Kommentar · Die Erinnerungskultur muß sich verändern Die Holocaust-Gedenkstunden im Bundestag und im Thüringer Landtag offenbarten erneut die Einseitigkeit und die Ignoranz deutscher Erinnerungskultur. Statt Selbstverteufelung und Autoaggression braucht es eine Historisierung der NS-Zeit. Das würde auch zu einer vernünftigeren Politik in der Gegenwart beitragen. <>Ein Kommentar von Thorsten Hinz.<>
Deutschland · Innenministerium will schärfere Regeln für Geduldete Das Bundesinnenministerium plant, ausreisepflichtigen Ausländern die Duldung zu verwehren, wenn sie ihre Identität verschleiern. „Wer seine Abschiebung selbst verhindert, zum Beispiel weil er die Behörden über Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder an der Paßersatzbeschaffung nicht ausreichend mitwirkt, darf künftig keine Duldung mehr erhalten“, heißt es in einem Gesetzentwurf des Ministeriums.
Deutschland · CDU und SPD streiten über Anhebung des Spitzensteuersatzes Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich gegen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Diese wäre „Gift für die Konjunktur“, warnte Altmaier. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor einen „moderaten“ Anstieg des Spitzensteuersatzes „um drei Prozentpunkte auf 45“ gefordert.
Ausland · USA steigen aus INF-Vertrag aus Die Vereinigten Staaten haben den INF-Abrüstungsvertrag mit Rußland gekündigt. Die 1987 mit der Sowjetunion geschlossene Übereinkunft sah die Vernichtung aller landgestützten Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometer vor. Auch Produktion und Tests dieses Waffentyps wurden durch den Vertrag unterbunden.
Kommentar · Sklaven, die ihre Ketten feiern Verkehrte Welt: Während Frauen im Westen zu Recht auf ihre Gleichstellung pochen, legen sie am World Hijab Day (dt. Weltkopftuchtag) freiwillig das Stück Stoff an, das wie kein anderes für den Islam und sein Frauenbild steht. Seit 2013 wiederholt sich dieses Schauspiel. <>Ein Kommentar von Alexander Graf.<>
Deutschland · Linksradikale stürmen Kölner Stadthaus Linksradikale haben am Donnerstag das Stadthaus Deutz in Köln gestürmt. Während einer nicht angemeldeten Demonstration drangen mehrere Personen in das Gebäude ein, rannten in die Büroetagen, beschmierten Wände und warfen Aktenordner aus den Fenstern. Die Polizei stellte die Personalien von 64 Personen fest.
Deutschland · Rechtsextremismusexperte soll Brandanschlag begangen haben Im Fall des Brandanschlags auf das Auto eines AfD-Politikers in Berlin hat die Polizei einen Verdächtigen gefaßt. Es soll sich bei ihm um einen Rechtsextremismusexperten handeln, der auch schon für die Amadeu-Antonio-Stiftung tätig war.
Deutschland · Hessen: Schulen können auf Zeugnisnoten verzichten Einige Schulen in Hessen sollen künftig selbst entscheiden können, ob sie Noten vergeben oder schriftliche Bewertungen ausstellen. Laut Koalitionsvertrag soll Schulen so die Möglichkeit gegeben werden, „Abweichungen bei der Unterrichtsorganisation und –gestaltung“ zu geben, auch bei der „Ausgestaltung der Leistungsnachweise“.
Ausland · Rostocker Diakon wegen Menschenschmuggels verurteilt Der Rostocker Diakon Arne Bölt ist in Schweden wegen Menschenschmuggels zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Geistliche muß 6.500 Euro zahlen, weil er syrische Flüchtlinge vor zwei Jahren illegal in das Land brachte.