ERFURT. Die Geschichte der Eklats im Landtag Thüringens ist um eine Episode reicher. Die von Björn Höcke geführte AfD-Fraktion zieht ihre Schriftführer aus dem parlamentarischen Betrieb zurück. Sie reagiert damit darauf, daß ihr die anderen Fraktionen am Donnerstag erneut einen AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Landtagsvizepräsidenten durchfallen ließen.

Eigentlich hatte der Oppositionspartei als stärkster Fraktion sogar der Posten des Landtagspräsidenten zugestanden. Doch stattdessen wählten CDU, BSW, SPD und Linke bei der konstituierenden Sitzung im Herbst 2024 den CDU-Abgeordneten Thadäus König in das Amt.

Seitdem verweigern die anderen Fraktionen der AfD sogar, einen Vizepräsidenten in das Gremium zu entsenden. Die stärkste Fraktion ist damit nicht im Landtagspräsidium vertreten – ein in Deutschland einmaliger Fall. Zwar bekommt die Partei auch in anderen Landtagen keinen ihr laut Geschäftsordnungen zustehenden Vizepräsidenten, aber stärkste Kraft ist sie aktuell nur in Thüringen.

AfD-Thüringen: „Für unsere Schriftführer ist dieses Mißverhältnis untragbar“

Gestern nun fiel auch der Abgeordnete Jens Cotta durch, den die parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal, als integrativ und für Ausgleich stehend beschreibt. Sie konstatierte: „Wir werden als stärkste Fraktion von den Brandmauer-Fraktionen weiterhin von der Ausübung der Ordnungsmacht im Parlament ausgeschlossen.“

Den Rückzug der Schriftführer begründete sie auch mit dem Verhalten des Landtagspräsidiums: „Während wir Ordnungsrufe wegen Kleinigkeiten bekommen, muß andersherum zuerst der Ältestenrat einberufen werden, damit die Beschimpfung der AfD-Abgeordneten durch eine Linken-Abgeordnete geahndet wird. Für unsere Schriftführer ist dieses Mißverhältnis untragbar.“ (fh)