesse: Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet bei der Buchmesse vom Wir: Nicht gemeint sind Anhänger der AfD Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas / picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Peter Gercke / Montage JF
Leipziger Buchmesse
Grundsatzrede des Bundespräsidenten: Das Wir gegen die AfD
Am Rande der Leipziger Buchmesse schließt Bundespräsident Steinmeier alle aus, die sich nicht in den Marsch des Fortschritts einreihen wollen. Gemeint sind AfD-Sympathisanten. Was ist dran an der Erzählung von der Allianz der Abgehängten? Von Karlheinz Weißmann.
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Es ist erschreckend, an den Kommentaren erkennen zu müssen, wie unbedarft viele der Zeitgenossen mit ihrer Einschätzung der pol. Lage sind. Da wird im Grunde über die Einordnung der AfD in die Parteienlandschaft (wie rechts usw) diskutiert und damit wird das Wichtigste ausgeblendet:
In der aktuellen politischen Situation gilt zwingend aus moralischen und mitmenschlichen Gründen:
Denkzettel für die Wahlkabine:
Willst Du Deutschlands Wirtschaftstod,
dann wähle grün, schwarz, gelb oder rot,
bist du aber schlau,
dann wählst Du blau!
Und jeder, der nicht nach diesem Denkzettel handelt, macht sich mitschuldig an dem immer deutlicher sich abzeichnenden voraussichtlichen wirtschaftlichen Untergang.
Begründung: Die AfD hat als einzige Partei das ausschlaggebende eindeutige Auswahlkriterium, ihr absolutes Alleinstellungsmerkmal, nämlich die entschiedene die Ablehnung der sog. Energiewende. Und da diese Wendepolitik die Ursache allen Übels ist, gibt es nur diese eine mögliche Schlussfolgerung.
Der nicht von mir akzeptierte Bundespräsident war doch nach den Hamburg Krawallen mit dem schwarzen Block, der der für ein Konzert in Chemnitz geworben hat ( Feine Sahne Fisch Filet = Polizeihasser Band). Natürlich brauchte nach dem Interview im Krankenhaus der Bundespräsident keine Maske mehr . Nur das dumme Volk musste sie tragen. Dieser Mann ist unerträglich.
Spaltmeier in Action ! Interessant, das er in seiner Politischen Haltung immer mehr so wird, wie das welches er zu bekämpfen glaubt!
So sind sie halt, diese lupenreinen Superdemokraten. Das Schlimme ist bloß, dass zu wenige das merken, oder doch? Die Wahlen in diesem Jahr werden es zeigen. Besonders der Westen hat hier großen Nachholebedarf, aber noch ist es für Viele zu gemütlich in der Wohlstandsblase.
Ich ziehe meinen Kommentar vom 24.03., 16:12 zurück. Mein Kommentar vom 23.03. 22.51 ist wieder aufgetaucht. Hatte mich vermutlich nicht angemeldet.
Fundamentalkritik an der demokratischen Verfaßtheit dieser deutschen Republik ist auch in der JF unerwünscht. Leben wir wirklich im besten Deutschland, daß es je gab?
Ich bin kein Monarchist, aber sachlich betrachtet war das Deutsche Kaiserreich (1871-1918) freiheitlicher,als u.a. der repressive Faeser/Haldenwang-Staat heutiger Ausprägung.
Ernu……“die Spaltung der Gesellschaft überwinden“ und hinzufügen „vor rechtsextremistischen Rattenfängern warnen.“ Abgesehen davon, das es einem Bundespräsidenten auferlegt ist, politisch neutral zu agieren, hat diese Bundespappnase nicht mal einen Arsch in der Hose, Ross und Reiter zu nennen, einfach widerlich.
Danke! Sie sprechen auch für mich! Ich schließe mich demonstrativ aus seinem „WIR“! Herr Steinmeier missfällt auf allen Ebenen! Ein guter Freund der Amerikaner….?
Über eines sollten sich linksgrün gestrickte Landsleute, zu denen ich auch unseren Bundespräsidenten zähle, im Klaren sein: das politische Spektrum reicht in einer demokratischen Gesellschaft von links über die Mitte bis hin nach rechts. Alle Versuche, einen Teil dieses politischen Spektrums auszugrenzen oder gar zu kriminalisieren, werden daher scheitern. Die AfD ist ja nur entstanden, weil die CDU (und in Teilen auch die SPD übrigens) dieses Spektrum bis hin nach rechts nicht mehr abdeckt und auch nicht mehr abdecken will, was sie in früheren Jahrzehnten getan hat. Und einmal freiwillig abgebenes Terrain wird sie nicht mehr zurückgewinnen, weil es jetzt von der AfD bedient wird. Wir haben jetzt ein Parteiensystem wie in Österreich, wo die FPÖ auch nicht mehr aus dem politischen Spektrum wegzudenken ist.
