Kommentar · Aiwanger ist dem Spiel nicht gewachsen Das Herzitieren Aiwangers zur rituellen Selbstkritik, dessen PR-Unfähigkeit und der Schaden für die CSU: Die Affäre um das Auschwitz-Flugblatt und Bayerns Vize-Ministerpräsidenten bietet viele Lehren für Beobachter. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.
Deutschland · „Magazin Royale“: Ex-Bundesamtschef fordert Schmerzensgeld vom ZDF Ärger für das ZDF: Weil Moderator Böhmermann mit unhaltbaren Vorwürfen in seiner Sendung „Magazin Royale“ zur Entlassung von Bundesamtschef Arne Schönbohm beigetraten hat, will dieser Geld vom Sender.
Deutschland · Sachsens Sozialministerin feuert Staatssekretär nach Korruptionsvorwürfen Der Druck wurde zu groß: Sachsens Sozialministerin Köpping feuert ihren Staatssekretär. Grund sind Korruptionsvorwürfe. Denn unter dessen Ägide flossen eifrig Fördergelder – auch an den Antifa-Verein seiner Lebensgefährtin. Aber nicht nur die profitierte.
Ausland · Wieso ein Aufnäher des 12 Jahre alten Jaiden gerade die USA bewegt Weil er ein Symbol des Amerikanischen Unabhängigkeitskrieges am Schulranzen trägt, wird der 12jährige Schüler Jaiden in den USA vom Unterricht suspendiert. Die Geschichte wirft ein Schlaglicht auf den Kulturkampf in den Staaten – und dessen kleine Helden.
Deutschland · Georgien und Moldau sollen als sichere Herkunftsstaaten gelten Die Bundesregierung will Abschiebungen und die schnelle Bearbeitung von Asylanträgen aus Moldau und Georgien vereinfachen. AfD und Union geht das allerdings nicht weit genug. Sie sprechen von einer Showveranstaltung der Innenministerin.
Wirtschaft · Lindner bleibt beim Nein zum Industriestrompreis Der Wirtschaftsminister will ihn, der Finanzminister nicht: den staatlich subventionierten Industriestrompreis. Der Koalition droht schon wieder Streit.
Kommentar · Warum eine Zwergrepublik im Kaukasus anerkannt werden sollte Die armenische Republik Arzach wird von aserbaidschanischen Grenzern abgeriegelt. Eine humanitäre Krise im Kleinen Kaukasus droht. Was die Blockade für die Menschen und Kulturgüter vor Ort bedeutet und wieso Rußland als Schutzmacht in der Region versagt.
Ausland · Belagerungsring um das armenische Arzach: „Wir sind unsere Berge“ Aserbaidschan will mit der armenischen Zwergrepublik Arzach auf seinem Territorium aufräumen und hat die letzte Verbindung in die chrsitlich geprägte Bergregion gekappt – eine massive Hungersnot droht. Die EU hält sich zurück – auch wegen des Kriegs in der Ukraine.
Ausland · Spaniens Frauennationalmannschaft gerät in Erklärungsnot Der spanische Fußballverbandschef Luis Rubiales küßt bei der Siegerehrung für die Fußballweltmeisterinnen die Spielerin Jennifer Hermoso auf den Mund. Das löst eine Sexismus-Debatte weit über Spanien hinaus aus und könnte Rubiales den Job kosten. Doch neue Indizien entlasten ihn. Mit Video.
Kommentar · Ende der Zeitenwende Was hat Scholz’ „Zeitenwende“ gebracht? Nicht viel. Obwohl nötige Schritte in Richtung nationale Sicherheit mehr Geld bräuchten, verläßt sich die deutsche Regierung auf Washington. Ein Kommentar.
Kommentar · Touristen wählen mit dem Reisekoffer Vor zwei Jahren rief eine linke Tageszeitung noch zum Boykott des Freistaats Sachsen auf. Genutzt hat es offenbar wenig. Denn die Touristen zieht es wieder nach Dresden, Leipzig, Chemnitz. Und so muß das auch sein. Ein Kommentar.
Deutschland · Bildungswesen: Deutsche so unzufrieden mit ihren Schulen wie nie Setzen, sechs? Eine Studie bestätigt das Bauchgefühl von Millionen Bürgern: Die Deutschen haben immer weniger Vertrauen in die Qualität des Bildungssystems.
Deutschland · Aiwanger: „Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los“ Tagelang schweigt Hubert Aiwanger zu den Flugblatt-Vorwürfen. Nun äußert er sich erstmals mit einem kurzen, kämpferischen Satz. Ein ehemaliger Mitschüler erhebt unterdessen weitere Vorwürfe.
Gesellschaft · Gericht schickt IS-Rückkehrerin 14 Jahre hinter Gitter Eine deutsche IS-Rückkehrerin muß für 14 Jahre hinter Gitter. Denn sie sei nicht nur Mitglied der islamistischen Terrormiliz gewesen, sondern auch mitverantwortlich für den Tod eines Kindes.
Deutschland · Söder hat Aiwanger nicht mit Hitler-Stimme karikiert Die Meldung, Bayerns Ministerpräsident Söder habe Aiwanger mit imitierter Hitler-Stimme verächtlich gemacht, verbreitete gestern der Deutschlandfunk. Doch da ist nichts dran, wie ein Video beweist.
Gesellschaft · Klinik-Angestellter soll frisch operierte Frauen mißbraucht haben Ein Syrer muß sich vor Gericht verantworten, weil er nach Operationen ans Bett gefesselte Frauen mißbraucht haben soll. Er schweigt. Die Opfer reden.
Deutschland · Gericht entscheidet: Upahl wird zum Migrantendorf Aller Protest hat nichts genutzt: Das 500-Einwohner-Dorf Upahl muß hunderte Migranten aufnehmen. Das Verwaltungsgericht folgt SPD-Innenminister und CDU-Landrat.
Deutschland · Mehr Geld: Bürgergeld-Bezieher überholen Arbeitnehmer Die AfD kritisiert, die massive Bürgergeld-Erhöhung verstärke fatale Fehlanreize. Die Sozialhilfe übersteige nun vielfach die Löhne, moniert CDU-Vize Spahn. Vor allem eine Gruppe, die nie eingezahlt hat, profitiert.
Wirtschaft · Deutsche Unternehmen flüchten massenhaft ins Ausland Die Ampel treibt die Wirtschaft aus dem Land. 37 Prozent aller deutschen Industriebetriebe ab 500 Mitarbeitern packen laut DIHK gerade ihre Koffer. Weitere Unternehmen planen es. Hauptgrund sind Energie- und Klimapolitik.