WIESBADEN. Die deutsche Staatsverschuldung hat 2010 ein neues Rekordhoch erreicht. Zum Jahreswechsel lag sie nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes bei rund zwei Billionen Euro (1.999 Milliarden). Inzwischen dürfte sie die Zwei-Billionen-Grenze deutlich überschritten haben.
Der Schuldenanstieg von Bund, Ländern, Gemeinden und Zweckverbänden betrug im vergangenen Jahr 18 Prozent beziehungsweise 304 Milliarden Euro. Dies war der höchste Zuwachs aller Zeiten. Der rasante Anstieg ist der Übernahme von Risikokrediten der West LB und der Hypo Real Estate durch den Bund zu verdanken (sogenannte Bad Banks). Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt jetzt 24.450 Euro.
Wegen der rasant steigenden Staatsschulden mehren sich die Ängste vieler Marktteilnehmer vor einem deutschen Staatsbankrott. Die Kosten für Kreditausfallversicherungen, mit denen ein möglicher deutscher Staatsbankrott abgesichert wird, sind seit Oktober 2010 um 100 Prozent gestiegen, berichtet die Tageszeitung Die Welt. Das ist ein klares Indiz dafür, daß die Finanzmärkte langsam das Vertrauen in Deutschland verlieren.
Euro-Bankrotteure reißen Deutschland in den Abgrund
Andere Staaten der Eurozone wie Griechenland, für die Deutschland eine Garantie übernommen hat, stehen bereits vor dem Bankrott. Wie aus einem Bericht der Financial Times Deutschland hervorgeht, hält der Bundesverband deutscher Banken inzwischen einen „Schuldenschnitt“ der Hellenen für unvermeidlich. Das heißt, daß die griechischen Staatsanleihen durch den griechischen Staat nicht mehr vollständig bedient werden können. Deutschland wird aufgrund seiner Garantieerklärung, dann zusammen mit anderen Euro-Staaten dafür aufkommen müssen, was die finanzielle Situation Deutschlands weiter belasten wird. Der Finanzexperte Bernd-Thomas Ramb vermutet, daß auch Deutschland damit wieder dem Staatsbankrott einen Schritt näher gerückt ist. „Nun bricht zusammen, was zusammenbrechen muß. Statt Schuldenbremse Schußfahrt in den Währungsabgrund“, sagte er gegenüber JF. (rg)