Darüber sollte unser angeblich so überparteilicher Bundespräsident einmal nachdenken.
Carsten Schulz: Links wurde über Jahre nach den KPD-Verbot aus dem legitimen politischen Spektrum der BRD, anders als etwa in Österreich, weil verfassungswidrig, ausgegrenzt. Schon das indiziert eine Beschränkung Ihrer Theorie nach deutscher Verfassung.
Witzbold! Die KPD wurde zwar verboten. Deren ideologische Auswüchse von Maoismus bis Bolschewismus traten(treten) jedoch in Teilen der SPD und sog. alternativen Gruppierungen (später die Grünen) heftiger den je hervor!
Thorhe: Das galt aber auch ohne AfD jahrzehntelang für Rechtes… Ich habe das in München überreichlich erlebt.
Aber in den Zeiten, wo kommunistisches Gedankengut kalt gestellt wurde, ging es Deutschland eindeutig besser als heute, wo die roten Auswüchse ein Land zerstören. Mit freundlicher Unterstützung des „unparteiischen“ Kommunisten Steinmeier.
Quo vadis Deutschland: Es gibt auch welche, die meinen, mit AfD-Verbot ginge es der BRD besser. Demokratie besteht aber darin, daß (in der BRD) zwar undemokratische Parteien verboten werden können, andre aber selbst dann nicht, wenn eine große Mehrheit sie für schädlich hält.
Herr Motte, es ist zwar richtig, dass die KPD in den fünfziger Jahren verboten wurde. Aber gut 12 Jahre später war sie unter dem Kürzel DKP wieder da. Ich hatte damals einige DKP-Leute in meinem Bekanntenkreis. Die Älteren waren meist treudeutsch biedere Bürger, um nicht zu sagen Spießbürger. Die Jüngeren gaben sich schon damals ‚modern, fortschrittlich‘. Heute würde man sagen weltoffen und linksgrün‘. Kritik an der DDR war trotzdem tabu, obwohl niemand von denen in diesem Staat leben wollte.
Typisch linke Heuchelei eben!
Carsten Schulz: Mein Kommentar bezog sich nur auf die Zeit vor der faktischen
Aufhebung des KPD- Verbotes. Linke Heuchelei – leider so typisch!
Der Begriff „konservativ“ bedient ja sehr stark das Klischee von greisenhaften Pessimisten, die kurz vor ihrem Tod starrsinnig und egoistisch darauf beharren, daß sich gefälligst nichts mehr ändern solle und alles bitte so bleiben wie es ist.
Ihm haftet etwas Miesepetriges, Lebensfeindliches an.
Das Gegenstück nennt sich selbst „progressiv“. Das klingt jugendlich, optimistisch, frisch und auch idealistisch. Der Zukunft zugewandt.
Aber woher wissen die selbsternannten „Progressiven“ eigentlich immer so genau, wo vorne ist, also in welche Richtung marschiert werden soll?
Theoretisch kann man ja auch in eine falsche Richtung, in eine Dystopie oder gar auf einen Abgrund hin fortschreiten.
Dafür gibt es in der Geschichte genügend Beispiele.
Ganz abgesehen davon, daß charakterlich abgehalfterte Gestalten wie Steinmeier nun auch nicht mehr so jugendlich sind, aber sich natürlich gern mit der Jugend schmücken, die angeblich unisono an einem Strang „gegen rechts“ zieht, obwohl doch sonst so viel von „Vielfalt“ die Rede ist.
Außerdem spricht Steinmeiers gewalttätige Gleichschalterei und Ausgrenzerei seinem eigenen Gerede Hohn, man müsse die Spaltung der Gesellschaft überwinden.
Die Deutschen sollten klug genug sein von politischen Quacksalbern angeführte Märsche nicht hinterher zu marschieren!
Altparteien-Clan abwählen!
