Deutschland · Arnstadts Bürgermeister wegen Volksverhetzung angezeigt Der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer ist wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Er hatte die Ausgrenzung von „Rechten“ kritsiert und diese indirekt mit der Verfolgung der Juden im Dritten Reich kritisiert.
Kolumne · Die Furie der Toleranz Wehe dem, der an ihr zweifelt. Wehe dem, der sie nicht anbetet. Dreimal wehe demjenigen, der nicht bis in die verborgendsten Winkel seines Herzens die…
Deutschland · Völkerstrafgesetzbuch soll für deutsche Soldaten in Afghanistan gelten Die Bundesanwaltschaft hat die Lage in Afghanistan als „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ bewertet, für den das Völkerstrafgesetzbuch anzuwenden ist.
Medien · Mit Links gegen Rechts Deutschland ist der heimliche, aber düstere Star dieser filmischen Utopie: Nach Terroranschlägen auf arabische Ölraffinerien wird der Treibstoff knapp, in der materiellen Not beginnt sich…
Deutschland · Junge Union kritisiert Sat.1-Film „Die Grenze“ Der Sat.1-Zweiteiler „Die Grenze“, in dem Rechte und Linke in Mecklenburg-Vorpommern um die politische Macht kämpfen, ist auf Kritik gestoßen. „Dieser Film verstärkt die Vorurteile und zementiert die Mauer in den Köpfen der Menschen!“, sagte der Rostocker JU-Vorsitzende Mathias Kühl.
Deutschland · Entscheidung bestätigt: Keine Kreuze in Gerichtssälen Im Neubau des Düsseldorfer Land- und Amtsgerichtes wird ein Kruzifix aufgehängt – allerdings außerhalb der Sitzungssäle.
Ausland · Gericht in Riga hebt Demonstrationsverbot auf Veteranen der „Lettischen Legion“ des Zweiten Weltkriegs dürfen am Dienstag in der Hauptstadt Riga demonstrieren. Ein Gericht hat das zuvor von der Stadtverwaltung verhängte Verbot kassiert.
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