Tausendundein Versuch

Der Welt schaut gerade einmal wieder entsetzt nach Nahost. Politiker  und Emissäre geben sich die Klinke in die Hand,  und alle hoffen auf Barack Obama. Wird er die Wende schaffen? Seit 1967 hat der Nahe Osten eine Flut an Versuchen gesehen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen. 1975 wurde beispielsweise der Israelische Rat für israelisch-palästinensischen Frieden ins Leben gerufen. Ziel war es, die Palästinensische Befreiungsbewegung PLO zu bewegen, sich mit friedensbereiten Israelis zusammenzusetzen; geheime Treffen fanden dann in Europa statt. Ein Jahr später legte der israelische Ministerpräsident Menachem Begin seinen Autonomie-Friedensplan vor – auch er zeitigte keine Folgen. Das Jahr 1978 brachte zwar Frieden zwischen Israelis und Ägyptern Frieden, zwischen Israelis und Palästinensern jedoch leider nicht. Daß Begin die Gunst der Stunde nicht nutzte, warfen ihm Nahost-Experten zeitlebens vor. 1981 ließ dann der saudische Kronprinz Fahed mit seinem Acht-Punkte-Plan aufhorchen. Darin wurde der Rückzug Israels aus allen 1967 besetzten Gebieten gefordert, die Auflösung aller dort errichteten Siedlungen sowie die freie Religionsausübung für alle; Jerusalem sollte Hauptstadt eines unabhängigen Palästina werden. Begin nannte das einen „Plan zur Vernichtung Israels“. Auch er wurde beiseite gelegt wie so viele vor und nach ihm. Wieder bestiegen Politiker und Diplomaten Flugzeuge mit Ziel Jerusalem. Die Erklärung von Venedig brachte ebensowenig den Frieden wie die Initiativen von Ronald Reagan beziehungsweise Leonid Breschnjew. Auch US-Außenminister George P. Shultz wartete 1988 mit einem eigenen Friedensplan auf. Die Madrid-Konferenz von 1991 ebnete immerhin dem Oslo-Abkommen den Weg. Dieses sehen friedensengagierte Israelis und Palästinenser kritisch. Nach Einschätzung der israelischen Menschenrechtsorganisation B’tselem wurde während des Oslo-Prozesses das Thema Menschenrechte vernachlässigt. „In gewisser Weise wurden Menschenrechte im Namen des Friedens geopfert“, so die Sprecherin der Organisation.  Doch schon im Vorfeld gab es Unbehagen. „Viele von uns hatten Zweifel bezüglich des Oslo-Prozesses“, gesteht Jeff Halper, der Direktor des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörung. Als dann 1996 Benjamin Netanjahu zum Premierminister gewählt wurde, war Halper klar: „Der Friedensprozeß war damit vorbei.“ Oslo gebar das Hebron-Abkommen, das Wye-River-Memorandum und schließlich das Sharm-El-Sheikh-Abkommen. Sie alle brachten den Frieden nicht, sondern ergänzten  oder bekräftigen frühere Abkommen und klärten israelische oder palästinensische Zuständigkeit, wobei die Formulierungen oft verschwommen waren. Das Jahr 2000 sollte dann den Durchbruch zum Frieden bringen. Doch das konnten die Gespräche von Jassir Arafat, Premier Ehud Barak und Bill Clinton in Camp David nicht leisten. Kann man von einem mehrtägigen Gipfel, der zudem schlecht vorbereitet war, erwarten, einen über hundertjährigen Konflikt zu lösen? Auch die Taba-Gespräche 2001 verliefen ergebnislos. 2002 meldete sich wieder einmal Saudi-Arabien mit einem Friedensplan zurück, den die Arabische Liga komplett annahm. Als der Plan während des israelischen Libanon-Krieges 2006 wieder vorgetragen wurde, schien Israel erneut wegzuhören. Das gleiche Schicksal ereilte die Genfer Initiative von ehemaligen israelischen und palästinensischen Politikern. Und gegen die 2003 erstellte Road Map (Friedensfahrplan) meldete der Israels Premier Scharon sogleich 14 Vorbehalte an. Politik und Diplomatie haben auch 61 Jahre nach der Vertreibung und Flucht von einer dreiviertel Million Palästinenser und nach 42jähriger israelischer Besatzung den Nahostkonflikt nicht lösen können – oder wollen? Gleichzeitig beweisen Organisationen vor Ort, daß Israelis und Palästinenser sehr wohl „miteinander können“. Sie pflegen Schulpartnerschaften, kooperieren im medizinischen oder pädagogischen Bereich, schreiben zusammen Bücher oder betreiben eine Internet-Zeitung wie Bitterlemons. Sage und schreibe 120 Initiativen soll es in Israel und Palästina geben, die im Bereich der Verständigung und Versöhnung arbeiten. Sie heißen IPCRI (Israel-Palästina Zentrum für Forschung und Information), Ta’ayush (Zusammenleben) oder Gush Shalom (Friedensblock). Oft lassen diese und ähnliche Organisationen israelische und palästinensische Schüler, Lehrer, Journalisten oder Friedenserzieher in die Türkei, nach Zypern oder Deutschland fliegen, um sie zusammenzubringen. Denn vor Ort ist dies fast unmöglich: Palästinenser brauchen für die Einreise nach Israel Passierscheine – ein mühsamer