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Marc Jongen, ESN Fraktion

30. August 2023

Kommentar ·

Antisemitismus-Vorwuerfe: Aiwanger soll Flugblatt verfasst haben. ARCHIVFOTO: Markus SOEDER (Ministerpraesident Bayern und CSU Vorsitzender) blickt zu Hubert AIWANGER (Freie Waehler,Wirtschaftsminister Bayern),Portraet,Portrait,Portr??t. Pressekonferenz der Bayerischen Staatsregierung am 28.06.2022 im Hofgarten der Bayerischen Staatskanzlei in Muenchen

Aiwanger ist dem Spiel nicht gewachsen

Das Herzitieren Aiwangers zur rituellen Selbstkritik, dessen PR-Unfähigkeit und der Schaden für die CSU: Die Affäre um das Auschwitz-Flugblatt und Bayerns Vize-Ministerpräsidenten bietet viele Lehren für Beobachter. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.

Werner J. Patzelt
41
Kommentare – 30. August 2023 18:02

Deutschland ·

Ex-BSI-Chef Arne Schönbohm geht gegen das ZDF wegen des "Magazin Royale" vor.

„Magazin Royale“: Ex-Bundesamtschef fordert Schmerzensgeld vom ZDF

Ärger für das ZDF: Weil Moderator Böhmermann mit unhaltbaren Vorwürfen in seiner Sendung „Magazin Royale“ zur Entlassung von Bundesamtschef Arne Schönbohm beigetraten hat, will dieser Geld vom Sender.

JF-Online
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Kommentare – 30. August 2023 17:43

Deutschland ·

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) tritt vor die Presse und äußert sich zur Entlassung des Staatssekretär.

Sachsens Sozialministerin feuert Staatssekretär nach Korruptionsvorwürfen

Der Druck wurde zu groß: Sachsens Sozialministerin Köpping feuert ihren Staatssekretär. Grund sind Korruptionsvorwürfe. Denn unter dessen Ägide flossen eifrig Fördergelder – auch an den Antifa-Verein seiner Lebensgefährtin. Aber nicht nur die profitierte.

JF-Online
8
Kommentare – 30. August 2023 17:32

Ausland ·

Der 12jährige Jaiden mit Dreispitz und während seiner Schulkonferenz

Wieso ein Aufnäher des 12 Jahre alten Jaiden gerade die USA bewegt

Weil er ein Symbol des Amerikanischen Unabhängigkeitskrieges am Schulranzen trägt, wird der 12jährige Schüler Jaiden in den USA vom Unterricht suspendiert. Die Geschichte wirft ein Schlaglicht auf den Kulturkampf in den Staaten – und dessen kleine Helden.

Lorenz Bien
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Kommentare – 30. August 2023 16:44

Deutschland ·

FILE - German Interior Minister Nancy Faeser briefs the media after the cabinet meeting of the German government in Berlin, Germany, on Aug. 23, 2023. Germany's top security official says she hopes prosecutors will find sufficent evidence to indict whoever carried out last year's attack on the Nord Stream gas pipelines in the Baltic Sea. (AP Photo/Markus Schreiber, File). Nun will sie mehr sichere Herkunftsstaaten

Georgien und Moldau sollen als sichere Herkunftsstaaten gelten

Die Bundesregierung will Abschiebungen und die schnelle Bearbeitung von Asylanträgen aus Moldau und Georgien vereinfachen. AfD und Union geht das allerdings nicht weit genug. Sie sprechen von einer Showveranstaltung der Innenministerin.

JF-Online
7
Kommentare – 30. August 2023 16:25

Wirtschaft ·

V.l.n.r.: Bundesfinanzminister Lindner, Kanzler Scholz sowie Bundeswirtschaftsminister Habeck nach der Halbzeit-Klausur des Bundeskabinetts vor Schloss Meseberg: Zusammen regieren in Uneinigkeit zum Industriestrompreis

Lindner bleibt beim Nein zum Industriestrompreis

Der Wirtschaftsminister will ihn, der Finanzminister nicht: den staatlich subventionierten Industriestrompreis. Der Koalition droht schon wieder Streit.

JF-Online
7
Kommentare – 30. August 2023 16:00

Kommentar ·

Das Monument "Wir sind unsere Berge" in Stepanakert zeugt von der Mentalität der Menschen in der Republik Arzach Foto: picture alliance/dpa/MAXPPP | Chris Huby / Le Pictorium

Warum eine Zwergrepublik im Kaukasus anerkannt werden sollte

Die armenische Republik Arzach wird von aserbaidschanischen Grenzern abgeriegelt. Eine humanitäre Krise im Kleinen Kaukasus droht. Was die Blockade für die Menschen und Kulturgüter vor Ort bedeutet und wieso Rußland als Schutzmacht in der Region versagt.

Florian Werner
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Kommentare – 30. August 2023 15:58

Ausland ·

Armenische Beamte an der Grenze zwischen Aserbaidschan und der Zwergrepublik Arzach – sie protestieren gegen den Kessel Foto: picture alliance/dpa/TASS | Alexander Patrin

Belagerungsring um das armenische Arzach: „Wir sind unsere Berge“

Aserbaidschan will mit der armenischen Zwergrepublik Arzach auf seinem Territorium aufräumen und hat die letzte Verbindung in die chrsitlich geprägte Bergregion gekappt – eine massive Hungersnot droht. Die EU hält sich zurück – auch wegen des Kriegs in der Ukraine.

Florian Werner
19
Kommentare – 30. August 2023 15:54

Ausland ·

Das Bild zeigt die Fußballnationalspielerin Jenni Hermoso, die unlängst mit Spanien Weltmeister wurde.

