Politik · Ramelow fordert Aufenthaltsrecht für untergetauchte Ausländer Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat ein grundsätzliches Aufenthaltsrecht für in Deutschland untergetauchte Ausländer gefordert. Dabei gehe es um 200.000 Personen. Als Begründung nannte er, daß diese „Freiwild für Kriminelle“ seien. Die AfD äußerte heftige Kritik.
Kommentar · Nebelkerzen Anstatt die eigentlichen Probleme anzugehen und die eigenen Fehler zu revidieren, startet der deutsche Innenminister Thomas de Maizière mit dem neuen "Zivilschutzkonzept" das nächste Ablenkungsmanöver für die Bürger. Denn die ahnen bereits, wer das Land vor die Wand fährt. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Opposition kritisiert Zivilschutzkonzept der Bundesregierung Das geplante neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung ist bei der Opposition auf Kritik gestoßen. „Man kann die Menschen mit immer neuen Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern“, monierte die Linkspartei. Künftig sollen die Bundesbürger wieder Vorräte anlegen.
Ausland · Islamischer Staat baut Schleppernetzwerk in Libyen auf Der Islamische Staat hat in seinen Territorien in Libyen ein funktionierendes Schleppernetzwerk aufgebaut. „Der Organisationsgrad dieser Strukturen ist sehr hoch“, heißt es vom österreichischen Bundeskriminalamt. Damit fällt es der Terrormiliz nun noch leichter, Attentäter in die EU einzuschleusen.
Politik · Thilo Sarrazin fordert schärferes Asylrecht Thilo Sarrazin hat eine deutliche Verschärfung des Asylrechts gefordert. „Der Drang nach Europa, insbesondere Deutschland, wird erst dann nachlassen, wenn im fernsten afrikanischen Dorf klar ist, daß auch eine erfolgreiche Ankunft in Deutschland nicht mehr zum Bleiberecht führt“, schrieb er in einem Gastbeitrag.
Deutschland · Tausende türkische Spitzel in Deutschland Der türkische Geheimdienst MIT soll in Deutschland ein großgefächertes Informanten-Netz unterhalten. Insgesamt sind 800 Geheimdienst-Offiziere in Westeuropa – davon die meisten in der Bundesrepublik – sowie 6.000 Informanten in Deutschland stationiert. Ihr Auftrag: Einschüchterung.
Deutschland · Lehrer- und Elternverband für Pokémon-Spielverbot Eltern- und Lehrerverbände haben sich angesichts des Schulbeginns in einigen Bundesländern für ein Smartphone-Verbot ausgesprochen. Hintergrund ist der Hype um die App „Pokémon Go“. An Schulen hätte das Spiel nichts zu suchen.
23
10