Kultur · Bismarckstatue in Bautzen wird nicht wiederaufgestellt Die Stadt Bautzen wird die Bismarckstatue auf dem Czorneboh nicht wiederaufstellen lassen. Eine Mehrheit im Stadtrat entschied sich auf Antrag von Linkspartei und Grünen gegen das Vorhaben. Bürgermeister Alexander Ahrens (SPD) lobt die sachliche Diskussion zum Thema.
Deutschland · Brinkhaus: Ampel-Regierung fördert illegale Migration Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, verortet den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung beim Thema Einwanderung „ganz weit links“. Dieser biete Migranten Anreize, illegal nach Deutschland zu kommen und stelle ihnen ein Bleiberecht in Aussicht.
Kommentar · Identitätspolitik: Es geht um Macht Seit Generationen kämpfen Menschenrechtler weltweit dafür, daß Menschen nicht mehr nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden. Die Identitätspolitik der „woken“ links-grünen Ideologen führt jedoch genau zum Gegenteil. Plötzlich steht wieder die Herkunft oder die Hautfarbe im Vordergrund. Ein Kommentar.
Gesellschaft · Thüringen schließt Weihnachtsmärkte Aufgrund einer neuen Corona-Schutzverordnung stehen die Weihnachtsmärkte in Thüringen seit Donnerstag leer. Schausteller beklagen sich über den Schritt der Landesregierung. Mehrere Städte kündigen rechtliche Schritte gegen die erzwungenen Absagen an.
Deutschland · Bundeswehr benennt Kaserne nach ermordetem „Landshut“-Piloten Die Luftwaffenkaserne im norddeutschen Appen erinnert künftig an den ermordeten Piloten der Lufthansa-Maschine „Landshut“, Jürgen Schumann. Zuvor trug sie den Namen des Weltkriegsfliegers Hans-Joachim Marseille. Die alte Benennung sei nicht mit der Traditionspflege der Bundeswehr vereinbar.
Streiflicht · Verhärtete Fronten Da die Impfquote unter den Erwartungen bleibt und Politiker eine Impfpflicht scheuen, wird der auszuübende Druck der Einfachheit halber auf die Privatwirtschaft abgewälzt. Zudem spaltet der Streit um eine Impfpflicht die Gesellschaft. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Göring-Eckardt: Gleichstellung soll wichtige Rolle in neuem Kabinett spielen Die neue Regierung will im Kabinett die gesamte Gesellschaft abbilden, sagt Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Neben der Aufgabe, mehr Ministerposten mit Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund zu besetzen, müsse auch über eine Impfpflicht diskutiert werden.
Deutschland · RCDS-Chefin beklagt rauhes Meinungsklima an Hochschulen Für Konservative fühlen sich deutsche Hochschulen mitunter wie eine andere Welt an, beklagt die Vorsitzende des CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten, Franca Bauernfeind. Es sei mittlerweile „extrem unangenehm“, dort eine Meinung zu vertreten, die dem Zeitgeist widerspricht.
Kommentar · Deutschland biegt links ab Mehr Einwanderung, mehr „Kampf gegen Rechts“, eine feministischere Außenpolitik, Schleifung des Lebensschutzes und queere Ideologie statt Familienpolitik: Mit dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung rückt Deutschland noch weiter nach links. Eine Übersicht.
Deutschland · Justizausschuß hebt Höckes Immunität auf Der Thüringer Justizausschuß macht den Weg frei für Ermittlungen gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Durch die Aufhebung seiner Immunität droht ihm nun ein Verfahren wegen des Ausspruches „Alles für Deutschland“.
Deutschland · SPD will Staatsleistungen an Kirchen beenden Der SPD-Religionspolitiker Lars Castellucci spricht sich für die Abschaffung der Staatsleistungen an die beiden großen Kirchen in Deutschland aus. Eine Ablösesumme über mehreren Milliarden Euro sei wahrscheinlich. Eine Kommission soll die Details ausarbeiten.
