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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

9. Mai 2017

Kommentar ·

Von der Leyen

Die Bundessäuberungsministerin

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fehlt jedes tiefere Verständnis für das Militärische. Die Hexenjagd, die ihre Geisterjägerkommandos derzeit in Kasernen auf alte Stahlhelme und Landser-Darstellungen veranstalten, folgt der paranoiden Logik der nimmersatten „Nazi“-Riecherei. Dabei haben die Soldaten ganz andere Probleme. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>

Michael Paulwitz
53
Kommentare – 9. Mai 2017 17:30

Deutschland ·

Jabhat al-Nusra

Mutmaßliche islamische Terroristen verhaftet

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche syrische Terroristen verhaften lassen. Ihnen wird vorgeworfen, der islamischen Terrororganisation „Jabhat al-Nusra“ angehört zu haben. Einer der Tatverdächtigen, der 30 Jahre alte Abdulmalk A., soll im Rang eines Befehlshabers im Osten des Landes an der Einnahme der Gasquellen von Tuinan und der Stadt Tabka beteiligt gewesen sein.

JF-Online
7
Kommentare – 9. Mai 2017 16:22

Deutschland ·

Illkirch

Weiterer Bundeswehrsoldat festgenommen

Beamte des Bundeskriminalamts haben am Dienstag einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. Er steht im Verdacht, mit dem Oberleutnant Franco A. sowie dem Studenten Mathias F. aus rechtsextremer Gesinnung einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben.

JF-Online
24
Kommentare – 9. Mai 2017 15:27

Ausland ·

Basuki Tjahaja Purnama

Indonesien: Christlicher Gouverneur wegen Blasphemie verurteilt

Ein Gericht in Jakarta hat einen christlichen Gouverneur wegen „Blasphemie“ zu zwei Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, daß der ehemalige Gouverneur der indonesischen Hauptstadt, Basuki Tjahaja Purnama, mit seinen Äußerungen im Wahlkampf den Islam beleidigt habe.

JF-Online
19
Kommentare – 9. Mai 2017 14:33

Deutschland ·

Polizei

Syrer-Clan randaliert auf Polizeiwache – keine Festnahme

Eigentlich wollten die Beamten nur den Führerschein eines 21 Jahre alten Syrers in Naumburg einziehen, doch weil das Mitglied einer Großfamilie das nicht akzeptierte, eskalierte die Situation. Der Clan drang ins örtliche Polizeirevier ein, randalierte und bedrohte die Beamten. Festnahmen gab es trotzdem keine. Es ist nicht die erste Auseinandersetzung mit den Syrern.

JF-Online
36
Kommentare – 9. Mai 2017 13:28

Kultur ·

Xavier Naidoo

Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne fordern Absage

Ein für den 11. Mai geplantes Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts zurückgewiesen. Die ARGO-Konzerte GmbH sagte: „Die Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen.“

JF-Online
21
Kommentare – 9. Mai 2017 12:24

Medien ·

Maaßen

Verfassungsschutzchef fordert Stärkung etablierter Medien

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat für eine Stärkung der etablierten Medien geworben. Ihr Funktionieren sei maßgebend für die Demokratie. In Zeiten des Internets sollten sich die herkömmlichen Medien stärker auf ihre Torwächter-Funktion konzentrieren und so die Verbreitung falscher Nachrichten verhindern.

JF-Online
36
Kommentare – 9. Mai 2017 11:06

Deutschland ·

Goettingen

Linksextreme Kriminalität steigt stark

Die Zahl der linksextremen Straftaten ist in Niedersachsen im vergangenen Jahr stark gestiegen. Laut der am Montag von Innenminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellten Statistik der Polizei über die politisch motivierte Kriminalität für 2016 registrierten die Beamten 1.181 linke Delikte, darunter 227 Gewalttaten.

JF-Online
15
Kommentare – 9. Mai 2017 10:30

Deutschland ·

Türkischer Soldat

Türkische Soldaten erhalten erstmals Asyl in Deutschland

Türkische Soldaten und ihre Familien haben erstmals Asyl in Deutschland erhalten. Das Bundesinnenministerium bestätigte einen entsprechenden Medienbericht. Bei den nun als Flüchtlingen anerkannten Türken handele es sich um Nato-Soldaten, die vor ihrer Entlassung in Deutschland stationiert waren.

JF-Online
10
Kommentare – 9. Mai 2017 9:35

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