Deutschland · Gericht untersagt Ausspionierung der AfD Bayern Für die Verfassungsschutzämter in Deutschland läuft es derzeit nicht rund. Nach Hessen kassiert der Inlandsgeheimdienst auch in Bayern nun eine Niederlage gegen die AfD. In beiden Bundesländern wird 2023 gewählt.
Deutschland · Hamburger muß 4.000 Euro für „Z“-Symbol im Auto zahlen Das „Z“-Symbol im Autofenster kommt einen Hamburger teuer zu stehen. Weil er damit den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine unterstützt habe, bittet ihn ein Gericht nun zur Kasse. Es ist nicht der einzige Fall dieser Art in der Hansestadt.
Medien · Doku über „Seenotrettung“ fällt beim Publikum durch Von Journalisten mehrfach preisgekrönt, von Moderator Klaas Heufer-Umlauf beworben; und dennoch gefloppt. Die Dokumentation „Route 4“, die sich mit der „Seenotrettung“ im Mittelmeer befaßt, kommt beim Publikum nicht an. Die Quoten blieben deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Deutschland · Gericht läßt Traum von autofreier Innenstadt vorerst platzen Die Sperrung der bekannten Friedrichstraße in Berlin war laut dem Verwaltungsgericht rechtswidrig. Das Vorzeigeprojekt des Senats hatte sich schnell als Reinfall erwiesen. Doch der läßt von seinen Plänen, Autos zu verdrängen, nicht ab.
Kommentar · Universitäten setzen Zeichen gegen Kältesemester Wegen der Energiepreiskrise schwingen sich deutsche Universitäten zu geistigen Höchstleistungen auf. Kniebeugen gegen frostige Hörsaaltemperaturen sind nur eine Idee. Bestenfalls bleiben die Nachwuchsakademiker gleich zu Hause. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
Literatur · Machiavelli würde staunen Eurokrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise – seit über zehn Jahren befindet sich Deutschland im Ausnahmezustand. Wieso sich die Herrschenden im Westen mit der Situation angefreundet haben, erklärt Fritz Söllner in seinem neuen Buch „Krise als Mittel zur Macht“.
Deutschland · Ampelkoalition und Union verschärfen Volksverhetzungsparagraphen Weitgehend unbemerkt hat der Bundestag den Volksverhetzungsparagraphen verschärft. Wer künftig Völkermord oder ähnliche Verbrechen leugnet oder befürwortet, muß mit mehrjähriger Haft rechnen. Nur zwei Parteien stellten sich dagegen.
Ausland · Wiener Wut-Watschen für Klima-Blockierer Von wegen Wiener Gemütlichkeit. Ein Video zeigt: Die Autofahrer in der österreichischen Hauptstadt haben mit frechen Klima-Klebern offenbar weit weniger Geduld als ihre Kollegen in der deutschen Hauptstadt.
Allgemein · Gewalt im Amateurfußball eskaliert weiter Ausgerechnet am Tag, als Schiedsrichter gegen Gewalt protestieren, eskalieren wieder Spiele. Ein Unparteiischer wird krankenhausreif geprügelt. Beteiligt: Migrantenvereine.
Politik · Parteinahe Stiftungen: FDP will Anti-AfD-Gesetz Um zu verhindern, daß die AfD-nahe Erasmus-Stiftung jemals Steuergelder erhält, will die FDP nun ein Gesetz erlassen. Heute verhandelt das Verfassungsgericht über eine Klage der AfD dazu.
Ausland · Ukraine will 500 Mio. Dollar von Deutschland – monatlich Zum Staatsbesuch von Bundespräsident Steinmeier verlangt Präsident Selenskyj von Deutschland 500 Millionen Dollar – jeden Monat. Denn der Staatshaushalt der Ukraine stehe vor dem Kollaps.
Deutschland · Gestern Verschwörungs-Theorie, heute offiziell: Impfung schützt nicht Viele machen die Erfahrung, doch wer sie ausspricht, gilt als Verschwörungstheoretiker: „Die Impfung bietet keinen längerfristigen Schutz vor einer Corona-Infektion.“ Jetzt sagt genau das die Stiko.
