Abschiebung
Abschiebung Foto: dpa

Bayern
 

Abschiebungen verhindern: Flüchtlingsrat weist Vorwurf zurück

MÜNCHEN. Der bayerische Flüchtlingsrat hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, Asylsuchenden beim Untertauchen zu helfen. Zwar gebe der Verein Abschiebetermine bekannt und habe „Warnhinweise“ auf der Website. „Darin rufen wir aber mitnichten zum Untertauchen auf, sondern empfehlen potentielle Betroffenen lediglich, sich in den Nächten vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten“, sagte Stephan Dünnwald vom Flüchtlingsrat der Welt.

Dies sei völlig legitim. Es bestehe keine Verpflichtung für Asylsuchende, jede Nacht in der Unterkunft zu schlafen. Flüchtlinge dürften bis zu drei Nächte in Folge außerhalb verbringen, ohne als untergetaucht registriert und dann zur Fahndung ausgeschrieben zu werden. „Wir rufen allerdings Ehrenamtliche auf, für solche Gelegenheiten eine Übernachtungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen“, erklärte Dünnwald.

Innenministerium kritisiert Flüchtlingshelfer

Auch dies sei legal, sofern es sich um geduldete Flüchtlinge handele. „Ob dies auch gilt, wenn Personen die Duldung schon entzogen wurde und sie für eine Abschiebung angemeldet sind, ist juristisch mindestens strittig“, konstatierte der Flüchtlingshelfer.

Das bayerische Innenministerium hatte zuvor kritisiert, daß ein „breites Beratungsangebot“ durch Flüchtlingshelfer abschiebepflichtigen Afghanen beim Untertauchen helfe. Der „sogenannte Flüchtlingsrat“ versuche, Abschiebungen aktiv zu verhindern und bewege „sich an der Grenze der Strafbarkeit“, sagte ein Ministeriumssprecher der Welt am Sonntag. (ls)

Abschiebung Foto: dpa
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