X AfD = Notwehr
Welchen Fortschritt? Leipzig ist ein neokommunistisches Drecksloch geworden unter SPD Führung! Eine korrupte Politik , Schmutz an jeder Ecke, Parolen, zugezogenen Revolutzzer, einer willfährige und ideologisch orientierte Justiz und Ablageplatz für Wessis, die sich den durch AufbauOst eingebrachten materiellen Vorsprung einverleiben. Derer, denen man den eigenen Aufstieg verdankt, erinnert man sich kaum, die Bildung geht immer mehr den Bach runter und die Uni ist ein Hort ideologischer Indoktrinierung! Es wird Zeit für neue Montagsdemonstration um die neue rot grüne Nomenklatura aus der Stadt zu fegen!
Die Demokratie in Deutschland funktioniert nicht mehr – wenn sie überhaupt jemals funktioniert hat:
Der Bundespräsident mißbraucht sein Amt für Parteipolitik und hetzt regelmäßig gegen Teile des Volkes (z.B. Regierungsgegner, Impfgegner),
Der Bundestag (einschließlich Präsidium) diskriminiert und drangsaliert seit Jahren eine – ihm nicht genehme – Oppositionspartei,
Die Bundesregierung bricht täglich ihren Eid,
Die zahlenmäßig stärkste Oppositionspartei verweigert ihren Auftrag, Gegenpol zur Regierung zu sein,
Die Medien kollaborieren mit der Regierung, anstatt sie zu kontrollieren,
Die Judikative kungelt mit der Exekutive,
Die Regierungen in Bund und Ländern sind gegenüber den Staatsanwaltschaften weisungsbefugt,
Der Verfassungsschutz – als nachgeordnetes Amt der Regierung – bekämpft erklärtermaßen politische Mitbewerber der Regierungsparteien.
Diese Aufzählung ist vermutlich unvollständig.
…aber sehr treffend!
Mein lieber Joachim ( wenn ich das so formulieren darf !?),
Sie laufen zur Höchstform auf ! Ich zolle Ihnen meinen Respekt !
jodibel
Danke, mein liebe Jodibel.
Das vergangene Jahrzehnt ist durch den Umbau unseres Staates in einen repressiven Machtapparat der Linken geprägt. Die Neutralitätspflicht der staatlichen Instutionen ist aufgehoben und die freiheitlich demokratische Grundordnung existiert nicht mehr. Lehrer indoktrinieren ungestraft ihre Schüler und fordern sie auf, die Schule zu schwänzen. Linientreue “Aktivisten” werden üppig mit Steuergeld versorgt, damit sie die Opposition bekämpfen und Meldestellen betreiben. Der Inlandsgeheimdienst bespitzelt Oppositionspolitiker und verwanzt deren Wohnräume. Etwa 80% der Deutschen sind dieser Regierung und angeschlossenen Medien hörig. Man hat diese Menschen eingeschüchtert mit Märchen, wonach nun der Faschismus zurückkehrt. Correctiv hat die gewünschte Vorlage geliefert. Die Gewaltenteilung existiert nur noch auf dem Papier und die “unabhängige” Justiz lässt sich von der Regierung beköstigen. Die Freiheit stirbt scheibchenweise. Es sind keine Fehler von Faeser & Co, sondern es ist schlimmer Vorsatz, um Kritiker der rechtswidrigen Handlungen dieser katastrophalen Regierung auszuschalten, die panikartig nur noch wild um schlägt.
Wunderbar zusammengefasst, lieber Gärtner.
Man könnte auch kurz sagen: auf zur DDR 2.0! Die Parallelen sind nicht mehr zu übersehen.
Warum haben wir in den letzten Jahren immer nur Leute von der R*****rampe, die zum Bundespräsidenten vorgeschlagen werden? Noch fortschrittlicher ist die CDU. Bei der letzten Wahl, war wohl die Rampe bei der CDU leer. Anders kann ichs mir nicht erklären, warum die Christdemokraten so einen Sozi freiwillig gestützt haben. Obwohl man bereits wusste, welch zweifelhaften Verdreher der Geschehnisse man unterstützt.
Nein, das Problem ist nicht Herr Steinmeier. Das Problem ist die CDU, die diesen Menschen ins Amt gehoben hat. Bitte bei der nächsten Wahl berücksichtigen, wenn die CDU wieder um Ihre Stimme buhlt und sich konservativ gibt.
Ich verstehe mich nicht als abgehängt sondern als selbstgewählt ausgeklinkt. Nur weil man schneller als die anderen unterwegs ist, muss der Weg nicht richtig sein.