Spaniens Frauennationalmannschaft gerät in Erklärungsnot

Der spanische Fußballverbandschef Luis Rubiales küßt bei der Siegerehrung für die Fußballweltmeisterinnen die Spielerin Jennifer Hermoso auf den Mund. Das löst eine Sexismus-Debatte weit über Spanien hinaus aus und könnte Rubiales den Job kosten. Doch neue Indizien entlasten ihn. Mit Video.

JF-Online
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Kommentare – 30. August 2023 15:32

Kommentar ·

Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Leopard 2-Panzer: Die Bundeswehr braucht mehr Geld Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Martin Meissner

Ende der Zeitenwende

Was hat Scholz’ „Zeitenwende“ gebracht? Nicht viel. Obwohl nötige Schritte in Richtung nationale Sicherheit mehr Geld bräuchten, verläßt sich die deutsche Regierung auf Washington. Ein Kommentar.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 30. August 2023 14:49

Kommentar ·

Touristen finden es klasse und fahren nach Sachsen

Touristen wählen mit dem Reisekoffer

Vor zwei Jahren rief eine linke Tageszeitung noch zum Boykott des Freistaats Sachsen auf. Genutzt hat es offenbar wenig. Denn die Touristen zieht es wieder nach Dresden, Leipzig, Chemnitz. Und so muß das auch sein. Ein Kommentar.

Lorenz Bien
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Kommentare – 30. August 2023 14:08

Deutschland ·

Rechtschreibfehler in einem Schulheft: Immer weniger Deutsche sehen das Bildungssystem positiv. Was ist los mit den Schulen.

Bildungswesen: Deutsche so unzufrieden mit ihren Schulen wie nie

Setzen, sechs? Eine Studie bestätigt das Bauchgefühl von Millionen Bürgern: Die Deutschen haben immer weniger Vertrauen in die Qualität des Bildungssystems.

JF-Online
18
Kommentare – 30. August 2023 13:05

Deutschland ·

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern, hält am Politischen Abend auf dem Herbstfest Steinbrünning eine Rede. Die Freien Wähler präsentieren ihr Wahlprogramms und stellen die Land- und Bezirkstagskandidaten vor.

Aiwanger: „Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los“

Tagelang schweigt Hubert Aiwanger zu den Flugblatt-Vorwürfen. Nun äußert er sich erstmals mit einem kurzen, kämpferischen Satz. Ein ehemaliger Mitschüler erhebt unterdessen weitere Vorwürfe.

JF-Online
33
Kommentare – 30. August 2023 12:04

Gesellschaft ·

Die verurteilte IS-Rückkehrerin Jennifer W. hält sich im Gerichtssaal vom Oberlandesgericht einen Aktenordner vors Gesicht.

Gericht schickt IS-Rückkehrerin 14 Jahre hinter Gitter

Eine deutsche IS-Rückkehrerin muß für 14 Jahre hinter Gitter. Denn sie sei nicht nur Mitglied der islamistischen Terrormiliz gewesen, sondern auch mitverantwortlich für den Tod eines Kindes.

JF-Online
7
Kommentare – 30. August 2023 11:14

Deutschland ·

Der Moment, in dem Markus Söder mit verstellter Stimme sagt: "Ich werde in München mal auf den Tisch hauen!"

Söder hat Aiwanger nicht mit Hitler-Stimme karikiert

Die Meldung, Bayerns Ministerpräsident Söder habe Aiwanger mit imitierter Hitler-Stimme verächtlich gemacht, verbreitete gestern der Deutschlandfunk. Doch da ist nichts dran, wie ein Video beweist.

JF-Online
14
Kommentare – 30. August 2023 10:16

Gesellschaft ·

Im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) hat ein Syrer mutmaßlich zwei frisch operierte Frauen mißbraucht.

Klinik-Angestellter soll frisch operierte Frauen mißbraucht haben

Ein Syrer muß sich vor Gericht verantworten, weil er nach Operationen ans Bett gefesselte Frauen mißbraucht haben soll. Er schweigt. Die Opfer reden.

JF-Online
14
Kommentare – 30. August 2023 9:34

Deutschland ·

Die Upahler protestierten auch den Sommer über gegen das Asylheim in ihrer Stadt. Hier treffen sie zu einer Demo. Nun hat das Verwaltungsgericht gegen sie entschieden.

Gericht entscheidet: Upahl wird zum Migrantendorf

Aller Protest hat nichts genutzt: Das 500-Einwohner-Dorf Upahl muß hunderte Migranten aufnehmen. Das Verwaltungsgericht folgt SPD-Innenminister und CDU-Landrat.

JF-Online
48
Kommentare – 30. August 2023 8:30

Deutschland ·

Fast jeder zweite Bürgergeld-Empfänger ist Migrant. Archiv-Bild: picture-alliance / dpa | Stefan Hesse

Mehr Geld: Bürgergeld-Bezieher überholen Arbeitnehmer

Die AfD kritisiert, die massive Bürgergeld-Erhöhung verstärke fatale Fehlanreize. Die Sozialhilfe übersteige nun vielfach die Löhne, moniert CDU-Vize Spahn. Vor allem eine Gruppe, die nie eingezahlt hat, profitiert.

JF-Online
22
Kommentare – 30. August 2023 7:33

Wirtschaft ·

Deutsche Unternehmen flüchten massenhaft ins Ausland

Die Ampel treibt die Wirtschaft aus dem Land. 37 Prozent aller deutschen Industriebetriebe ab 500 Mitarbeitern packen laut DIHK gerade ihre Koffer. Weitere Unternehmen planen es. Hauptgrund sind Energie- und Klimapolitik.

JF-Online
15
Kommentare – 30. August 2023 6:11

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