Ausland · Laschet bricht seinen Besuch im Flüchtlingslager Moria ab Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen Besuch im griechischen Flüchtlingslager Moria aus Sicherheitsgründen vorzeitig abgebrochen. Asylbewerber aus Afghanistan und Afrika hatten ihn fälschlicherweise für den deutschen Regierungschef gehalten und in Sprechchören eine Befreiung des Flüchtlingslagers gefordert.
Gesellschaft · DFG rechtfertigt Löschung des Nuhr-Videos Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Löschung des Beitrags des Kabarettisten Dieter Nuhr für ihre Kampagne „DFG2020 – Für das Wissen entscheiden“ verteidigt. Das Angebot einer kommentierten Wiederveröffentlichung lehnte Nuhr entschieden ab.
Gesellschaft · Slavoj Zizek wirft „Black Lives Matter“-Demonstranten Heuchelei vor Der slowenische Philosoph Slavoj Zizek hat „Black Lives Matter“-Demonstranten der Heuchelei beschuldigt. Die weißen Anhänger gehörten mehrheitlich der oberen Mittelschicht an und seien keine Opfer sozialer Ungerechtigkeit. Zizek plädierte für „starke Führer“ mit Charm und Weitblick, etwa eine „linken Margaret Thatcher“.
Gesellschaft · Flaggenstreit um den Regenbogen Während der sogenannten Pride Week für die LGBTQI-Bewegung (Lesben, Schwulen, Bi-, Transsexuellen, Queeren und Intersexuellen) flattert ihr Symbol, die Regenbogenflagge, gefühlt vor oder von jedem Rathaus. Jedem? Nicht so in Neustrelitz.
Deutschland · Brandenburg richtet Hinweistelefon gegen Extremismus ein Brandenburgs Verfassungsschutz hat ein Hinweistelefon freigeschaltet, über das Bürger des Landes „extremistische Aktivitäten“ melden können. Es ist Teil eines Maßnahmenplans gegen Rechtsextremismus. Dazu gehören auch ein Aussteigerprogramm und die Verfolgung von Haßkriminalität im Internet.
Wirtschaft · Deutlich weniger offenen Stellen Die Zahl der offenen Stellen auf dem Arbeitsmarkt ist im zweiten Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahr um fast 36 Prozent gesunken. Das entspricht einem Rückgang von 496.000 unbelegten Arbeitsplätzen. Auf 100 offene Stellen kamen 310 Arbeitslose.
Deutschland · Kalbitz läßt Fraktionsvorsitz ruhen Der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat angekündigt, sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Landtag ruhen zu lassen. Er wolle zunächst die juristische Klärung über seinen Ausschluß aus der Partei durch das Landgericht Berlin abwarten. AfD-Chef Jörg Meuthen lobte die Entscheidung.
Deutschland · Politiker diskutieren über Versammlungsfreiheit während Pandemie Die Debatte um die Versammlungsfreiheit in Deutschland hat weiter Fahrt aufgenommen. Union, SPD, Grüne und Linkspartei kritisierten die Demonstranten, die am Samstag in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert hatten und forderten härtere Konsequenzen bei Verstößen gegen die Pandemie-Auflagen. Die AfD stellte sich hinter die Teilnehmer.
Deutschland · „Volkspartei mutiert zur Sekte“: Ursula Sarrazin verläßt die SPD Nach dem Parteiausschluß ihres Mannes Thilo Sarrazin hat Ursula Sarrazin ihren Austritt bei der SPD erklärt und mit den Sozialdemokraten abgerechnet. „Die SPD ist zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf.“ Besonders Generalsekretär Lars Klingbeil attackierte sie scharf.
Deutschland · Sprecherin von Thüringens Innenminister beim Joggen begrapscht Die Sprecherin von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), Anne Bressem, ist Opfer eines sexuellen Übergriffs durch einen südländisch aussehenden Mann geworden. „Ich habe geschrien, ihn versucht wegzuschubsen, bin, so schnell ich konnte, gerannt.“
Deutschland · Kevin Kühnert will für den Bundestag kandidieren Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat angekündigt, sein Amt vorzeitig abzugeben, um bei der kommenden Bundestagswahl zu kandidieren. Er deutete an, eine weibliche Besetzung seines Postens zu favorisieren.
Gesellschaft · Beleidigung: Evolutionsbiologe wegen Äußerungen über Homosexuelle verurteilt Der Evolutionsbiologe Ulrich Kutschera ist vom Kasseler Amtsgericht wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Richter sah es als erwiesen an, daß der Forscher in einem Interview 2017 Homosexuelle herabgewürdigt habe.
Wirtschaft · Corona-Rettungspaket für Wirtschaft verfehlt seine Wirkung Die Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise haben laut einer Umfrage ihre Wirkung bislang weitgehend verfehlt. Lediglich bei teuren Anschaffungen wie Autos oder Möbeln habe beispielsweise die Mehrwertsteuersenkung eine positive Wirkung gehabt.
