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31. Januar 2024

Kommentar ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verfolgt die Debatte im Bundestag in der Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, spricht im Bundestag in der Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts. Bundeskanzler Olaf Scholz und Alice Weidel beim Schlagabtausch im Bundestag Montage: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

War das die Abschiedsrede von Kanzler Scholz?

Im Bundestag teilen Scholz, Merz und Weidel gegeneinander aus. Überzeugen kann nur die Oppositionspolitikerin. Der Christdemokrat geifert auf die Regierungsbank. Und der Kanzler scheint am Ende seiner Kräfte. Eine Einschätzung von Paul Rosen.

Paul Rosen
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Kommentare – 31. Januar 2024 18:03

Deutschland ·

Hans-Georg Maaßen bei einer Werteunion-Veranstaltung in Erfurt: Der Verfassungsschutz hat ihn auf dem Schirm.

Verfassungsschutz nimmt Hans-Georg Maaßen ins Visier

Der Verfassungsschutz speichert seinen Ex-Chef Hans-Georg Maaßen als rechtsextremistisches Beobachtungssubjekt. Der 61jährige reagiert empört und veröffentlicht das Schreiben der Behörde. Die Argumentation des Geheimdienstes hat es in sich.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 17:34

Medien ·

Die Ikone der 68er, Herbert Marcuse, wußte um die Wirkung von Intoleranz, seine Jünger um die Wirkung des framing.

Politisches Framing: Null Toleranz für die Blöden!

Auffällig im vom polit-medialen Establishment geschürten „Kampf gegen Rechts“ ist die erbarmungslose Feindmarkierung: Die AfD ist kein politischer Gegner, sondern ein Feind, den es politisch oder juristisch und, wenn das nicht hilft, mit Gewalt zu vernichten gilt. Woher rührt diese Unerbittlichkeit?

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 31. Januar 2024 17:21

Deutschland ·

Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht erschwert Abschiebungen

Drei Illegale sollen abgeschoben werden – doch sie klagen sich bis nach Karlsruhe hoch. Das Ergebnis: ein Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht. Die zuständigen Amtsgerichte hatten eine wichtige Sache versäumt.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 17:06

Interview ·

Henning Hoffgaard und Ulrich Vosgerau (r.). Der Staatsrechtler will gegen Correctiv klagen.

Warum verklagen Sie „Correctiv“, Herr Vosgerau?

Gab es wirklich „Deportationstreffen“ in Potsdam, wie das regierungsnahe Netzwerk „Correctiv“ behauptet? Die Zweifel daran sind, auch wegen Lügen der „Correctiv“-Chefredaktion, mittlerweile immens. Ulrich Vosgerau war in Potsdam dabei und erklärt im JF-Interview, warum er nun klagt.

Henning Hoffgaard
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Kommentare – 31. Januar 2024 16:26

Medien ·

Martin Sellner, Kopf der „Identitären Bewegung“: Sein neues Buch erfreut sich großer Aufmerksamkeit (Archivbild).

Sellners Remigrations-Buch stürmt die Amazon-Charts

Eigentor für „Correctiv“ und Konsorten. Martin Sellner, bis vor wenigen Wochen weitgehend unbekannt, mausert sich zum Bestseller-Autor. Sein Buch „Remigration: Ein Vorschlag“ stürmt nun die Amazon-Charts. Was sagt er zum Erfolg?

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 15:34

Ausland ·

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zeigt der EU die kalte Schulter.

Brüssel droht Ungarn mit Wirtschaftssabotage

Die EU könnte Ungarns Wirtschaft und die Landeswährung abstürzen lassen, heißt es in internen Brüsseler Dokumenten. Budapest weist empört die „Erpressung“ zurück. Orbán spricht sogar von einer Drohung mit „Armageddon“.

Julian Schneider
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Kommentare – 31. Januar 2024 15:04

Medien ·

Das Medienunternehmen „Correctiv“: Enge Verbindungen zur Politik.

„Correctiv“-Geschäftsführerin arbeitete für Bundesregierung

Die laut Selbstbeschreibung „frei von politischen Abhängigkeiten“ arbeitende Rechercheplattform „Correctiv“ verstrickt sich in weitere Widersprüche. Nicht nur erhält das Unternehmen seit Jahren Steuergelder. Die Chefetage kommt direkt aus der Politik.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 14:41

Kommentar ·

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken reagiert mit hilflosen Appellen auf die Gründung der Islam-Partei DAVA.

