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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

16. Juni 2016

Medien ·

Gaystream

Facebook sperrt Schwulenportal nach Islamkritik

Das soziale Netzwerk Facebook hat die Seite des Schwulenportals gaystream.info wegen islamkritischer Beiträge im Zusammenhang mit dem Orlando-Attentat gesperrt. In den Artikeln war der „Homohaß im Islam“ kritisiert worden. Chefredakteur David Berger reagierte gegenüber der JF empört.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 17:13

Presse ·

AfD-Politikerin Alice Weidel lehnt Spitzenkandidatur ab

Anzeige AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel hat den Vorschlag, die Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf zu führen, abgelehnt. „Ich stehe für eine Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung.…

Bastian Behrens
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Kommentare – 16. Juni 2016 17:12

Deutschland ·

Alice Weidel

AfD-Politikerin Weidel lehnt Spitzenkandidatur ab

AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel hat den Vorschlag, die Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf zu führen, abgelehnt. „Ich stehe für eine Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung“, sagte Weidel der JUNGEN FREIHEIT.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 16:51

Deutschland ·

Martin Schulz

Schulz fordert neuen Aufstand der Anständigen

Der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz (SPD), hat einen verschärften Kampf gegen Rechts gefordert. Es sei an der Zeit, einen „Aufstand der Anständigen“ zu organisieren. Es dürfe nicht zugelassen werden, daß Populisten und Extremisten den sozialen Frieden in Europa gefährdeten.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 16:33

Presse ·

Hans-Olaf Henkel: „Wenn Brexit, dann Dexit“

Anzeige Der Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel (ALFA) spricht sich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Sollten die Briten aber austreten, müsse auch Deutschland die…

Bastian Behrens
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Kommentare – 16. Juni 2016 15:54

Deutschland ·

Osama bin Laden

Bin Ladens Ex-Leibwächter darf nicht abgeschoben werden

Der ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens Sami A. darf nicht aus Deutschland abgeschoben werden. In seinem Heimatland Tunesien drohten dem Mann laut dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach wie vor unmenschliche Behandlungen bis hin zu Folter.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 15:16

Ausland ·

Zaorálek und Steinmeier

Tschechiens Außenminister wirft EU Spaltung vor

Der tschechische Außenminister Lubomir Zaorálek hat der Europäischen Union vorgeworfen, mit ihrer Einwanderungspolitik Europa zu spalten. Eine Quotenregelung sei unsinnig. „Das Gefühl, das hier in Tschechien vorherrscht, ist: Warum sollen wir tolerant gegenüber jemandem sein, der uns gegenüber keine Toleranz an den Tag legt?“

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 14:08

Streiflicht ·

Petry und Meuthen

Der lachende Dritte

Der Fall Gedeon wäre für die AfD eigentlich ein Glücksfall, zu klären, wofür sie moralisch, geschichtspolitisch, inhaltlich steht. Diese Chance wird, das steht leider zu befürchten, einem absurden Machtkampf geopfert. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 16. Juni 2016 12:47

Deutschland ·

Asylsuchender

Abschiebehindernisse: De Mazière kritisiert Asylärzte

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Ärzten vorgeworfen, zu oft Abschiebungen zu verhindern. „Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 11:35

Deutschland ·

Rundfunkgebühr

Klage gegen Rundfunkgebühr erneut abgeschmettert

Das Bundesverwaltungsgericht hat erneut den Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß erklärt und damit die Klage mehrerer Privatpersonen abgewiesen. Mehrere Inhaber einer Wohnung, die entweder kein Rundfunkempfangsgerät oder nur ein Radio besitzen, hatten geklagt. Doch der pro Haushalt erhobene Beitrag sei keine Steuer, entschied das Gericht.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 9:56

Deutschland ·

Schrebergärten

Ausländerstopp: Empörung über Kleingartenverein

Ein Kleingartenverein in Wittenberg hat mit seiner Weigerung, weitere Ausländer aufzunehmen, einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Hintergrund ist ein Streit mit dem libanesischen Unternehmer Ali Ismais, der nach eigenen Angaben mit der Begründung „Wir wollen keine Ausländer“ abgelehnt worden sei. „Unverschämt“, nennt das Ismais.

JF-Online
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Kommentare – 16. Juni 2016 8:56

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