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19. Mai 2020

Deutschland ·

Ende Gelände

„Ende Gelände“: Grüne und Linke attackieren Verfassungsschutz

Politiker der Grünen und der Linkspartei haben mit Unverständnis auf die Einstufung des Bündnisses „Ende Gelände“ (EG) durch den Berliner Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ reagiert. Sie bezeichneten die Einschätzung der Sicherheitsbehörde als „nicht hinnehmbar“.

JF-Online
16
Kommentare – 19. Mai 2020 17:55

Deutschland ·

Annette Widmann-Mauz (CDU)

Integrationsbeauftragte spricht sich für „vielfältige Gesellschaft“ aus

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat sich erneut für eine „vielfältige Gesellschaft“ ausgesprochen. Man müsse nicht nur gegen Rechtsextremismus vorgehen, sondern auch Rassismus als „ideologischen Nährboden austrocknen.“ Deutschland brauche Zuwanderung, fordert sie.

JF-Online
59
Kommentare – 19. Mai 2020 17:08

Deutschland ·

Antrag auf Kurzarbeitergeld

Bundesagentur für Arbeit warnt vor Mißbrauch des Kurzarbeitergeldes

Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Daniel Terzenbach, hat vor einem Mißbrauch des Kurzarbeitergeldes gewarnt. Nach der Krise würden die Arbeitsagenturen die Angaben sorgfältig überprüfen.

JF-Online
1
Kommentare – 19. Mai 2020 16:35

Deutschland ·

Bundesverfassungsgericht gibt Klage gegen BND-Befugnisse statt.

BND-Überwachung im Ausland verstößt gegen Grundrechte

Das Bundesverfassungsgericht hat die grundlose Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland für rechtswidrig erklärt. Der BND müsse das Fernmeldegeheimnis und die Pressefreiheit auch im Ausland wahren, entschied das BVG am Dienstag.

JF-Online
4
Kommentare – 19. Mai 2020 16:21

Kommentar ·

M u M

Merkels Geschenk für Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ringt in der Corona-Krise mit dem Abwärtstrend. Nun hat er auch im Parlament die absolute Mehrheit verloren. Seine Rettung sieht er nun in einer gemeinsamen Initiative mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Ein Kommentar von Jürgen Liminski.

Jürgen Liminski
13
Kommentare – 19. Mai 2020 15:26

Kommentar ·

Heimunterricht

Die modernen Trümmerfrauen

In der Corona-Krise geht es für viele um die Existenz. Für die Familie heißt das, wer mehr verdient, geht arbeiten. Ist der Mann der Mehrverdiener, bleibt die Frau bei den Kindern. Das ist nicht sexistisch, sondern pragmatisch, denn Krisen scheren sich nicht um Geschlechtergleichheit. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
12
Kommentare – 19. Mai 2020 13:14

Gesellschaft ·

Ankerzentrum Geldersheim unter Corona-Quarantaene.

Asylsuchende greifen Sicherheitspersonal in Unterkunft an

In der Landeserstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen haben mehrere Migranten das Sicherheitspersonal attackiert und dabei sechs Mitarbeiter verletzt. Auch in einer unterfränkischen Asylunterkunft konnte die Polizei aufständische Einwanderer nur mit einem Großaufgebot beruhigen.

JF-Online
13
Kommentare – 19. Mai 2020 12:14

Deutschland ·

Barbara Borchardt

Verfassungsrichterin hält an linksextremer Mitgliedschaft fest

Die neu gewählte Landesverfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, Barbara Borchardt, hat ihre Mitgliedschaft in der vom Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingestuften „Antikapitalistischen Linken“ (AKL) verteidigt. Die Beobachtung der Organisation durch den Verfassungsschutz nannte die 64jährige einen „Irrtum“.

JF-Online
45
Kommentare – 19. Mai 2020 11:45

Deutschland ·

Katrin Göring-Eckardt (Grüne)

Göring-Eckardt will Corona-Hilfen für Unternehmen an Bedingung knüpfen

Katrin Göring-Eckardt hat gefordert, alle Corona-Investitionen und Hilfsmaßnahmen an einen „Geschlechtergerechtigkeits-Check“ zu koppeln. Im Gegenzug könnten bei solchen Fortschritten Teile der Rückzahlungen erlassen werden.

JF-Online
19
Kommentare – 19. Mai 2020 11:45

Ausland ·

Sebastian Kurz (ÖVP) und Angela Merkel (CDU)

Österreich kritisiert deutsch-französische Wiederaufbaupläne

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Pläne Deutschlands und Frankreichs für ein europäisches Wirtschaftshilfsprogramm kritisiert. „Unsere Position bleibt unverändert“. Österreich sei gegen Finanzhilfen in Form von Zuschüssen mit gemeinsamer Haftung. Lob für den Vorschlag aus Berlin und Paris kam dagegen aus Brüssel.

JF-Online
14
Kommentare – 19. Mai 2020 10:30

Kultur ·

Achille Mbembe

Widersprüche und Fallstricke

Der kamerunische Kolonialismus-Theoretiker Achille Mbembe steht unter Antisemitismus-Verdacht. Kritiker werfen ihm eine Relativierung des Holocaust vor, weil er dessen Singularität in Zweifel zieht.

Thorsten Hinz
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Kommentare – 19. Mai 2020 9:26

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