Afrikansiche Flüchtlinge an einem ägyptischen Grenzübergang zu Israel Foto: picture alliance/dpa
Abschiebung von Asylsuchenden

Verstößt Israel gegen Flüchtlingskonvention?

JERUSALEM. Die israelische Regierung soll afrikanische Flüchtlinge auf illegale Weise in Drittstaaten abgeschoben und damit die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen gebrochen haben. Diesen Vorwurf haben Journalisten der britischen BBC erhoben.

In Israel leben etwa 45.000 Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan, von ihren Asylanträgen ist bisher noch keiner genehmigt worden. Israel darf Asylsuchende nicht gegen ihren Willen abschieben, das wäre ein Verstoß gegen die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen, die Israel 1954 unterschrieben hat. Laut BBC soll Israel mit zwei afrikanischen Staaten – Uganda und Ruanda – aber ein Abkommen haben, ungewollte Flüchtlinge dorthin abschieben zu dürfen.

Asylsuchende, die freiwillig dorthin ausreisen, wird demnach versprochen, bei ihrer Ankunft mit Papieren ausgestattet zu werden, die ihnen einen legalen Status im Land zusichern. Als weiterer Anreiz werden den Flüchtlingen am Flughaben bis zu 3.500 Dollar gegeben.

Ruanda und Uganda bestreiten Abkommen

Im Oktober teilte die israelische Einwanderungsbehörde mit, 3.000 Asylsuchende seien aus Israel in ein Drittland ausgereist. Allerdings wurde in Ruanda lediglich sieben dieser Flüchtlinge registriert, berichtet die BBC, in Uganda nur acht. Die Abgeschobenen würden am Flughafen ohne Papiere alleine gelassen, berichtete der Sender.

Ein Mann erzählte der BBC, Menschenhändler hätten ihn vom Flughafen in Ruanda mitgenommen und seine Reisedokumente konfisziert. „Ich habe nichts von dem bekommen, was mir versprochen wurde“, sagte ein anderer Mann den Journalisten. „Keine Dokumente, keinen Paß, keine Hilfe, nichts.“ Israel wolle die Menschen nur irgendwo abladen.

Sowohl Ruanda als auch Uganda, haben bisher abgestritten, daß es ein Abkommen gibt, nachdem Israel seine Asylsuchenden in ihre Länder bringen darf. (eh)

Afrikansiche Flüchtlinge an einem ägyptischen Grenzübergang zu Israel Foto: picture alliance/dpa

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