Islampartei DAVA entlarvt scheinheilige Folklore im Politikbetrieb

Jetzt ist sie halt da und sorgt für Aufregung. Die Islampartei DAVA besorgt das alt eingesessene Parteienkartell hierzulande. Denn die türkischen Neulinge im Politikbetrieb erinnern es an Versäumnisse. Da helfen auch keine Sonntagsreden. Ein Kommentar.

Curd-Torsten Weick
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Kommentare – 31. Januar 2024 14:02

Deutschland ·

Symbolbild zum Thema Asyl, Rückführungen, Aufnahmestopp usw. Symbolbild zum Thema Asyl und Rückführungen: In Rostock wird ein Sachbearbeiter für Remigration gesucht Foto: picture alliance / Zoonar | DesignIt

Erste deutsche Großstadt sucht Sachbearbeiter für „Remigration“

Ganz Deutschland spricht über „Remigration“. Ganz Deutschland? In einer ostdeutschen Großstadt will man der Debatte offenbar auch Taten folgen lassen und sucht nun ganz gezielt nach einem Sachbearbeiter für „Remigration“. Wird Martin Sellner sich bewerben?

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 13:02

Deutschland ·

Auf dem Foto befinden sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Bundestag. Die Ampel-Parteien haben Probleme, die Bürger von der Einbürgerungsreform zu überzeugen. (Symbolbild)

Umfrage: Nur Moslems und Migranten für Schnell-Einbürgerungen

Geht es nach der Ampel, sollen Ausländer noch schneller an den deutschen Paß kommen. Eine Umfrage zeigt nun, wie groß der Widerstand gegen diese Pläne ist.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 12:26

Ausland ·

Grenzer in Texas blockieren auf Befehl von Gouverneur Greg Abbottt Bundesbeamte

Verfassungskrise in den USA? Texas verlegt Stacheldraht, Washington klagt

Kollidieren gerade die Institutionen in den Vereinigten Staaten? Die Regierung in Washington will dem Bundesstaat Texas mitten in der Migrationskrise untersagen, seine Grenzen zu befestigen. Jetzt ergreift Gouverneur Abbott Maßnahmen.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 11:43

Deutschland ·

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betet in der Kölner DITIB-Moschee: DAVA-Partei könnte sein Handlanger werden (Archivbild).

Erdogans fünfte Kolonne? Was hinter der DAVA-Partei steckt

Bislang sind alle deutschen Islamparteien kläglich gescheitert. Aber die genaue Betrachtung der neuen Partei „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA) läßt die Alarmglocken läuten.

Peter Hemmelrath
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Kommentare – 31. Januar 2024 10:57

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich von den Deutschen eine harte Gangart gegen die AfD.

Kanzler Scholz ruft Deutsche zum Kampf gegen die AfD auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlangt von den Bürgern, sich gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD zu engagieren. Denn diese drohe das Land zu spalten.

JF-Online
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Kommentare – 31. Januar 2024 9:56

Deutschland ·

Entzweit der Streit ums Wahlrecht CDU-Chef Friedrich Merz und Grünen-Politikerin Claudia Roth? Ein Bild aus dem Jahr 2020. Foto: picture alliance / PublicAd | Stefan Hoyer

Merz: Ampel manipuliert für Claudia Roth das Wahlrecht

Die Ampel schneidet für ihre Kulturstaatsministerin eine Grünen-Hochburg zurecht. Das sorgt für schwere Vorwürfe der Union. Sachsen-Anhalt muß für Claudia Roth einen Wahlkreis abgeben.

JF-Online
14
Kommentare – 31. Januar 2024 8:56

Wirtschaft ·

Immer weniger Deutsche interessieren sich für den Kauf eines-E-Autos.

Das E-Auto befindet sich auf dem absteigenden Ast

Laut Umfrage sinkt die Zahl der Deutschen, die ein E-Auto kaufen wollen. Das hat nur bedingt mit der wegfallenden Kaufprämie zu tun. Immer mehr lehnen die Anschaffung grundsätzlich ab. Der Markt bricht ein.

JF-Online
11
Kommentare – 31. Januar 2024 8:14

Medien ·

„Bericht aus Berlin“-Moderator Matthias Deiß mit dem Chef der „Türkischen Gemeinde zu Berlin“, Bekir Yilmaz am 21. Januar in der ARD.

ARD stellt radikalen Türken-Funktionär als besorgten Migranten vor

Die Öffentlich-Rechtlichen interviewen auf Anti-AfD-Demos Politiker und eigene Mitarbeiter, ohne dies kenntlich zu machen. Im Januar sind es 90 Fälle. In der ARD dabei: ein umstrittener türkischer Funktionär.

Frank Hauke
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Kommentare – 31. Januar 2024 7:12

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