EU-Parlamentspräsident

Schulz fordert neuen Aufstand der Anständigen

BERLIN. Der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz (SPD), hat einen verschärften „Kampf gegen Rechts“ gefordert. „Es ist wieder an der Zeit, einen Aufstand der Anständigen zu organisieren“, sagte Schulz der Berliner Zeitung. Es dürfe nicht zugelassen werden, daß Populisten und Extremisten den sozialen Frieden in Europa gefährdeten.

Hetzern und Spaltern sei zu lange das Feld überlassen worden, kritisierte Schulz. „Wir müssen sie endlich stellen und entlarven, wir müssen klipp und klar sagen, daß diese Konjunkturritter der Angst für alles einen Schuldigen, aber für nichts eine Lösung haben und daß die Politik der Abschottung, der Ausgrenzung und der Herabsetzung anderer den Kontinent schon einmal in die Katastrophe geführt hat.“

Der „Aufstand der Anständigen“ war im Jahr 2000 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) inszeniert worden und richtete sich gegen einen angeblich grassierenden Rechtsextremismus in der deutschen Gesellschaft. Anlaß war ein Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge. Allerdings stellte sich wenig später heraus, daß die Täter Araber waren. (FA)

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

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