Kommentar · Verantwortungslos und unzurechnungsfähig Die Getriebenen lassen sich weiter treiben. Der vorläufige Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan bedeutet vor allem eines: Kanzlerin Angela Merkel und ihre Riege agieren noch immer genauso wie bei der Öffnung aller Schleusen für illegale Einwanderer im Spätsommer vor zwei Jahren. Keine Inszenierung ist zu billig. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Gesellschaft · Syrer werden 176 Straftaten zur Last gelegt Ein 22 Jahre alter Syrer muß sich wegen 176 Straftaten vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig wirft dem Mann aus Salzgitter gewerbsmäßigen Handel mit Rauschgift in 86 Fällen, 87-fache Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige, Körperverletzung, Raub sowie zwei erfolgreiche und eine versuchte räuberische Erpressung vor. >>
Deutschland · Merkel will für „Mutter Erde“ kämpfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, bei den Anstrengungen gegen den Klimawandel nicht nachzulassen. „Entschlossener denn je werden wir in Deutschland, in Europa und in der Welt alle Kräfte bündeln.“ Hintergrund ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen.
Gesellschaft · Israelischer Militärhistoriker warnt vor Zusammenbruch des Westens Der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld hat vor einem Bürgerkrieg in Europa und dem Zusammenbruch des Westens gewarnt. Grund dafür sei eine Verweichlichung „aufgrund der Art und Weise, wie wir Menschen des Westens unsere Kinder erziehen, sie davon abhalten, erwachsen zu werden und sie zu unselbständigen Wesen erziehen“, sagte van Creveld im Interview mit der JF.
Geschichte · Der euphorische Funken Der Tod des Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 mobilisierte die Massenbasis der 68er-APO, die damals noch ein Lokalphänomen war. „Sie werden uns alle töten. Das ist die Generation von Auschwitz“, soll das spätere RAF-Gründungsmitglied Gudrun Ensslin in einer Versammlung gerufen haben. „Die haben Waffen, und wir haben keine.“ Die Autosuggestion eines Vernichtungskampfes hatte ihren Blutzeugen.
Presse · CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann: „Kein Abschiebestopp – die Sicherheitslage hat sich durch den Anschlag in Kabul nicht geändert“ Anzeige Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden sind, müssen vorerst keine Abschiebung mehr fürchten. Darauf haben sich SPD und Union im Bundestag verständigt. Aus der Union…
Deutschland · Große Koalition beschließt Abschiebestopp nach Afghanistan Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden sind, müssen vorerst keine Abschiebung mehr fürchten. Darauf haben sich SPD und Union im Bundestag verständigt. CDU und CSU hatten auf Druck der SPD ihre ablehnende Haltung gegen den Abschiebestopp aufgegeben. Lediglich der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann stimmte dagegen. Anspruch auf Asyl müsse immer die Ultima Ratio, sagte er der JF.
Ausland · Trump will neues Klimaabkommen aushandeln US-Präsident Donald Trump hat den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt. Er wolle stattdessen ein neues Abkommen aushandeln, das fair sei und die amerikanische Wirtschaft nicht schädige, sagte er am Donnerstag abend. „Ich wurde gewählt, die Bürger von Pittsburgh zu vertreten, nicht die von Paris“, betonte Trump.
