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22. Juni 2018

Kommentar ·

Trump

Trump als deutsche Chance

Der Entschluß der USA, den UN-Menschenrechtsrat zu verlassen, ist eine wegweisende Entscheidung. Für Deutschland ergibt sich daraus eine neue Handlungsfreiheit. Wenn die Menschenrechte nicht länger zur „Soft power“ der USA gehören, sind auch die Deutschen aus dem Gefängnis der Hypermoralität entlassen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
15
Kommentare – 22. Juni 2018 15:46

Ausland ·

Matteo Salvini

Beschlagnahmung von Schiffen: Italien geht gegen Flüchtlingshelfer vor

Italiens Regierung hat die Beschlagnahmung von Schiffen deutscher Flüchtlingshelfer angekündigt. Es gehe dabei um die „Lifeline“ und „Seefuchs“, die unter niederländischer Flagge im Mittelmeer unterwegs sind. Die beiden Schiffe seien derzeit unter niederländischer Flagge im Mittelmeer unterwegs.

JF-Online
27
Kommentare – 22. Juni 2018 13:42

Deutschland ·

BAMF

Mehr Stellen sollen BAMF-Chaos beseitigen

Das BAMF soll reformiert und modernisiert werden. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte an, zu diesem Zweck 1.650 neue Stellen in der Behörde zu bewilligen. Außerdem sollen bestehende Arbeitsverträge entfristet und neue Technik angeschafft werden.

JF-Online
8
Kommentare – 22. Juni 2018 13:30

Deutschland ·

Gefängnis (Symbolfoto)

Mordfall Anna-Lena: Verdächtiger ist wegen Gewalttaten vorbestraft

Der Tatverdächtige im Mordfall der 16jährige Anna-Lena aus Barsinghausen hat bereits wegen einer Gewalttat im Gefängnis gesessen. Der 24 Jahre alte Deutsch-Dominikaner sei erst vor wenigen Monaten entlassen worden, teilten die Ermittler mit.

JF-Online
5
Kommentare – 22. Juni 2018 13:03

Gesellschaft ·

Autokratische Präsidenten

Bürger autoritärer Staaten fühlen sich besser repräsentiert

Bürger demokratischer Staaten beurteilen ihre Regierung kritischer als Bürger autoritärer Staaten die ihrige. In Demokratien glauben einer Umfrage zufolge 64 Prozent, ihre Regierung handle nicht in ihrem Interesse. In autoritären Staaten fanden das hingegen nur 41 Prozent. Besonders in Europa fühlen die Befragten eine große Distanz zur Politik.

JF-Online
5
Kommentare – 22. Juni 2018 12:18

Kommentar ·

Masseneinwanderung

Hat sie, oder hat sie nicht?

Bundesregierung, CDU und „Tagesschau“ behaupten, Angela Merkel habe 2015 gar nicht die Grenzen geöffnet. Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin alle europäischen Binnengrenzen offengestanden. Und wo es also keine Grenzöffnung gab, da könne diese logischerweise auch nicht rechtswidrig gewesen sein. Doch stimmt das?

Ulrich Vosgerau
13
Kommentare – 22. Juni 2018 12:09

Medien ·

Merkel Diekmann

Regierungsmillionen für die BILD-APO

Ende 2013 ernannte sich die Bild-Zeitung selbst zur Außerparlamentarischen Opposition (APO). Man wolle der Großen Koalition auf die Finger hauen, kündigte das Blatt großspurig an. Doch von Opposition war bei der Bild in der Folgezeit wenig zu spüren. Statt dessen veröffentliche sie Regierungsanzeigen im Wert von mehreren Millionen Euro.

Felix Krautkrämer
6
Kommentare – 22. Juni 2018 11:06

Politik ·

Seehofer

Seehofer warnt Merkel vor seiner Entlassung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) droht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Ende der Koalition. Sollte sie ihn im Fall eines Alleingangs im Asylstreit entlassen, werde das auch das Ende der gemeinsame Regierung aus CDU/CSU und SPD bedeuten, warnte Seehofer.

JF-Online
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Kommentare – 22. Juni 2018 10:47

Kommentar ·

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Endspiel im Kanzleramt

Angela Merkel klammert sich an ihren Sessel, aber die Kanzlerin darf nicht noch ein Jahr im Amt bleiben, wenn in Deutschland noch ein Rest an Rechtsstaatlichkeit bestehen soll. Ihre stoische Ruhe in der Asylpolitik wirkt angesichts der Handlungsunfähigkeit ihrer Regierung als Affront. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>

Dieter Stein
33
Kommentare – 22. Juni 2018 9:14

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