Kommentar · Hymne für die Meinungsdiktatur Mit ihrem neuen Stück „Du driftest nach rechts“ huldigen die Hip-Hopper von „Fettes Brot“ einem Zeitgeist, der konforme politische Gesinnung über den Menschen stellt. Die darin vertretene Auffassung, man solle sich von seinem Partner trennen, der politisch rechts denkt, offenbart eine Denkweise, wie sie bisher nur in Diktaturen üblich war. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Bundestagsexperten zweifeln an Bekanntgabe des AfD-Prüffalls Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat die Rechtmäßigkeit der Bekanntgabe der Prüffall-Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz angezweifelt. Es spreche „viel dagegen“, daß eine „ausrechende gesetzliche Grundlage dafür“ geboten sei, die Öffentlichkeit über Prüffälle zu informieren, kamen die Experten des Bundestags in Gutachten zum Schluß.
Ausland · Ungarische Regierung startet Kampagne gegen Juncker und Soros Ungarns Regierung wirft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Milliardär George Soros vor, illegale Einwanderung zu fördern. „Sie wollen die verpflichtende Aufnahmequote; die Rechte der Mitgliedsländer zur Grenzverteidigung schwächen; Einwanderung mit Migrantenvisa erleichtern.“
Kultur · Greifswald soll Arndt-Denkmal bekommen In Greifswald wollen die Fraktionen von CDU und „Kompetenz für Vorpommern“ ein Denkmal für den Politiker und Dichter Ernst Moritz Arndt errichten. Zunächst müsse Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) nun prüfen, an welchem Ort das Denkmal errichtet werden könne.
Medien · US-Journalistin: Medien sind mehrheitlich links US-Journalistin Lara Logan hat den Medien linksliberale Voreingenommenheit vorgeworfen. „Wenn man nicht gerade Breitbart auf seinem Computer aufruft, wird man nicht einmal erfahren, was die andere Seite sagt“, kritisierte die 47jährige in einem Interview. Die Medien seien „überall, nicht nur in den USA mehrheitlich links“.
Gesellschaft · Neuer Wirbel um Andreas Gabalier Die Musikerin Anja Plaschg hat angekündigt, der Verleihung der Amadeus Austrian Music Awards fernzubleiben. „Mich in derselben Kategorie sowie in derselben Veranstaltung mit einem Möchtegern-Magnat zu wissen, der sein reaktionäres, nationalistisches, chauvinistisches und sexistisches Lebenskonzept zu kommerzialisieren weiß und hier Anklang findet“, entsetze sie sehr.
Deutschland · Lea Rosh erklärt AfD-Mitglieder zu Personae non gratae Die Initiatorin des Holocaust-Denkmals in Berlin, Lea Rosh, hat AfD-Mitglieder zu unerwünschten Personen erklärt. Anhänger der Partei dürften im Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas nicht Mitglied werden.
Deutschland · Grünen-Fraktion fordert „feministische Außenpolitik“ Die Grünen haben von der Bundesregierung eine „feministische Außenpolitik“ gefordert. Nur dadurch könne die Regierung „die Interessen von Frauen, Mädchen und marginalisierten Gruppen weltweit viel stärker in ihrer Außen-, Sicherheits-, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik berücksichtigen“, heißt es in einem Antrag.
Ausland · Finkielkraut attackiert Merkels Flüchtlingspolitik Der französische Philosoph Alain Finkielkraut hat die Masseneinwanderung der vergangenen Jahre sowie die multikulturelle Gesellschaft für den wachsenden Antisemitismus verantwortlich gemacht. Vor allem die deutsche Flüchtlingspolitik von 2015 habe Europa negativ verändert. Angela Merkels „Wir schaffen das!“ sei Unsinn gewesen.
Deutschland · Schule: Islam-Verbände wollen nicht über Homosexualität reden In Niedersachsen streiten das SPD-geführte Kultusministerium und Islam-Verbände über die Inhalte des Religionsunterrichts. Die Moslem-Organisationen wollen das Thema Homosexualität nicht behandeln. Die Landesregierung kündigte an, die Vorgaben auch gegen Widerstände durchsetzen zu wollen.
Deutschland · Strobl will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, IS-Kämpfern aus Deutschland die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Wer in fremden Streitkräften diene, verliere seine Staatsbürgerschaft. Das müsse erst recht für eine Terrormiliz gelten.
Medien · Wer das „Gemeinwohlmedium“ kritisiert, ist „Demokratiegefährder“ Darf ein öffentlich-rechtlicher Sender für sich werben und die dafür passenden Worte suchen? Ja, aber nicht mit einem Vokabular, wie es die ARD gerade mit ihrem „Framing-Manual“ macht. Das Propaganda-Handbuch grenzt teilweise an marxistische Dialektik und stellt selbst im politischen Meinungskampf eine Grenzüberschreitung dar.
