Gesellschaft · Gericht verurteilt afghanischen Sexualstraftäter zu Bewährungsstrafe Ein afghanischer Asylbewerber ist für den sexuellen Mißbrauch eines 13 Jahre alten Mädchens zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Es ist nicht seine erste Sexualstraftat, für die er nicht ins Gefängnis muß.
Deutschland · Bundeswahlausschuß: Saar-Grüne scheitern und dürfen nicht antreten Der Bundeswahlausschuß lehnt die Beschwerde der Saarländer Grünen gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses, diese nicht zur Bundestagswahl zuzulassen, ab. Mehr Erfolg hat die Bremer AfD. Sie kann zur Bundestagswahl im September antreten.
Deutschland · Landesamt für Flüchtlingsfragen beklagt Asyltourismus Mitarbeiter des Berliner Landesamtes für Flüchtlingsfragen wenden sich hilfesuchend an die Senatsverwaltung. In einem Ankunftszentrum für Asylbewerber in Wittenau herrschten Asyltourismus, Schleuserkriminalität und Drogenmißbrauch.
Kommentar · Ein anderes Urteil wäre eine Sensation gewesen Die Begründung der Karlsruher Richter für die Beitragserhöhung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks klingt zynisch. Es wird unter anderem vor „Fake News“ gewarnt. Blickt man auf die Verbindungen zwischen Parteien und Richterstühlen, wundert einen nichts mehr. Man kennt sich, man hilft sich. Ein Kommentar.
Deutschland · Grüne Männer haben´s schwer Bei den Grünen steckt im Wahlkampf derzeit der Wurm drin. Selbst ein simples Foto auf Twitter sorgt für Häme. Denn um ihre Politikerinnen in Szene zu setzen, schnitten sie kurzerhand die Männer aus dem Bild. Die Rechtfertigung macht es nicht besser.
Natur und Technik · JF-TV rechnet mit dem „Mythos Energiewende“ ab Mit der JF-TV-Dokumentation „Mythos Energiewende“ ist der zweite Teil der JF-TV-Reihe „Medienmythen“ erschienen. Der Film zeigt, wie die Journalisten der Medienkonzerne mit einseitiger Auslegung von Zahlen und Statistiken den falschen Eindruck vom Erfolg der Energiewende suggerieren.
Deutschland · Entscheidung in Karlsruhe: Rundfunkbeitrag wird erhöht Der Rundfunkbeitrag wird von 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen. Das Bundesverfassungsgericht erteilt damit dem Veto aus Sachsen-Anhalt gegen die Gebührenerhöhung eine Absage. Der Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewinne zunehmend an Bedeutung.
Deutschland · Kahane fordert mehr Mittel im Kampf gegen Antisemitismus Nach dem Willen der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, soll die Bundesregierung mehr Geld in den Kampf gegen Antisemitismus stecken. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will unterdessen weitere 150 Millionen Euro für die Bekämpfung von Extremismus bereitstellen.
Kommentar · Von Links in die Mitte gedrückt Was wurde 2015 noch gelacht, als die Grünen den Genderstern einführten. Mittlerweile ist er zum festen Bestandteil der Sprache in Behörden, Medien und der Politik geworden. Was von Linksaußen kam, wird der Mitte aufgezwängt.