Sicher wird man mir widersprechen , aber der Bundespräsident ist nicht vom Volk gewählt, sondern von der „Bundesversammlung“, die von den Herrschenden zusammengefegt werden, um in ihrem Sinn abzustimmen, wenn ich das mal so despektierlich sagen darf.
Für mich ist er ein überbezahlter SPD-Mann, der nichts zur Entwicklung meiner Heimat beigetragen hat. Er mag ein guter Ehemann sein, unbenommen, aber als Politiker kann ich und sollten wir auf ihn verzichten. Seine Aussagen über die AFD ist also normaler Machtkampf.
Die Angst vor der AFD kann nicht echt sein, denn erstens müssen sie sich auch an die bestehenden Gesetze halten, zweitens haben sie das BVG und die Feindstaatenklausel im Rücken und drittens werden Veränderungen wegen des bestehenden Beamtenapparats sehr, sehr lange dauern.
Die Angst vor der AfD resultiert ausschließlich aus der Angst vor eigenem Machtverlust.
Ja , sicher. Aber auch die Angst vor der dann möglichen Akteneinsicht wird sie zittern lassen.
Den Bock zum Gärtner gemacht. Steinmeier ist die absolute Ausnahme in der Reihe der Bundespräsidenten. Er ist in dieser Reihe sozusagen eine erratische Erscheinung. Und ich vermute, daß das auch so bleibt; denn ich habe die Hoffnung auf bessere Tage für unser Gemeinwesen nach dem Ausscheiden der Generation der linken Eiferer noch nicht aufgegeben. Das walte Gott!
Der Autor beschreibt wohlwollend die soziologische Zusammensetzung der Partei und bezeichnet diese Menschen als normal und das was volkstümlich als Mitte der Gesellschaft bezeichnet wird. Ich teile dies Einschätzung nur ist das keinesfalls ein Grund für die Absolution. Die Pole Steinmeier und AfD haben zu viel Normales gemeinsam, vereinfacht gesagt, setzt die eine Seite mit Klimawandel nur mit grünem Diktat vermeidbar,ist das andere Extrem für alles Übel dieser Welt für eine fahrlässige Einwanderungspolitik verantwortlich zu machen. So lassen sich eine Vielzahl von Ursachen und die eigene Mitverantwortung für die Übel leicht unter dem Teppich kehren. Diese beiden Pole sind weder rechts noch links, wirken nur destruktiv. Repräsentanten beider Pole genießen deshalb nur in ihrer eigenen Blase Symphatie. Am Beginn hatte die Alternative den richtigen Ansatz für einen Aufbruch, ist aber genau an dem „normalen“ spießigen Kleinklein gescheitert, realitätsblind. Das wir Ein und Auswanderungsland zugleich sind, passt dazu, wer will schon in einem Feierabendheim mit Industriemuseum leben, nur bei uns normal.
Ich schätze Frank-Walter Steinmeier wegen seiner aussenpolitischen Umsicht, besonderes was die Vielfalt der eurasischen und nahöstlichen Länder betrifft, die er diskriminierungsfrei behandelt, das gilt selbst für den Iran. Diesbezüglich hat Steinmeier seine Herkunft aus Gerhard Schröders Stall nie verleugnet. Innenpolitisch gefällt er mir weit weniger. Wenn er jetzt den unbedingten, durch nichts aufzuhaltenden Fortschritt predigt unter Ausschluss (sozial-) patriotischer Kräfte, folgt er einem altbackenen (links-)liberalen Impuls: Fortschritt ist Fortschreiten zu immer größerer Selbstverwirklichung und Emanzipation. Fortschritt ist Individualismus und Humanismus. Der einzelne Mensch in seiner Buntheit und Variationsbreite ist das Maß aller Dinge. Die Gemeinschaft ist weniger wichtig. Traditionelle, biologische und sonstwie naturhafte Bindungen sind gar nicht wichtig, vielleicht sogar schädlich. Steinmeier hätte recht, wenn der Westen in seiner angelsächsischen Ausformung auf dem Vormarsch wäre. Ist er aber nicht. Er ist ein Auslaufmodell, wie der unaufhaltsame Aufstieg Chinas und der asiatischen Tiger- und Golfstaaten im BRICS-Horizont beweist. Dort spielt die Musik der Zukunft.
Steinmeier hätte gar nicht nach Leipzig kommen brauchen .
