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30. November 2020

Deutschland ·

Ulrich Vosgerau

Corona-Krise: Herrschaft des Unrechts?

Unter Protest wurde Mitte November die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die teils massiven Eingriffe in die Grundrechte der Bürger sollen dadurch verfassungskonform werden. Doch der Verwaltungsrechtsexperte Ulrich Vosgerau hegt Zeifel, daß das gelingt.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 18:50

Kommentar ·

Demonstrant in Leipzig: „Wir sind das Volk“

Für die Väter des Grundgesetzes war das deutsche Volk keine Erfindung

Die Grünen möchten den Begriff Einwanderungsgesellschaft „als Staatsziel im Grundgesetz verankern“. Doch überall, wo eine solche schon existiert, zeigt sie ihre Dysfunktionalität. Ihre Befürworter fürchten sich vor einer machtvollen Gegenbewegung. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 30. November 2020 18:45

Forum ·

Eine Versuchsanordnung

Die Anti-Corona-Maßnahmen haben in idealtypischer Weise eine totalitäre Versuchsanordnung geschaffen. „Lockdown“, „Shutdown“, „Homeoffice“ erzwingen die Atomisierung der Menschen. Politisches Handeln, das ein öffentliches und gemeinschaftliches ist, wird so erschwert oder unmöglich gemacht. Ein Essay von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
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Kommentare – 30. November 2020 18:43

Ausland ·

Britische Grenzschützer haben illegale Einwanderer festgesetzt Foto: picture alliance / empics

Großbritannien und Frankreich wollen illegale Migration stoppen

Großbritannien und Frankreich haben beschlossen, stärker gegen illegale Migration über den Ärmelkanal vorzugehen. Drohnen, Radarsysteme und eine höhere Polizeipräsenz sollen Einwanderer künftig davon abhalten, unerlaubt von Frankreich nach Südengland zu gelangen.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 18:34

Gesellschaft ·

Der Bischof von Eichstätt, Georg Maria Hanke, hätte sich in der Vergangenheit eine Öffnung der Kirche für die Grünen gewünscht Foto: (c) dpa

Bischof Hanke: Katholische Kirche hat Öffnung zu Grünen „verschlafen“

Der Bischof von Eichstätt, Gregor Maria Hanke, hat bedauert, daß sich die katholische Kirche in den achtziger Jahren nicht für die Grünen geöffnet habe. Zugleich äußerte Hanke Kritik an der Ausrichtung der Kirche in der westlichen Welt und warb für einen christlich-solidarischen Lebensstil.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 18:17

Deutschland ·

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU)

Ministerin Karliczek: Keine Bedenken bei Corona-Impfstoffen

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Bedenken wegen der schnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. Bei der Suche nach einem Impfstoff gegen Covid-19 seien zwar die zeitlichen Abläufe beschleunigt, die Standards aber nicht abgesenkt worden.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 17:47

Deutschland ·

Göppinger Polizei leitet Disziplinarverfahren gegen 17 Beamte ein

Die Göppinger Polizei hat Disziplinarverfahren gegen 15 Beamte eingeleitet, weil sie nicht gegen vermeintlich rechtsextreme Inhalte in einer WhatsApp-Gruppe protestiert haben. Sie kündigte an, das Fehlverhalten „konsequent zu ahnden“.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 17:05

Gesellschaft ·

Schwanensee-Aufführung am Berliner Staatsballett

Berliner Staatsballett kündigt Antirassismus-Schulungen für alle Mitarbeiter an

Die kommissarische Intendantin des Berliner Staatsballetts, Christiane Theobald, hat Antirassismus-Schulungen für alle Mitarbeiter angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe einer dunkelhäutigen Ballettänzerin.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 15:11

Deutschland ·

Solidarität mit „Fatah Jugend“: Jusos ernten Antisemitismusvorwürfe

Die Jusos haben mit einer Solidaritätserklärung für die palästinensische „Fatah Jugend“ scharfe Kritik geerntet. Die Fatah-Bewegung propagiert ein „befreites Palästina“ ohne den Staat Israel und ruft zur „Ausrottung des Zionismus“ auf.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 13:46

Ausland ·

Ausschreitungen in Paris: Knapp hundert Polizisten wurden verletzt

Demonstranten verletzen zahlreiche Polizisten in Frankreich

Zahlreiche Demonstranten haben am Wochenende in Frankreich gegen ein geplantes Sicherheitsgesetz und Polizeigewalt demonstriert. Bei den Ausschreitungen wurden knapp hundert Beamte verletzt.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 13:40

Ausland ·

Opfer der Attacke im nigeranischen Dorf Keshobe: Die islamistische Terrorgruppe Boko Haram wird verdächtigt, 110 Reisbauern getötet zu haben

Milizenführer macht Boko Haram für Attacke auf nigerianische Bauern verantwortlich

Der nigerianische Milizenführer Babakura Kolo hat die islamistische Gruppierung Boko Haram für die Ermordung von über hundert Reisbauern verantwortlich gemacht. Die radikalen Moslems sollen die Landarbeiter am Sonnabend angegriffen und ihnen die Kehlen durchgeschnitten haben.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 13:11

Gesellschaft ·

Steffen Freund

Nach Rassismusvorwurf: Ex-Nationalspieler Freund bereut Äußerungen

Der frühere Nationalspieler Steffen Freund hat sich für Äußerungen entschuldigt, die ihm als Rassismus ausgelegt worden waren. Er hatte das Fehlverhalten zweier Schalke-Profis unter anderem auf deren Herkunft zurückgeführt.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 11:16

Deutschland ·

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock will mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

Baerbock spricht sich für höhere Verteidigungsausgaben aus

Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich für mehr Investitionen in die Streitkräfte ausgesprochen. Zugleich plädierte Baerbock dafür, im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung mehr Engagement bei Militäreinsätzen zu zeigen.

JF-Online
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Kommentare – 30. November 2020 10:45

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