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Werner Patzelt, Deutschlands blaues Wunder, AfD

19. September 2023

Deutschland ·

Ein weiteres Boot mit Migranten erreicht Lampedusa Migration schlecht Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Cecilia Fabiano

Wie die Regierung in der Migrationspolitik auf ganzer Linie scheitert

Zunehmende Einwanderung und kaum Abschiebungen – trotzdem sinkt die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer. Eine Anfrage des AfD-Politikers Gottfried Curio enthüllt die Tricks der Bundesregierung, um die Migrationsstatistik zu schönen. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor.

Sven Versteegen
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Kommentare – 19. September 2023 19:00

Deutschland ·

Innenministerin Nancy Faeser SPD im Bundestag. Für ihre jüngsten Vorschläge hagelt es nun Kritik

Kommunalwahlrecht für Migranten: Faeser rudert hektisch zurück

Ein Wahlrecht für alle, die sich sechs Monate in Deutschland aufhalten? So will es die Hessen-SPD nun doch nicht gemeint haben. Es handele sich um einen „katastrophalen, redaktionellen Fehler“.

JF-Online
17
Kommentare – 19. September 2023 18:40

Ausland ·

Auf dem Bild befindet sich der Ministerpräsident Rumäniens, Ion-Marcel Ciolacu. Er möchte Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen, falls das Land den Schengen-Beitritt Rumäniens blockiert. (Themenbild/Symbolbild)

Rumänien will Schengen-Beitritt erzwingen

Rumäniens Ministerpräsident will sein Land in den Schengenraum bringen. Sollte Österreich bei seinem Veto bleiben, droht er mit einer Schadenersatzklage.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 18:23

Deutschland ·

Die Justitia am Römerberg in Frankfurt am Main: Das Amtsgericht Bad Kissingen fällt ein überraschendes Urteil zu einem umgeimpften Bundeswehrsoldaten.

Gericht spricht ungeimpften Bundeswehrsoldaten frei

Könnte das ein Präzedenzfall werden? Das Amtsgericht Bad Kissingen spricht einen ungeimpften Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung frei. Die Richterin begründet das unter anderem mit den bekannt gewordenen Nebenwirkungen der Corona-Impfung.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 18:05

Deutschland ·

Erika Steinbach (AfD), Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, im Bundesverfassungsgericht (Symboldbild), die Ampel-Fraktionen beraten derzeit ein Stiftungsgesetz

Exklusiv: Erika Steinbach kritisiert Entwurf für neues Stiftungsgesetz

Die Ampel-Fraktionen beraten gemeinsam mit Union und Linken über ein neues Stiftungsgesetz – unter Ausschluß der AfD. Die Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung kritisiert den Entwurf gegenüber der JUNGEN FREIHEIT scharf und stellt der Regierung eine entscheidende Frage.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 17:59

Kommentar ·

Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert, sorgt für Unmut bei der dortigen politischen Rechten.

Wie Steffen Seibert Israels Rechte gegen sich aufbringt

Wieder Ärger um Deutschlands Botschafter in Israel. Steffen Seibert kommentiert dort den laufenden Prozeß um die Justizreform. Da er bereits zuvor seine politischen Sympathien erkennen ließ, sorgt das jetzt für Unmut. Es lohnt ein Blick auf die Hintergründe. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
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Kommentare – 19. September 2023 17:27

Ausland ·

Die international nicht anerkannte Regierung von Bergkarabach veröffentlicht erste Bilder von angeblich verwüsteten Straßenzügen Foto: Republik Arzach

Aserbaidschan startet Militäroffensive in Bergkarabach

Vom Regen in die Traufe: Nachdem die Menschen im von Armenien und Aserbaidschan beanspruchten Bergkarabach eine monatelange Blockade durchgestanden haben, scheint nun der Krieg zurückzukehren. Korrespondenten vor Ort berichten von heftigem Gefechtslärm.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 16:46

Ausland ·

Auf dem Weg von der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa aufs Festland stauen sich die Migranten auch am Hafen von Porto Empedocle in Sizilien Foto: picture alliance / Photoshot | -

Migrantenstau in Italien sorgt für Ausschreitungen

Kaum sind sie auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angekommen, müssen die meist aus Tunesien kommenden Migranten ins Landesinnere verbracht werden. Dort stauen sich die Menschenmassen allerdings – was nun auch zu Ausschreitungen führt.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 16:01

Deutschland ·

Auf dem Foto ist eine Auflösung der Straßenblockade der sogenannten Klima-Kleber zu sehen. Diese sind ein Teil der Gruppe, die sich "Letzte Generation" nennt. Seit Montag blockiert sie die Straßen Berlins.

„Letzte Generation“: Klima-Kleber halten Hauptstadt in Atem

„Ich glaub, es geht schon wieder los“: Seit Montag errichtet die „Letzte Generation“ Straßenblockaden an zahlreichen Orten Berlins. Nicht nur bei der Polizei sorgt die Truppe für Ärger.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 15:34

Deutschland ·

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin kommt zum Festakt anlässlich des 75. Jahrestages der Wiederbegründung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt.