Das Abspielen einer Tonkonserve von Honecker zu diesem Ereignis wäre ausreichend u. zweckmässig genug gewesen . Die Weltprobleme hat Erich genau so zeitlos trefflich auf den Punkt gebracht . “ Vorwärts immer , rückwärts nimmer. .. . Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.“
Gut , ein Gebärdensprachler hätte für die im Mitdenken schwerfälligen Wessis simultan Sozialismus immer mit Klimaneutralismus erklären müssen.
😂😇🤝
Der Spitzenkandidat der AfD für die EU-Wahl Dr. Maximilian Krah sieht die AfD aber ausdrücklich auf der Rechten.
Ja, lieber Herr Motto, was denn sonst? Wie sonst soll sich die AfD verorten? Etwa als linke Partei? Oder als Partei der Mitte wie die CDU? Das passt doch nicht, ist auch zunächst einmal irrelevant.
Denn entscheidend für eine Partei ist, dass sie die demokratische Grundordnung dieses Landes anerkennt und sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt. Das ermöglicht auch eine Positionierung auf der rechten Seite des Parlaments.
Carsten Schulz: Ich gebe Ihnen recht, daß daß es entscheidend ist, ob eine Partei (hier die AfD) die demokratische Grundordnung achtet, was letztlich und jetzt Gerichte prüfen. Ich erwähnte nur, daß der Eu-Wahl-Spitzenkandidat der AfD die Partei als rechte sieht. Damit war weder ein Wort der Kritik verbunden noch gar eine Einstufung als undemokratisch durch mich. Auch ließ ich völlig unerörtet mögliche Bezeichnungen wie etwa „wahre“ oder „alte“ oder „neue“ Mitte oder sonst etwas…
Und Rechts ist nun einmal nicht sozialistisch, demnach auch nicht Nationalsozialistisch! Aber das dem Herrn Motte klarmachen zu wollen, ist wohl vergebliche Liebesmüh. Auch Faschisten waren nie Rechte.
Sie sind mir gegenüber etwas überheblich, Herr Reichel. Denn ich könnte Ihnen – nur zum Beispiel- unzählige (!) sozialistische Tendenzen zeigen etwa in den 2 preußischen konservativen Parteien, die weder nazitisch noch faschistisch waren, wohl aber rechts…
Doch Faschisten waren rechts. Nationalsozialisten nicht wie der Name sagt. Faschisten und Nationalsozialisten haben zusammen die Internationalsozialisten bekämpft, ein Zweckbündnis auf Zeit. Lesen Sie mal die Parteiprogramme aus dieser Zeit. Faschisten waren nicht unbedingt national eingestellt, eher auf Imperium wo jeder Staatsbürger werden konnte. Die Kirche spielte bei ihnen eine dominierende Rolle. Und sie haben keine Juden verfolgt. Weder in Spanien noch in Portugal wurden Juden verfolgt. In Italien erst verstärkt als die Deutschen das Land übernommen hatten.
Mir dreht sich schon der Magen um, allein wenn ich die widerliche Visage von diesem scheinheiligen Vogel sehe. Wenn der dann auch noch das Maul aufmacht, muss ich immer an Guantanamo denken. Ich wette, das Geseiere von diesem Typen setzen die heute noch als Foltermittel ein. Das ist mit Sicherheit wirkungsvoller als „Heavy Metal“. Ich jedenfalls würde ALLES gestehen, um ein sofortiges Abschalten einer Tonbandaufnahme von diesem Leierkasten zu erwirken!
Die „Täter “ verteidigen sich !!
Das „Gemeinschaftsbewußtsein“, hat sich zu über 80 % von ihrer Krankheits…äh Gesundheits-Regierung, in die eklatant körperliche Unversehrtheit verletzende vierfach-Impfung jagen lassen. Und genau diese über 80 % danken es ihren Regierungen, indem sie mit Frank-Walter, Annalena, Robert und den ganzen anderen „guten Demokraten“, gemeinsam gegen die AfD „hassen und hetzen“. Aber mal selber nachdenken, ist ja auch so anstrengend, und es könnte etwas kritisches, fragwürdiges bei raus kommen (auch über einen selbst).
Tja, so ist das, wenn linke Steinewerfer groß werden und in die Politik gehen.
Mitte der Gesellschaft oder weiter rechts spielt für die AfD eine untergeordnete Rolle. Sie bekämpft eine Kaste links-grüner Emporkömmlinge, die um ihre Vorrechte und Pfründe bangt. Die ganze Ideologie drum herum – geschenkt.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet bei der Buchmesse vom Wir: Nicht gemeint sind Anhänger der AfD Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas / picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Peter Gercke / Montage JF