Deutschland · Sonderermittler: Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheid-Platz im Dezember hätte nach Einschätzung eines Sonderermittlers verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem am Donnerstag vorgestellten Gutachten. Es sei „alles falsch gelaufen, was falsch laufen konnte“.
Ausland · Paris will Diesel und Benziner bis 2030 aus der Stadt verbannen Die französische Hauptstadt Paris hat angekündigt, bis 2030 alle herkömmlichen Autos in der Stadt zu verbieten. Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Luftschutzplan der Verwaltung sollen bereits ab 2024 keine Dieselfahrzeuge, ab 2030 keine Benziner mehr fahren. In Deutschland haben die Grünen ein Ende des Verbrennungsmotors zur Koalitionsbedingung gemacht.
Streiflicht · Konservativ ist wieder sexy Vieles scheint in Bewegung. Selbst Unions-Politiker erkennen nun den Endpunkt einer linken Diskurshoheit in Deutschland. Die neue Unübersichtlichkeit ist erfrischend für die Republik. Viele Bürger werden sich über den neuen demokratischen Meinungsstreit freuen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Österreich verklagt Deutschland wegen PKW-Maut Österreich wird wegen der PKW-Maut gegen Deutschland vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. „Die deutsche Maut ist eine Ausländer-Maut“, begründete Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) den Schritt. „Deutsche zahlen nicht, weil sie Deutsche sind, Österreicher zahlen, weil sie Österreicher sind. Das lassen wir uns nicht gefallen.“
Interview · Margot Käßmann: Ich würde mit der AfD diskutieren Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Kirche präferiere eine rot-grüne Weltanschauung. „Die Kirche bindet sich an keine Partei“, sagte Käßmann der JUNGEN FREIHEIT. Sie präferiere nicht irgendeine Anschauung, sie lebe aus dem Evangelium. Zudem forderte die Theologin, den Begriff „deutsch“ neu zu definieren.
Deutschland · Deutschland verlängert Grenzkontrollen Deutschland verlängert die Kontrollen seiner Grenzen zu Österreich und im griechisch-deutschen Luftverkehr um weitere sechs Monate. Als Grund für die Entscheidung nannte de Maiziére vor allem die angespannte Sicherheitslage aufgrund terroristischer Bedrohungen.
Pressemitteilung · Margot Käßmann: Ich würde mit der AfD diskutieren Anzeige Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Kirche präferiere eine rot-grüne Weltanschauung. „Wenn die Kirche für…
Ausland · Lidl gerät erneut wegen wegretuschierter Kreuze in die Kritik Die Supermarktkette Lidl hat sich wegen fehlender Kirchenkreuze auf Werbefotos entschuldigt. In einer Filiale im norditalienischen Camporosso hing ein Werbeplakat mit der Kirche des Ortes Dolceaqua. Allerdings wurde das Kreuz darauf wegretuschiert. Bereits vor wenigen Wochen war Lidl wegen wegretuschierter Kreuze auf Verpackungen heftig in die Kritik geraten.
Deutschland · Weiterer Bezirksverband fordert Rücktritt Seehofers Der CSU-Bezirksverband München hat den Parteivorsitzenden Horst Seehofer zum Rücktritt aufgefordert. Acht von neun Kreisverbänden der bayerischen Landeshauptstadt stehen hinter diesem Schritt. Zuvor hatten bereits die Bezirksverbände Oberfranken und Oberpfalz einen personellen Wechsel an der Spitze der Christsozialen verlangt.
