Ausland · Iddo Netanjahu: „Iran steckt hinter alledem“ Näher an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kommt man kaum: Im JF-TV-Interview spricht sein Bruder Iddo über den Hamas-Terror, den Iran und einen möglichen Untergang des Westens. Die Europäer fragt er: „Seid ihr bereit für eure Heimat zu sterben?“
Deutschland · Warum landete der Brandsatz nicht auf der Synagoge? Was hat Babak J. vor dem Werfen des Molotow-Cocktails gerufen? Das schildert ein Zeuge im Prozeß um einen mutmaßlich vom iranischen Regime in Auftrag gegebenen Brandanschlag auf eine Bochumer Synagoge. Der Deutsch-Iraner bestreitet die Darstellung.
Deutschland · Ermittlungen gegen Aiwangers Ex-Lehrer bestätigt Die Aiwanger-Affäre hat ein Nachspiel. Wochenlang verweigerte das bayerische Kultusministerium jegliche Anfragen, ob ein Straf- oder Disziplinarverfahren gegen den mutmaßlichen Drahtzieher, Franz G. läuft. Nun muß es zumindest die Ermittlungen einräumen – und gibt den Grund für sein damaliges Schweigen.
Kommentar · Heimatministerin Faeser hat Fernweh Klar, auf Malle ist es derzeit schöner als in Deutschland. Das gilt nicht nur fürs Wetter. Faesers Kurzurlaub nach der Hessenwahlschlappe läßt trotzdem tief blicken, wo die Innenministerin ihre Prioritäten setzt. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Medien · Deswegen blockiert Aldi Nord hunderte Twitter-Accounts Hunderte, vielleicht sogar tausende Nutzerkonten werden vom Konzern Aldi Nord plötzlich auf Twitter gesperrt – darunter auch Journalisten. Nun bricht das Unternehmen sein Schweigen und offenbart die Gründe. Es geht um digitale Sippenhaft.
Deutschland · Erste Grenzkontrollen zu Polen sind schon wieder Geschichte Innerhalb von zwei Wochen werden allein auf der A12 zwischen Warschau und Berlin 225 illegale Migranten aufgespürt. Doch nun baut die Bundespolizei den Grenzposten wieder ab. Brandenburgs Innenminister zeigt sich verständnislos.
Deutschland · Ex-SPD-Chef Gabriel zur Asylpolitik: „Wir haben versagt“ Als Minister trug er 2015 die Politik von Kanzlerin Angela Merkel mit. Nun räumt der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel das Scheitern der bisherigen Asyl- und Integrationspolitik ein und fordert eine Begrenzung der Migration. Wie will er die Lage nun in den Griff bekommen?
Streiflicht · Wagenknechts neue Partei: Die Linke implodiert Sie hat es getan: Mit ihrem Schritt zur Gründung einer eigenen Partei versetzt Sahra Wagenknecht der Linkspartei den Todesstoß. Doch schon bald dürfte sich auch bei ihr Ernüchterung einstellen. Warum das Projekt scheitern wird. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · „Sicherer Hafen“ und „Wir haben Platz“: Cottbus will nicht mehr Stolz erklärte sich die Stadt Cottbus 2021 zum „sicheren Hafen“ für Asylbewerber und versprach, freiwillig mehr Migranten aufzunehmen. Damit ist jetzt allerdings Schluß – weil AfD und CDU an einem Strang ziehen. Die Brandmauer von Friedrich Merz fällt.
Deutschland · Wagenknecht will die AfD durch Bündnisse mit der Union stoppen „Nein, um Gottes Willen“, war die Antwort auf die Frage, ob AfD’ler zur neuen Partei von Sahra Wagenknecht wechseln können. Nun legt die Namensgeberin nach: Im Zweifel sei es besser, wenn die CDU mit ihren Leuten als mit der AfD regiert – und nennt ein mögliches Szenario.
Deutschland · Steuergeld für Flüchtlingsrat von Lauterbach-Tochter Es gibt nur einen Flüchtlingsrat, den das Familienministerium üppig mit Geld ausstattet. Der in Köln. Und dort arbeitet die Lauterbach-Tochter daran, Abschiebungen zu verhindern. Zufall?
Deutschland · Ziemiak: Wohnungen werden für Migranten beschlagnahmt Der Generalsekretär der NRW-CDU berichtet von einer Bürgermeisterin, die Wohnungen von Privateigentümern beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen. Die Aussagen machten deutschlandweite Schlagzeilen.
Deutschland · Abschiebungen: Wie der Kanzler die Deutschen täuscht Der Kanzler verspricht Abschiebungen „im großen Stil“. Doch ein Blick ins neue Rückführungsgesetz, das der JF vorliegt, widerspricht dem. Es legt eine Mini-Zahl von Abschiebungen fest. Die AfD spricht von einer „Blendgranate“.
Ausland · Stoppen die USA mit Johnson nun die Ukraine-Hilfen? Am neuen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Johnson, hängt eine Menge. Was bedeutet die Wahl des Trump-Vertrauten für die Ukraine? Und was für Israel? Müssen die USA in den Shutdown?