Kommentar · Grüner bleibt Grüner Jeder Halbsatz in Alexander Van der Bellens Äußerung über das Tragen von Kopftüchern „aus Solidarität“ ist eine versteckte Drohung. Er hätte ja auch den moslemischen Einwanderern sagen können: Hört auf, wegen „Islamophobie“ herumzujammern, und respektiert die Sitten und Gebräuche der Leute in diesem Land. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Deutschland · Rechtsextreme Vorfälle in Kindergärten, die es gar nicht gibt Kinder bauen Hakenkreuze aus Bauklötzen, malen Sig-Runen oder zeigen den Hitler-Gruß. Alltag im Dritten Reich? Nein, heute in Sachsen. Das behauptet zumindest das Kulturbüro Sachsen und erhielt vom Land im Vorjahr über 110.000 Euro unter anderem für Feldforschung. Das Kultusministerium teilte nun mit, wie viele solche Vorfälle gezählt worden sind. Keine.
Ausland · EU-Parlament rügt Schulz Das EU-Parlament hat seinem früheren Präsidenten Martin Schulz (SPD) eine Rüge für dessen Personalpolitik erteilt. Dem SPD-Kanzlerkandidaten war vorgeworfen worden, hoch dotierte Posten in der Parlamentsverwaltung mit Gefolgsleuten aus der eigenen Partei besetzt zu haben.
Streiflicht · Geschlossen in den Wahlkampf Es war eine Mutprobe, auf den AfD-Bundesparteitag in Köln zu gelangen. Viele Delegierte wurden attackiert, geschlagen, bespuckt. Vergeblich suchte man Solidaritätsadressen anderer Politiker. Stattdessen bezeichnete es NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) als „Provokation“, daß die AfD den Parteitag in Köln veranstaltete. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>
Kommentar · Wählt uns – oder wir springen! Die Grünen müssen in Nordrhein-Westfalen um den Wiedereinzug in den Landtag zittern. Deswegen flehen sie in einem Appell um Wählerstimmen. Ohne die Weltverbesserungspartei seien Umwelt, Wirtschaft, das Land und die Demokratie in Gefahr, warnen die Grünen. Wer die Partei nicht wählt, wählt den Untergang. <>Ein Kommentar von Felix Krautkrämer<>
Deutschland · Geheimdienste sollen verdeckten Zugriff auf Paßfotos erhalten Die Bundesregierung plant, allen deutschen Geheimdiensten den verdeckten Zugriff auf digitale Paßfotos von Deutschen zu erlauben. Das sieht ein Gesetzesentwurf zum elektronischen Personalausweis der Regierung vor.
Deutschland · Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher sprunghaft gestiegen Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte bis zum Jahresende 698.872 Bezieher – rund 400.000 (132 Prozent) mehr als im Jahr davor.
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