Muß Faeser zurücktreten? Das ist das Ergebnis der großen JF-Umfrage

Muß sie zurücktreten? Innenministerin Nancy Faeser steht wegen der Schönbohm-Affäre weiter unter Druck. Selbst juristische Schritte wurden deswegen schon gegen die SPD-Politikerin eingeleitet. Nun liegt das Ergebnis der großen JF-Umfrage vor.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 15:12

Deutschland ·

Polizeibeamte kontrollieren im Görlitzer Park einen mutmaßlichen Drogendealer. Dort fand ein großer Polizeieinsatz gegen Drogendealer statt.

Das ist die Vorstrafenliste der Vergewaltiger vom Görlitzer Park

Fünf Männer überfallen im Görlitzer Park in Berlin im Juni ein junges Ehepaar und vergewaltigten die Frau. Treffer in der DNS-Datenbank führte zu drei mutmaßlichen Tätern der Gruppenvergewaltigung. Nun wird Anklage gegen die polizeibekannten Afrikaner erhoben. Es ist nicht die erste.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 14:26

Ausland ·

Die Regenbogenfahne und die US-Fahne: Im Bundesstaat Pennsylvania tobt derzeit ein Streit um Transgender-Toiletten an Schulen.

Hunderte Schüler in Pennsylvania protestieren gegen Transgender-Toiletten

Schule schwänzen – aber nicht fürs Klima. Etwa 300 Kinder und Jugendliche in Pennsylvania demonstrieren gegen Transgender-Toiletten an Schulen. Kurz zuvor hatte ein Vater im Internet über die Ängste seiner Tochter berichtet.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 13:28

Deutschland ·

Asylbewerber in Berlin

Landesamt für Flüchtlinge warnt: Berlin hat keine Aufnahmekapazitäten

Etwa 250 freie Plätze hat die Stadt Berlin noch für Asylbewerber. Doch schon für September erwartet der Chef des Landesamts für Flüchtlinge fast so viele Neuankömmlinge. Das sei „mit den zur Verfügung stehenden Plätzen nicht in Korrelation zu bringen“.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 11:02

Deutschland ·

Fahrscheinkontrolle: Schwarzfahrer müssen in Düsseldorf keine Strafen mehr fürchten.

Keine Strafverfolgung von notorischen Schwarzfahrern mehr

Wer kein Ticket für die Rheinbahn kauft, kommt straffrei davon. Das haben Grüne, Linke, SPD und FDP im Düsseldorfer Stadtrat beschlossen. Schwarzfahrer können darauf hoffen, daß dies bald bundesweit gilt.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 9:57

Deutschland ·

AfD-Landeschef Leif-Erik Holm und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Umfrage-Beben: AfD verdoppelt sich, SPD fast halbiert

Der Vormarsch der AfD geht auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter. Ihre Zugewinne sind laut einer NDR-Umfrage einzigartig, ebenso wie die Verluste der SPD.

JF-Online
15
Kommentare – 19. September 2023 9:02

Deutschland ·

Wahlrecht für Flüchtlinge: Innenministerin Nancy Faeser wird wohl nicht hessische Ministerpräsidentin werden.

Faeser will Schnell-Wahlrecht für Asyl-Einwanderer

Ob das die Wende für Innenministerin Faeser bringt? Im Hessen-Wahlkampf fordert die SPD-Spitzenkandidatin, das Wahlrecht auch an Asylbewerber zu geben. Jeder, der sechs Monate hier ist, soll wählen können.

JF-Online
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Kommentare – 19. September 2023 8:04

Kommentar ·

Rudi Völler beim siegreichen Spiel der Nationalelf gegen Frankreich an der Seitenlinie und Andreas Rettig im Ukraine-Trikot.

Nationalelf: Nach „Rudi Nationale“ kommt der „Antifa-Andi“

Die wichtigste Stelle im DFB ist neu besetzt: mit einem bisher sportlich erfolglosen, dafür aber politisch umso aktiveren Funktionär. Das löst zu Recht noch nie dagewesenen Protest auf hoher Ebene aus. Eine kommentierende Analyse.

Frank Hauke
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Kommentare – 19. September 2023 7:15

Deutschland ·

Es geht auch um Scholz: Der angeklagte Warburg-Bankier Christian Olearius zwischen seinen Anwälten Peter Gauweiler (l) und Rudolf Hübner vor dem Bonner Landgericht.

Cum-Ex-Prozeß bringt Kanzler Scholz in Not

Es wird brenzlig für den Kanzler. Der Prozeß wegen des Cum-Ex-Betruges gegen den Bankier und Scholz-Intimus Olearius hat begonnen. Zu Beginn geht es mehrfach um den Regierungschef.

JF-Online
13
Kommentare – 19. September 2023 6:14

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