WASHINGTON D.C./PEKING. Nach einer kurzen Abschaltung am Wochenende hat der Betreiber die App TikTok am Sonntag wieder in den USA freigeschaltet. Als Grund wurde eine Zusicherung des designierten Präsidenten Donald Trump genannt: Er hat angekündigt, keine Strafen gegen US-Unternehmen zu verhängen, die mit TikTok zusammenarbeiten.
Donald Trump, der am heutigen Montag als US-Präsident vereidigt wird, hatte bereits am Wochenende eine Verlängerung der Abgabefrist für TikTok um drei Monate in Aussicht gestellt. Eine entsprechende Anordnung wolle er unmittelbar nach Amtsantritt per Dekret erlassen. Zugleich brachte Trump die Idee eines Gemeinschaftsunternehmens ins Spiel, an dem der US-Staat mit 50 Prozent beteiligt sein solle. „So können wir TikTok retten und es in sicheren Händen belassen“, erklärte er.
TikTok: Wichtige Waffe im Wahlkampf von Trump
Seine plötzliche Zuneigung zur Plattform ist kein Zufall: Trump ist selbst ein eifriger TikTok-Nutzer. Im Wahlkampf konnte er insbesondere junge Wähler auf der Plattform erreichen. Auch ein prominenter Unterstützer spielt eine Rolle: Der milliardenschwere Bytedance-Investor Jeff Yass, der 15 Prozent an dem Mutterkonzern hält, spendete 100 Millionen Dollar an Trump und die Republikaner.
Innerhalb der Republikanischen Partei gibt es jedoch erheblichen Widerstand gegen Trumps Vorstoß. Senator Tom Cotton, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, betonte, daß eine Fortsetzung von TikToks Betrieb nur möglich sei, wenn Bytedance einem Verkauf zustimme. Ähnlich äußerte sich der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson: „Die Kommunistische Partei Chinas ist nicht unser Freund. Wir müssen sicherstellen, daß TikTok in andere Hände kommt.“
Ein Gesetz mit weitreichenden Folgen
Das am Freitag vom Obersten Gerichtshof bestätigte Gesetz sieht vor, daß ausländische Plattformen wie TikTok innerhalb von 270 Tagen ihre Verbindungen zu den USA aufgeben müssen, wenn der Verdacht besteht, daß sie ein Sicherheitsrisiko darstellen. Nach Ablauf der Frist drohen den US-Dienstleistern, die weiter mit TikTok arbeiten, empfindliche Strafen. Bytedance hatte sich jedoch monatelang geweigert, die App zu verkaufen.
Die Abschaltung der App am Wochenende war die direkte Folge des Gesetzes. Doch Trump, der sich trotz der bestehenden Regelungen optimistisch zeigte, glaubt offenbar, einen Deal aushandeln zu können, der TikTok wiederbelebt.
Das Tauziehen könnte ein weiterer Baustein im angespannten Verhältnis zwischen den USA und China sein. Trump ließ erkennen, daß die App möglicherweise Teil größerer Verhandlungen mit Peking werden könnte. Doch wie viel Handlungsspielraum er tatsächlich hat, bleibt unklar. (rr)
