Medien · Fall Billy Six: Eltern fordern Gespräch mit Außenminister Maas Orangefarbene Häftlingskleidung, schmal, blaß und müde: Dies ist das erste Foto, das Billy Six im berüchtigten Geheimdienstgefängnis El Helicoide in Venezuela zeigt. Es ist erstaunlich, wie es zu diesem Foto kam.
Deutschland · Maaßen spricht von „Hetzjagd“ gegen sich Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat sich darüber beklagt, wie vor seinem Ausscheiden aus dem Amt mit umgegangen worden ist. „Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine ‘Hetzjagd’ stattgefunden hat“.
Deutschland · Von der Leyen erklärt Einsatzfähigkeit der Armee zur Geheimsache Das Verteidigungsministerium hat den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und ihrer Hauptwaffensysteme zum ersten Mal als „geheim“ eingestuft. Die Opposition unterstellt dem von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geführten Ressort, auf diese Weise sollten die Mängel bei den Streitkräften verheimlicht werden.
Deutschland · Boostedt: Polizei verheimlicht Verbrechen in Asylunterkunft Die Polizei im schleswig-holsteinischen Boostedt hat Straftaten in der örtlichen Landesunterkunft für Flüchtlinge verheimlicht. Das CDU-geführte Innenministerium begründete, eine „aktive Pressearbeit“ zu den Anzeigen in der Unterkunft wäre „unverantwortlich“. Es sollten keine Vorurteile geschürt werden.
Ausland · US-Politiker entschuldigt sich dafür, weiß und männlich zu sein Der Gouverneur des Bundesstaates Washington, Jay Inslee, hat sich für seine Hautfarbe und sein Geschlecht entschuldigt. Auf die Frage, warum er als heterosexueller weißer Mann der Richtige sei, um die Demokratische Partei in die Präsidentschaftswahlen 2020 zu führen, antwortete Inslee, er habe stets seine Demut darüber zum Ausdruck gebracht, daß er heterosexuell, weiß und männlich sei.
Deutschland · Bilanz der Kölner Silvesternacht: Fast keine Sex-Täter verurteilt Mehr als drei Jahre nach der Kölner Silvesternacht mit hunderten sexuellen Übergriffen durch mehrheitlich ausländische Verdächtige sind gerademal drei Männer wegen Sexualstraftaten verurteilt worden. Wie eine Aufstellung des Amtsgerichts Köln ergab, waren laut Ermittlern 601 Frauen Opfer von Sexualstraftaten geworden.
Deutschland · Grüne und Polizeigewerkschaft wollen Waffenrecht verschärfen Die Grünen und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben anläßlich des zehnten Jahrestags des Amoklaufs von Winnenden eine Verschärfung des Waffenrechts gefordert. „Die Opfer mahnen uns, daß Gewalt und Waffen keine Problemlösungen sind“, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende, Jörg Radek. Auch Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic äußerte sich entsprechend.
Kommentar · Eine Kultur des Todes Die Ehrung zweier Abtreibungsärzte verdeutlicht die Verzweiflung der einstigen Volkspartei SPD. Mit Frauenrechten hat das nichts zu tun. Mit europäischen Werten ebensowenig. Daß es auch anders geht, beweist die ungarische Regierung. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<>
Deutschland · Kritik an geplanter Taschengelderhöhung für Asylbewerber Union und AfD haben mit Ablehnung auf Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) reagiert, Asylbewerbern das Taschengeld zu erhöhen. Dies sei ein völlig falsches Signal, wodurch neue Anreize für Flüchtlinge geschaffen würden. Statt das Taschengeld zu erhöhen, sollte bei der Versorgung von Asylsuchenden auf Sachleistungen umgestellt werden.
Deutschland · SPD spottet über Wagenknecht-Rückzug aus „Aufstehen“-Führung SPD-Politiker haben mit Spott und Vorwürfen auf den Rückzug der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, aus der Führung der „Aufstehen“-Bewegung reagiert. Aus ihrer eigenen Partei erntete sie Kritik.
Kommentar · Ein Grieche mischt die Runde auf Ohne den ehemaligen griechischen Außenminister Yanis Varoufakis wäre die Sendung von Anne Will wohl erneut zum Konsens-Talk verkommen, bei dem AfD-Politikerin Beatrix von Storch allenfalls die Alibi-Oppositionsrolle spielen durfte. Von den übrigen Gästen kam die erwartbare ständige Wiederholung des Ewiggleichen. <>Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Kampf gegen „Vielfliegerei“: Grünen-Politiker sorgt für Empörung Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek hat mit einem Vorstoß zur gesetzlichen Begrenzung von Flugreisen Empörung hervorgerufen. „Wer Flugreisen rationiert, der zeigt das alte Gesicht einer Verbotspartei“, sagte FDP-Chef Christian Lindner.
