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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

4. Februar 2016

Kommentar ·

Maas

Der Staat bin ich!

Heiko Maas hat ein anderes Verständnis vom Rechtsstaat. Das Parlament habe ausreichend über die Flüchtlingspolitik debattiert und der Regierung damit ein Mandat erteilt, beteuert er. Als ob ein rechts- und vertragswidriges Vorgehen der Regierung dadurch geheilt werden könnte. Die Flüchtlingspolitik muß nach Recht und Gesetz entschieden werden, und nicht nach Lust und Laune. Ein Kommentar von Konrad Adam.

Konrad Adam
203
Kommentare – 4. Februar 2016 16:41

Literatur ·

Buchpreis

Buchpreiskandidaten stehen fest

Die Nominierungen für den diesjährigen Preis der Leipziger Buchmesse stehen fest. Zu den Nominierten gehört auch der Comedian Heinz Strunk. Beworben hatten sich 113 Verlage. Die Preisträger werden Mitte März bekanntgegeben.

JF-Online
11
Kommentare – 4. Februar 2016 16:04

Ausland ·

Israel

Verstößt Israel gegen Flüchtlingskonvention?

Die israelische Regierung soll afrikanische Flüchtlinge auf illegale Weise in Drittstaaten abgeschoben und damit die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen gebrochen haben. Diesen Vorwurf haben Journalisten der britischen BBC erhoben. Danach soll Israel mit Uganda und Ruanda ein Abkommen haben, ungewollte Flüchtlinge dorthin abschieben zu dürfen.

JF-Online
53
Kommentare – 4. Februar 2016 15:25

Kommentar ·

Brexit

Der „Brexit“ rückt näher

Der „Deal“ für David Cameron sollte ein Schiebergeschäft nach Eurokratenart werden: Wir zimmern irgendwas Wohlklingendes zusammen, mit dem der britische Premier dann seinem Volk weismachen kann, es wäre alles gar nicht so schlimm mit der EU. Doch das Manöver war zu durchsichtig. Der Plan ist gescheitert. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 4. Februar 2016 14:30

Gesellschaft ·

Leere Kirchenbänke

EKD: Zahl der Kirchenaustritte auf Rekordniveau

Die Zahl der Austritte aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat einen neuen Höchststand erreicht. 2014 kehrten etwa 270.000 Protestanten ihrer Kirche den Rücken und damit über 50 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Gleichzeitig sank die Zahl der Neumitglieder weiter.

JF-Online
169
Kommentare – 4. Februar 2016 13:00

Deutschland ·

Polizei Razzia

Razzia gegen IS-Verdächtige / Verhaftung in Asylheim

Mit einer großangelegten Razzia ist die Polizei am Donnerstag in mehreren Bundesländern gegen Islamisten vorgegangen. Im Visier der Beamten waren mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es wurde auch ein Terrorverdächtiger festgenommen, der sich in einer Asylunterkunft aufgehalten hatte.

JF-Online
50
Kommentare – 4. Februar 2016 12:04

Kultur ·

Grenzbock_Hajo Schomerus

Auf das Verborgene warten

Früher war dem Regisseur Hendrik Löbbert die Jägerei fremd. Doch während der Arbeit am Dokumentarfilm „Grenzbock“ hat sich bei ihm eine hohe Achtung eingestellt vor der „Ernsthaftigkeit und Hingabe“, mit der sich die Jäger „um ihre Reviere und Wälder kümmern“. Am heutigen Donnerstag läuft der Film in den Kinos an.

Sebastian Hennig
48
Kommentare – 4. Februar 2016 10:48

Deutschland ·

Wolfgang Schäuble

Schäuble nennt AfD „Schande für Deutschland“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD erneut als „Schande für Deutschland“ bezeichnet. „Diese üblen Demagogen pöbeln erst rum und wollen es dann nicht gewesen sein. Sie sind aalglatt und appellieren an niedrige Instinkte“, sagte er. Die Parteiführung seien „Rattenfänger“.

JF-Online
338
Kommentare – 4. Februar 2016 9:40

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