Kommentar · Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt Die Stimmung in Mannheim hat sich gewandelt. In einem Brandbrief beklagt sich der Oberbürgermeister über Nordafrikaner, die „sich an nichts halten“, der Stadt „auf der Nase rumtanzen“ und die Bevölkerung tyrannisieren. Und auch das linksalternativste Mannheimer Girly trinkt die „Club-Mate“ inzwischen lieber im „Refugees not so welcome“-Safe-Space. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Deutschland · Rund 100 Türken und Araber randalieren in Essener Innenstadt Gleich zweimal eskalierte am Dienstagabend die Gewalt in Essen: Erst stürmten 20 bis 40 Männer eine arabische Teestube und schossen mit einer Gaspistole um sich. Wenige Stunden später gingen rund 100 Personen türkischer, syrischer, libanesischer und irakischer Herkunft aufeinander los.
Wirtschaft · Juncker will europäischen Finanzminister EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker hat umfassende Pläne zur Reform der Europäischen Währungsunion vorgestellt. Demnach soll der Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds umfunktioniert werden. Kritik kommt von der AfD. Ein europäischer Finanzminister wäre demokratisch nicht legitimiert, bemängelte AfD-Chef Jörg Meuthen.
Kommentar · Mit angezogener Handbremse Die Razzia gegen die linksextreme Szene war nicht mehr als eine Alibi-Veranstaltung zur Einlullung der Bürger. Es mangelt am politischen Willen, dem Linksextremismus in Deutschland endlich den Kampf anzusagen. Statt dessen wird das linksradikale Milieu verhätschelt – auch mit Steuergeldern. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Wirtschaft · Ifo-Präsident: Trumps Steuerreform verschärft den Wettbewerb Der Präsident des Ifo-Forschungsinstituts, Clemens Fuest, hat wegen der Steuerreform in den Vereinigten Staaten eine Verschärfung des internationalen Steuerwettbewerbs prophezeit. „Durch die Kombination aus massiver Steuersatzsenkung und der Verbesserung steuerlicher Abschreibungen entstehen erhebliche Anreize, Investitionen in die USA zu verlagern.“
Deutschland · Ermittlungen gegen Ditib-Prediger eingestellt Die Bundesanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Prediger aus Ditib-Moscheen eingestellt. Sie hatten unter Verdacht gestanden, die Gülen-Bewegung in Deutschland auszuspionieren. Gegen sieben von ihnen kann wegen Verfahrenshindernissen nicht weiter ermittelt werden – sie haben Deutschland verlassen und halten sich an unbekannten Orten auf.
Deutschland · Razzia: Wichtige linksextreme Szenetreffs wurden nicht durchsucht Nach der deutschlandweiten Razzia gegen die linksextreme Szene wegen der Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat sich die CDU verwundert darüber gezeigt, daß die „Rote Flora“ in Hamburg nicht auf der Liste der Fahnder stand. Auch die KTS in Freiburg war nicht im Visier der Beamten.
Deutschland · Abschiebungen verhindern: Flüchtlingsrat weist Vorwurf zurück Der bayerische Flüchtlingsrat hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, Asylsuchenden beim Untertauchen zu helfen. Zwar gebe der Verein Abschiebetermine bekannt und habe „Warnhinweise“ auf der Website. „Darin rufen wir aber mitnichten zum Untertauchen auf, sondern empfehlen potentielle Betroffenen lediglich, sich in den Nächten vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten.“
Kommentar · Angekommen in der Realität Mit dem möglichen Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem löst Trump ein Wahlversprechen ein. Seit mehr als 50 Jahren ist die Stadt vereint und unter israelischer Kontrolle. Es ist richtig, davor nicht mehr die Augen zu verschließen. Die Empörung der palästinensischen Seite ist ebenso erwartbar wie scheinheilig. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Ausland · IOC sperrt Rußland für Winterspiele 2018 Das Internationale Olympische Komitee (IOC) schließt Rußland von den Olympischen Winterspielen 2018 aus. Unter Auflagen dürfen die Athleten jedoch unter neutraler Flagge starten. Wie das IOC mitteilte, sei die „systematische Manipulation der Anti-Doping-Regeln und des Anti-Doping-Systems in Rußland“ bestätigt worden.
Gesellschaft · Fast jeder fünfte Viertkläßler kann nicht richtig lesen Die Leseleistung von Kindern beim Verlassen der Grundschule hat abgenommen. 18,9 Prozent der Schüler fallen mit einer sehr geringen Lesefähigkeit auf, ergab die internationale Lesestudie Iglu 2016. Deutschland rutscht damit ins untere Mittelfeld.
