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1. Februar 2019

Kommentar ·

Friedländer

Die Erinnerungskultur muß sich verändern

Die Holocaust-Gedenkstunden im Bundestag und im Thüringer Landtag offenbarten erneut die Einseitigkeit und die Ignoranz deutscher Erinnerungskultur. Statt Selbstverteufelung und Autoaggression braucht es eine Historisierung der NS-Zeit. Das würde auch zu einer vernünftigeren Politik in der Gegenwart beitragen. <>Ein Kommentar von Thorsten Hinz.<>

Thorsten Hinz
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Kommentare – 1. Februar 2019 17:52

Deutschland ·

Asylbewerber

Innenministerium will schärfere Regeln für Geduldete

Das Bundesinnenministerium plant, ausreisepflichtigen Ausländern die Duldung zu verwehren, wenn sie ihre Identität verschleiern. „Wer seine Abschiebung selbst verhindert, zum Beispiel weil er die Behörden über Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder an der Paßersatzbeschaffung nicht ausreichend mitwirkt, darf künftig keine Duldung mehr erhalten“, heißt es in einem Gesetzentwurf des Ministeriums.

JF-Online
17
Kommentare – 1. Februar 2019 17:19

Deutschland ·

Steuern

CDU und SPD streiten über Anhebung des Spitzensteuersatzes

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich gegen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Diese wäre „Gift für die Konjunktur“, warnte Altmaier. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor einen „moderaten“ Anstieg des Spitzensteuersatzes „um drei Prozentpunkte auf 45“ gefordert.

JF-Online
11
Kommentare – 1. Februar 2019 16:21

Ausland ·

Pompeo

USA steigen aus INF-Vertrag aus

Die Vereinigten Staaten haben den INF-Abrüstungsvertrag mit Rußland gekündigt. Die 1987 mit der Sowjetunion geschlossene Übereinkunft sah die Vernichtung aller landgestützten Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometer vor. Auch Produktion und Tests dieses Waffentyps wurden durch den Vertrag unterbunden.

JF-Online
9
Kommentare – 1. Februar 2019 15:28

Kommentar ·

World Hijab Day

Sklaven, die ihre Ketten feiern

Verkehrte Welt: Während Frauen im Westen zu Recht auf ihre Gleichstellung pochen, legen sie am World Hijab Day (dt. Weltkopftuchtag) freiwillig das Stück Stoff an, das wie kein anderes für den Islam und sein Frauenbild steht. Seit 2013 wiederholt sich dieses Schauspiel. <>Ein Kommentar von Alexander Graf.<>

Alexander Graf
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Kommentare – 1. Februar 2019 14:22

Deutschland ·

Stadthaus Deutz in Köln

Linksradikale stürmen Kölner Stadthaus

Linksradikale haben am Donnerstag das Stadthaus Deutz in Köln gestürmt. Während einer nicht angemeldeten Demonstration drangen mehrere Personen in das Gebäude ein, rannten in die Büroetagen, beschmierten Wände und warfen Aktenordner aus den Fenstern. Die Polizei stellte die Personalien von 64 Personen fest.

JF-Online
9
Kommentare – 1. Februar 2019 13:22

Deutschland ·

Abgebranntes Auto

Rechtsextremismusexperte soll Brandanschlag begangen haben

Im Fall des Brandanschlags auf das Auto eines AfD-Politikers in Berlin hat die Polizei einen Verdächtigen gefaßt. Es soll sich bei ihm um einen Rechtsextremismusexperten handeln, der auch schon für die Amadeu-Antonio-Stiftung tätig war.

JF-Online
13
Kommentare – 1. Februar 2019 11:29

Deutschland ·

Zeugnis

Hessen: Schulen können auf Zeugnisnoten verzichten

Einige Schulen in Hessen sollen künftig selbst entscheiden können, ob sie Noten vergeben oder schriftliche Bewertungen ausstellen. Laut Koalitionsvertrag soll Schulen so die Möglichkeit gegeben werden, „Abweichungen bei der Unterrichtsorganisation und –gestaltung“ zu geben, auch bei der „Ausgestaltung der Leistungsnachweise“.

JF-Online
28
Kommentare – 1. Februar 2019 10:28

Ausland ·

Rostock hilft

Rostocker Diakon wegen Menschenschmuggels verurteilt

Der Rostocker Diakon Arne Bölt ist in Schweden wegen Menschenschmuggels zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Geistliche muß 6.500 Euro zahlen, weil er syrische Flüchtlinge vor zwei Jahren illegal in das Land brachte.

JF-Online
16
Kommentare – 1. Februar 2019 9:11

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