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Thüringen: Arnstadts Bürgermeister wegen Volksverhetzung angezeigt

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christian-gelbschwarze
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Thüringen
 

Arnstadts Bürgermeister wegen Volksverhetzung angezeigt

Der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer ist wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Er hatte die Ausgrenzung von „Rechten“ kritsiert und diese indirekt mit der Verfolgung der Juden im Dritten Reich kritisiert.
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Bürgermeister Hans-Christian Köllmer Foto: Pro Arnstadt

ARNSTADT. Der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) ist wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat der thüringischen Kreisstadt werfen dem Politiker vor, die Verbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen. Daher habe man Strafanzeige gegen den Bürgermeister gestellt, heißt es in einem Beitrag des MDR.

Köllmer hatte gegenüber der Thüringer Allgemeinen kritisiert, daß „Rechte“ heutzutage in Deutschland ausgegrenzt würden. Laut der Zeitung verglich er dies „indirekt mit der Judenverfolgung in der Nazi-Zeit“.

„Gefahr für die Demokratie“

Hintergrund für Köllmers Äußerungen waren Berichte über dessen Kontakte zur Pro-Bewegung in Nordrhein-Westfalen, in denen versucht wurde, den Bürgermeister in die rechtsextreme Ecke zu rücken. Bei Pro Arnstadt handelt es sich allerdings um eine freie Wählergemeinschaft, die nicht in Verbindung mit der Pro-Bewegung steht.

Nach dem Erscheinen des Berichts in der Thüringer Allgemeinen hatte Köllmer seine Wortwahl umgehend bedauert und als falsch bezeichnet.

Die SPD akzeptierte seine Entschuldigung jedoch nicht. Sie forderte den Bürgermeister zum Rücktritt auf, da er mit der Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen die Demokratie gefährde. (krk)

 

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