Pressemitteilung · Ehemaliger tschechischer Staatschef Vaclav Klaus fordert zur EU-Wahl eine radikale Wende Anzeige „Falls die Europäische Union ihre heutige tiefe strukturelle Krise überwinden soll, muß sie eine radikale Wende durchmachen. Die Menschen in den postkommunistischen Ländern wissen…
Ausland · In Erwartung eines Erdbebens Großbritannien ist auch nach dem Rücktritt von Theresa May gespalten. Die Anhänger des Brexit und diejenigen Briten, die am liebsten weiter EU-Mitglied bleiben würden, demonstrieren beide vor dem Parlament. <>Unser Autor Ronald Gläser hat sich an der Themse umgeschaut.<>
Deutschland · Über 50 Schulen betroffen: Pädagogen dürfen keine AfD-Mitglieder sein Pädagogische Fachkräfte von 54 Hamburger Schulen müssen im Einstellungsverfahren vertraglich versichern, kein Mitglied der AfD zu sein. Die Schulbehörde reagierte auf eine Anfrage der AfD und kündigte an, die Verträge der Pädagogen mit der zuständigen Personalagentur zu überprüfen und gegebenenfalls die Zusammenarbeit zu beenden.
Kommentar · Warum ein türkischer Rapper bei den Klimarettern unerwünscht ist Um die „Fridays for Future“-Demonstrationen musikalisch zu untermalen, sollte eigentlich der türkisch-stämmige Rapper Chefket in Berlin auftreten. Doch wegen des Verstoßes gegen „ethische Wertvorstellungen“, lud man ihn wieder aus. Der brüskierte Musiker schlägt mit der Rassismuskeule zurück.
Deutschland · Knallharte Konkurrenz Seit Wochen herrscht in Bremen ein knallharter Konkurrenzkampf um jede Wählerstimme rechts der Mitte. Die AfD hofft bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai auf kräftigen Stimmenzuwachs. Mit dem Wählerbündnis „Bürger in Wut“ (BiW) gibt es einen direkten Mitbewerber, der ähnliche Positionen besetzt.
Deutschland · AfD-Chefs halten weiter zur FPÖ – Strache meldet sich per Video Die AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland haben bekräftigt, auch nach dem Ibiza-Video weiter an der Seite der FPÖ zu stehen. „Die FPÖ ist unsere Schwesterpartei und sie wird es bleiben“, sagte Meuthen. Ähnlich äußerte sich Gauland. Unterdessen hat sich der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Videobotschaft zu Wort gemeldet.
Ausland · Britische Premierministerin May tritt zurück Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt. „Ich habe mein bestes gegeben“, sagte May am Freitag in einer Erklärung vor Nummer 10 Downing Street. „Ich bedauere und werde immer bedauern, daß es mir nicht gelungen ist, den Brexit zu liefern.“ Als Rücktrittsdatum nannte sie den 7. Juni.
Deutschland · FDP denkt über City-Maut nach Nach den Grünen zeigt sich nun auch die FDP offen für eine City Maut in deutschen Städten. Wie der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, betonte, solle sich die Abgabe an der Tageszeit und dem jeweiligen Verkehrsaufkommen orientieren.
Ausland · Europarat verbietet Bildung rechter Fraktion Der Europarat hat die Bildung einer Fraktion europäischer Rechtsparteien abgelehnt. Der neuen Fraktion „Neue europäische Demokratie – Europa der Nationen und Freiheiten“ sollten AfD-Vertretern auch Abgeordnete der FPÖ, der Lega sowie Politikern aus Bulgarien, Tschechien und Estland angehören.
