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Mobilisierung gegen die Opposition: Kanzler Scholz ruft Deutsche zum Kampf gegen die AfD auf

Mobilisierung gegen die Opposition: Kanzler Scholz ruft Deutsche zum Kampf gegen die AfD auf

Mobilisierung gegen die Opposition: Kanzler Scholz ruft Deutsche zum Kampf gegen die AfD auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich von den Deutschen eine harte Gangart gegen die AfD.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich von den Deutschen eine harte Gangart gegen die AfD.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich von den Deutschen eine harte Gangart gegen die AfD. Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Mobilisierung gegen die Opposition
 

Kanzler Scholz ruft Deutsche zum Kampf gegen die AfD auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlangt von den Bürgern, sich gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD zu engagieren. Denn diese drohe das Land zu spalten.
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BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren. Dem RBB-Inforadio sagte er laut einer Vorabmeldung der ARD-Anstalt, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren.

Das bereits gestern Abend geführte Interview wird heute ab 19:05 Uhr ausgestrahlt. Demnach behauptete Scholz, was über die Ziele der AfD nach dem angeblichen Geheimtreffen in Potsdam bekannt geworden sei, drohe das Land zu spalten. Dagegen brauche es eine gemeinsame Antwort der Demokraten.

Scholz: Wir haben den Sozialstaat massiv ausgebaut

Der Bundeskanzler forderte auch, Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht stärker davor zu schützen, von politisch extremen Kräften geprägt zu werden. Zuletzt waren Pläne bekannt geworden, daß Ampel und CDU/CSU in dieser Sache eine Grundgesetzänderung planen, damit die AfD für den Fall einer absoluten Mehrheit im Bundestag keinen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht nehmen kann.

Unverständnis für den hohen Zuspruch der AfD äußerte Scholz auch, weil in den zurückliegenden beiden Jahren der Sozialstaat so massiv ausgebaut worden sei wie seit 20 Jahren nicht. Er sagte, es gebe plausible Anhaltspunkte dafür, daß Deutschland zuversichtlich in die Zukunft schauen könne. (fh)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich von den Deutschen eine harte Gangart gegen die AfD. Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
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