„Ich hab sie einfach gern, die CDU“

In den vergangenen Tagen wurde passend zum letzten JF-Aufmacher viel über das „Rätsel Merkel“ (JF 13/09) philosophiert. Die Kanzlerin verfüge über eine Teflonschicht, wird festgestellt. Unbeeindruckt nahm sie bei der ARD-Sendung von Anne Will zur Kenntnis, daß bei einer Straßenumfrage kein Passant zu sagen vermochte, wofür die CDU-Chefin stehe. Selbst Mitglieder eines CDU-Ortsverbandes mußten passen. Die chamäleongleiche Art, wie sich die Kanzlerin veränderten politischen Lagen blitzschnell anverwandelt, ist von einem genialen Machtinstinkt gelenkt. Schon Helmut Kohl verstand es in von Konkurrenten beneideter Weise, äußeren Druck an sich abperlen zu lassen. Wenn Kohl stoisch „aussaß“, wird jetzt von Merkel „durchregiert“.

Hinter dem mit Pokerface vertretenen Regierungsstil verbirgt sich ein abenteuerlicher programmatischer Schlingerkurs. Schlafwandlerisch erkennt Merkel, wenn irgendwo ernste Widerstände lauern, um sie kampflos zu umgehen. Eine Medienkampagne gegen den Papst wie Anfang des Jahres? Merkel vertritt nicht das „C“ im Namen ihrer Partei, sondern setzt sich an die Spitze der breiten Front der Vatikan-Kritiker und kanzelt Benedikt XVI. beifallheischend öffentlich ab. Die katholische Kirche in Deutschland, selbst nicht papsttreu, wird als nicht ernstzunehmender Widerpart identifiziert, ist ebenso eine Quantité négligable wie der Bund der Vertriebenen, der von der CDU in jahrelang folgenlos zugefügten Demütigungen zum zahnlosen Schoßhund verkommen ist. Für Merkel gab es keine machtpolitische Notwendigkeit, sich entschieden vor die BdV-Chefin Erika Steinbach zu stellen – relevant ist für sie der Druck der pro-polnischen Lobby.

Nicht weniger opportunistisch verhält sich das Umfeld von Merkel. Dies zeigt der Fall Hinrich Rohbohm, konservativer Gemeinderat der CDU in Jork bei Hamburg. Unter dem Druck einer wochenlangen linken Kampagne wegen seiner Tätigkeit für die JUNGE FREIHEIT wurde er kürzlich als Fraktionsvorsitzender abgewählt. Eine enge Vertraute von Merkel spielte die Schlüsselrolle, den Druck der linken Kampagne innerparteilich weiterzugeben: Martina Krogmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist örtlich zuständige Bundestagsabgeordnete (siehe Beiträge auf den Seiten 3 und 5). Statt sich vor den von links angegriffenen Parteifreund zu stellen, belastete sie ihn sogar entscheidend mit dem bis heute nicht belegten Vorwurf, er verwische mit seinen Texten in der JF „ganz gefährlich die Grenze hin zu unerträglichem braunen Gedankengut“.

Es ist bezeichnend für den Verfall der politischen Kultur in der CDU, daß diese skandalösen Äußerungen für Krogmann bislang ohne Folgen geblieben sind. Noch peinlicher für die Merkel-Truppe, daß ein führender SPD-Politiker und Extremismus-Experte in einem offenen Brief an Frau Krogmann Rohbohm gegen den Vorwurf verteidigte. „Ich habe sie einfach gern, die CDU. Sie ist meine Heimat“, meinte Merkel bei Will. Immer weniger Konservative werden dies bei den nächsten Wahlen von sich sagen können.

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