CSU-Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann: „Kein Abschiebestopp – die Sicherheitslage hat sich durch den Anschlag in Kabul nicht geändert“

Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden sind, müssen vorerst keine Abschiebung mehr fürchten. Darauf haben sich SPD und Union im Bundestag verständigt. Aus der Union stimmte lediglich der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann gegen den Abschiebestopp nach Afghanistan. Gegenüber der Wochenzeitung Junge Freiheit sagt Hoffmann, er lehne einen Abschiebestopp nach Afghanistan ab, „denn die generelle Sicherheitslage dort hat sich auch durch den Anschlag in Kabul, so grausam er auch ist, nicht verändert“. Der Anspruch auf Asyl sei immer die Ultima Ratio. „Aus Gründen der Humanität müssen wir unsere begrenzten Kapazitäten für diejenigen vorhalten, die aus Ländern kommen, in denen es keinerlei Rückzugsmöglichkeiten und keinerlei sichere Regionen gibt.“ Das sei in Afghanistan nicht der Fall. Dort konzentrierten sich Gewalt und Terror auf einige Regionen. Es gebe aber auch sichere Provinzen in dem Land. Schließlich hätten im Zuge des Bund-Länderprogramms 2016 mehr als 3.000 Afghanen entschieden, freiwillig in ihr Heimatland zurückzukehren.

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