Kommentar · Die AfD bringt sich selbst in die Bredouille Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wäre für die Partei eine Katastrophe. Viele Gemäßigte würden in diesem Fall die Partei verlassen und damit das Feld für die rechten Hardliner räumen. Vor allem vor bestimmten Einflüsterern sollte sich die AfD in acht nehmen. <>Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.<>
Kultur · Göttinger Gymnasium bekommt Unisex-Toiletten Das Göttinger Hainberg-Gymnasium hat als erste Schule in Niedersachsen Unisex-Toiletten eingeführt. Dafür wurden die bisherigen Mädchen- und Jungentoiletten in die geschlechtsneutralen Kloräume umgewandelt. Statt der Bilder für Mädchen und Jungen steht an der Tür zu den Sanitärräumen nun schlicht „Toilette“.
Deutschland · Weitere 1.500 US-Soldaten kommen nach Deutschland Die Vereinigten Staaten von Amerika werden ihre in Deutschland stationierten Truppen aufstocken. Zu den bisher 34.800 Männern und Frauen in Uniform sollen in den kommenden zwei Jahren 1.500 weitere US-Soldaten hinzukommen, teilte Botschafter Richard Grenell mit.
Deutschland · Integrationsbeauftragte: Muslime in der CDU willkommen Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat Äußerungen der CDU-Abgeordneten Veronika Bellmann zum Islam scharf verurteilt. Die Aussage, der islamische Glaube sei unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der Union, sei falsch und entwerte den Einsatz aller Muslime in der CDU.
Ausland · Twitter sperrt Konten von „Infowars“-Betreiber Jones dauerhaft Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den Account des „Infowars“-Betreibers Alex Jones dauerhaft gesperrt. Damit folgt das Unternehmen anderen Online-Plattformen wie Facebook und Spotify.
Deutschland · „Hetzjagd“: Unionsvize Vaatz kritisiert Regierungssprecher Seibert Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz (CDU), hat Regierungssprecher Steffen Seibert scharf kritisiert. Es gehe gar nicht, daß ein Regierungssprecher Vokabeln wie „Hetzjagd“ verwende, ohne sich vorher mit den Tatsachen vertraut gemacht zu haben, sagte der aus Sachsen stammende Abgeordnete während einer Sitzung der Unionsfraktion.
Deutschland · Umfrage: AfD liegt in östlichen Bundesländern auf Platz eins Die AfD hat in den östlichen Bundesländern die CDU in einer Umfrage überholt und wäre im Fall der Wahl stärkste politische Kraft in der Region. Deutschlandweit verliert die Partei jedoch leicht und landet derzeit bei 16 Prozent.
Deutschland · Politikwissenschaftler fordert Schutzwall für Deutschland Der Politikwissenschaftler Martin Wagener hat einen Schutzwall an Deutschlands Grenzen gefordert. „Illegale Migration, Grenzkriminalität, Terror-Einreise und -Rückkehrer, Waffen- und Drogenschmuggel gefährden den inneren Frieden der Gesellschaft“, warnt der 47jährige. Im Hinblick auf die gewachsene Weltbevölkerung seien Grenzanlagen notwendiger denn je.
Presse · CDU-Abgeordnete Bellmann hält an Position zum Islam fest Anzeige Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat ihre Aussagen zur Unvereinbarkeit zwischen Islam und einer Mitgliedschaft in der CDU verteidigt. Sie sehe keinen Grund, sich dafür…
Deutschland · CDU-Abgeordnete Bellmann hält an Position zum Islam fest Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat ihre Aussagen zur Unvereinbarkeit zwischen Islam und einer Mitgliedschaft in der CDU verteidigt. Sie sehe keinen Grund, sich dafür zu entschuldigen oder gar persönliche Konsequenzen zu ziehen, sagte Bellmann der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · „Hetzjagden“: Verfassungsschutzchef Maaßen widerspricht Bundesregierung Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Darstellung widersprochen, wonach es bei Demonstrationen in Chemnitz zu „Hetzjagden“ auf Einwanderer gekommen sei. Dem Verfassungsschutz lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, daß solche Hetzjagden stattgefunden haben“, sagte Maaßen.
