Ausland · Vom Urlaubsparadies zum Flüchtlingshotspot Die Kanaren entwickel sich derzeit immer mehr zum neuen Hotspot für Migranten aus Afrika. Allein in diesem Jahr sind bereits knapp 20.000 von ihnen auf den Atlantik-Inseln, hundert Kilometer von der westafrikanischen Küste entfernt, angekommen. Fast zehnmal so viele wie in den Jahren zuvor. Eine Reportage von Hinrich Rohbohm.
Deutschland · Gerichte heben Tausende Asyl-Ablehnungen auf Deutsche Verwaltungsgerichte haben bis September diesen Jahres 5.644 Asyl-Ablehnungen von Migranten aus Afghanistan aufgehoben. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke bezeichnete die Fehlerquote des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge als „inakzeptabel“.
Deutschland · Sicherheitsbehörden fahnden nach knapp 1.500 Extremisten Die deutschen Sicherheitsbehörden fahnden derzeit mit 7.163 offenen Haftbefehlen nach 1.456 Extremisten. Davon betreffen rund 5.084 vor allem Personen, die sich an Kampfhandlungen in sogenannten Jihad-Gebieten beteiligt haben sollen.
Ausland · Neuseeland ruft Klimanotstand aus Neuseelands Parlament hat den sogenannten Klimanotstand ausgerufen. Premierministerin Jacinda Ardern (Labour Party) will den gesamten öffentlichen Sektor bis 2025 klimaneutral umgestalten. Auch die Bundesregierung bekräftigte die Dringlichkeit des Klimaschutzes.
Gesellschaft · Deutschland bleibt Hauptziel von Einwanderern Deutschland ist auch im vergangenen Jahr das Hauptzielland von Migranten geblieben. Asylbewerber stammten meist aus Syrien, dem Irak und dem Iran. 2019 hatte mit 26 Prozent mehr als jeder Vierte in Deutschland einen Migrationshintergrund.
Deutschland · „Gewalt gegen Studentenverbindungen ist alltäglich“ Gewalt gegen Studentenverbindungen wird abseits von lokalen Medien kaum beachtet. Dabei zeigt die Dokumentation einer Initiative von Korporierten, wie weit verbreitet Straftaten mittlerweile sind. Zugleich gibt es laut Betroffenen Anzeichen, daß sich die Situation zuspitzt.
Deutschland · Streit um Rundfunkgebühren: Grüne fordern Machtwort von Bundes-CDU Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die Bundes-CDU aufgefordert, im Streit um höhere Rundfunkgebühren ein Machtwort an ihren Landesverband Sachsen-Anhalt zu sprechen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerten sich, sind aber unterschiedlicher Meinung.
Deutschland · Gestellte Erschießung eines Polizisten: Staatsschutz ermittelt gegen YouTuber Die Polizei Brandenburg hat Ermittlungen gegen einen syrischen YouTuber aus Luckenwalde eingeleitet, der ein Video veröffentlicht hat, in dem er die Erschießung von Polizisten inszeniert. Der Syrer hatte bereits Anfang November für Empörung gesorgt, als er als Scheich verkleidet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beleidigte.
Streiflicht · Die Asymmetrie zementieren Deutschland leidet an einer asymmetrischen Verteilung der politischen Gewichte. Dies zeigt nicht nur der Blick auf die Parteienlandschaft. Auch die veröffentlichte Meinung transportiert immer unverhohlener eine links-grüne Agenda. Und selbst der Staat greift mit einer irrwitzigen Geldflut für linke Projekte in den demokratischen Meinungskampf ein. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Bund und Länder verlängern Teil-Lockdown bis 10. Januar Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Mittwoch darauf verständigt, den sogenannten Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder deutete bereits weitere Verschärfungen an. Österreich macht indes faktisch die Grenzen dicht.
Deutschland · Thüringer Verfassungsschutz: Querdenken könnte zum Verdachtsfall werden Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannte Querdenken-Bewegung als Verdachtsfall einzustufen. Es lägen inzwischen „hinreichende Anhaltspunkte dafür vor“, daß eine solche Entscheidung getroffen werden könne.
