Ausland · Idomeni: Flüchtlingsansturm auf Mazedonien Die Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze spitzt sich weiter zu. Gut 2.000 Personen aus dem Flüchtlingslager in Idomeni haben sich auf den Weg nach Mazedonien gemacht. Einige von ihnen haben die Grenze bereits passiert, wurden jedoch wieder zurück nach Griechenland geschickt.
Deutschland · Merkel hält an Asylkurs fest Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Kurswechsel in der Asylpolitik ausgeschlossen. „Vom Grundsatz her werde ich das so weiterverfolgen“, sagte die CDU-Chefin am Monatg in Berlin. Sie gestand jedoch ein, daß Deutschland derzeit von der Schließung der Balkanroute sowie der mazedonisch-griechischen Grenze profitiere.
Kommentar · Die Dialektik der Blockflöten Die Parteispitze der CDU bemüht sich, die jüngste Wahlklatsche kleinzureden. Die Landtagswahlen seinen eine Bestätigung der Bundeskanzlerin in der Asylkrise gewesen. Doch einigen Parteikadern wird es langsam mulmig, weil die CDU drauf und dran ist, nicht nur Deutschland, sondern auch sich selbst abzuschaffen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Zahl der Islamisten in Brandenburg deutlich gestiegen Die AfD im Brandenburger Landtag hat sich besorgt über die steigende Zahl von islamischen Extremisten im Land geäußert. „Es kann nicht sein, daß Haßprediger mit ihren Familien aus Kriegsgebieten wiederkommen und bei uns vom Morden unbehelligt erholen“, sagte der innenpolitische Sprecher Thomas Jung der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · Asylbewerber belästigen Minderjährige in Freizeitbad Mehrere Asylbewerber haben am vergangenen Wochenende drei Mädchen im Alter von elf bis 14 Jahren in einem Freizeitbad in Oberhausenen bedrängt und begrapscht. Sieben der acht Männer stammen aus Syrien, einer aus Tadschikistan. Die Verdächtigen wurden nach ihrer Vernehmung auf freien Fuß gesetzt.
Pressemitteilung · CDU-Politiker Fischer: AfD nicht in rechte Ecke verdammen Anzeige Der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer hat sich dafür ausgesprochen, nicht vorschnell Koalitionsoptionen mit der AfD auszuschließen. Es sei falsch, die Partei als rechtsextrem zu…
Deutschland · CDU-Politiker Fischer: AfD nicht in rechte Ecke verdammen Der sächsische CDU-Abgeordnete Sebastian Fischer hat sich dafür ausgesprochen, nicht vorschnell Koalitionsoptionen mit der AfD auszuschließen. Es sei falsch, die Partei als rechtsextrem zu stigmatisieren, sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Zudem warnte Fischer, die derzeitige Asylpolitik spalte das Land.
Medien · „Ein niederschmetternder Schlag gegen Frau Merkel“ Auch im Ausland wurden die Ergebnisse der Landtagswahlen genau zur Kenntnis genommen. Dort sieht man in den Erfolgen der AfD zumeist einen Rechtsruck in Deutschland. Merkel gerate deswegen innenpolitisch immer weiter unter Druck. Die bisher bekannte politische Ordnung sei von der AfD hinweggefegt worden.
Deutschland · „Wie in einer Diktatur“: Steinbach kritisiert Asylpolitik Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat die Asylpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur“, schrieb sie auf Twitter. Widerspruch kam von ihrem Fraktionskollegen Marco Wanderwitz.
Deutschland · So reagieren die Parteien auf den AfD-Erfolg Am Tag nach den Landtagswahlen diskutieren die Parteien das Ergebnis der AfD. Während die CSU Die Asylpolitik für den Aufstieg der Partei verantwortlich macht und von einer „tektonische Verschiebung der politischen Landschaft in Deutschland“ spricht, fordern die anderen Parteien mehr Engagement gegen Rechts.
Ausland · Türkei macht Kurden für Terroranschlag verantwortlich Die türkischen Behörden haben einen der beiden Attentäter identifiziert, die in der türkischen Hauptstadt Ankara am Sonntagabend einen Terroranschlag verübt hatten. Es handele es sich um eine Frau, die sich 2013 der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK angeschlossen habe. Bei dem Anschlag waren mindestens 37 Menschen getötet worden.