bürokratischer Aufwand. Das Betreten der A-Gebiete im palästinensischen Westjordanland, dazu gehören Bethlehem oder Jericho, ist für Israelis seit 2002 mittels militärischer Verordnung verboten. Doch können solche Begegnungen zwischen Israelis und Palästinensern überhaupt zum Frieden beitragen? Der Pressesprecher der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al-Haq, Rabia Abu Latifah, hat selbst an solchen Treffen teilgenommen. Er fragt sich: „Welchen Sinn hat es, zehn junge Palästinenser und zehn Israelis nach Berlin zu bringen und sie einige schöne Wochen verbringen zu lassen mit Diskussionen über den Konflikt, Geschichte, Religion und mit Feiern? Auf dem Rückweg fliegen die Israelis von Berlin direkt nach Tel Aviv. Die Palästinenser müssen über Palästina fliegen, in Jordanien landen und von dort nach Palästina reisen. Sie verbringen beim Warten auf die Sicherheitskontrolle vier bis sechs Stunden an der Grenze. Danach müssen sie zwei, drei oder vier Kontrollpunkte passieren. Ich glaube, bevor diese Leute ihr Haus erreichen, werden sie alles vergessen haben, was sie auf dem Seminar gehört oder gelernt haben.“ Constanze Majer vom Deutschen Entwicklungsdienst hat einmal an einer Konferenz mit Israelis und Palästinensern im türkischen Antalya teilgenommen. Für sie war die von der finnischen Regierung finanzierte viertägige IPCRI-Veranstaltung ein „Lichtblick in schwierigen Zeiten“. Ihrer Ansicht nach entzündeten die Teilnehmer einen „Funken“. Für den Israeli Haggai Kupermintz, selbst Dozent am Zentrum zur Erforschung von Friedenserziehung der Universität Haifa, kamen im Abschlußplenum der Konferenz jedoch die „Mißverständnisse und das Mißtrauen der beiden Völker an die Oberfläche“. Kann da ausländische Vermittlung helfen? Deutsche Friedensfachkräfte vom Deutschen Entwicklungsdienst oder Pax Christi sind in Israel und Palästina seit Jahren im Einsatz. Der Theologe Rainer Zimmer-Winkel, der als Koordinator Nahost des Forums Ziviler Friedensdienst (ZFD) in Jerusalem tätig war, sieht die Motivation für das ausländische Engagement auch kritisch. „Wir sind hier, weil uns das selber guttut, weil es unsere eigene Befindlichkeit befriedigt.“ Er fordert einen Prozeß des Nachdenkens: „An welchen Stellen sind wir nötig, und an welchen Stellen hemmen wir Prozesse?“ Ein Einheimischer, der ausländisches Friedensengagement ablehnt, ist der palästinensisch-lutherische Pfarrer Mitri Raheb aus Bethlehem (JF 52/08 – 01/09). Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Was er gar nicht ertragen könne, gesteht er, sei, „wenn deutsche Lehrer hierherkommen, um uns zu zeigen, was Frieden ist“. Seiner Meinung nach brächten Deutsche Israelis und Palästinenser zusammen, damit es ihnen bessergehe, das bringe aber den Frieden nicht. „Wenn man wirklich Frieden will, muß man die Mauer stoppen.“ Manch einer seiner Landsleute sieht ausländisches Friedensengagement ähnlich kritisch, aber doch mit einer anderen Betonung. Für nicht wenige Palästinenser steht nämlich nach wie vor fest: Es braucht weder Friedenspläne noch Dialoggruppen. Die UN-Resolutionen 192 und 242 enthalten ihrer Meinung nach alle Zutaten für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Friedensaktivist Uri Avnery räumt ein, daß die Palästinenser zwar manche Chance zur Lösung verpaßt hätten. „Aber die lassen sich vernachlässigen, verglichen mit den Gelegenheiten, die Israel immer wieder ausgeschlagen hat.“ Und der Journalist Uzi Benziman merkte in einem Ha’aretz-Beitrag „Ist Israel ein Partner?“ an: „Israel verpaßte und verpaßt weiterhin Gelegenheiten, die Beziehungen mit Palästinensern und Syrern zu normalisieren. Das geschieht nicht wegen Blockaden im Kopf, sondern eher aus innenpolitischen Überlegungen.“   Stichwort: UN-Resolution 242 (22. November 1967) In der Resolution 242 erklärte der UN-Sicherheitsrat, daß die Verwirklichung der Grundsätze der UN-Charta die „Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen“ sollte: den „Rückzug der israelischen Streitkräfte“ aus den Gebieten, die während des Sechstagekrieges besetzt wurden, sowie „die Beendigung jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben“.   Johannes Zang ist Autor des Buches „Unter der Oberfläche. Erlebtes aus Israel und Palästina“. Fotos: Ein muslimischer Scheich und ein griechisch-katholischer Priester auf der Konferenz „Celebrating non-violent resistance“ in Bethlehem (Dezember 2006): „Brücken bauen statt Mauern“ – gemeinsamer Gang zum israelischen Kontrollpunkt an der Mauer in Bethlehem; R. Zimmer-Winkel: Westliche Befindlichkeiten befriedigen

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