BERLIN. SPD-Politikerin Uta Francisco Dos Santos hat ihre Kandidatur für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte nun doch zurückgezogen. Das teilte eine Anwaltskanzlei in ihrem Namen mit. Zuvor hatte sie Berichte über einen Rückzug noch zurückgewiesen (JF berichtete). Auslöser für den Rückzieher war die Debatte über ihre seit 2024 andauernde Krankschreibung bei der Berliner Finanzverwaltung.
Trotz ihrer Freistellung hatte Dos Santos für ihre Partei Wahlkampf gemacht. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war deshalb zuletzt auf Distanz gegangen. Der Landesverband erklärte, ein Festhalten an ihrer Kandidatur sei „derzeit nicht verantwortbar“.
In ihrer Erklärung sprach Dos Santos von einer „medialen Kampagne“ gegen ihre Person. Der Rückzug diene dem Schutz ihrer Familie und ihrer Kinder. Die Vorwürfe selbst weist sie weiterhin zurück. Über ihren Anwalt ließ sie erklären, ihre gesundheitlichen Probleme seien durch den Konflikt mit der Finanzverwaltung verschärft worden. Ärzte hätten ihr ehrenamtliches politisches Engagement ausdrücklich nicht untersagt. Der Wahlkampf habe den Genesungsprozess nicht behindert.
SPD sucht Ersatz für Dos Santos
Ganz aus der Politik zieht sich Dos Santos damit nicht zurück. Ihre Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung bleibt bestehen. Die SPD in Berlin-Mitte muss nun jedoch kurzfristig einen neuen Bewerber für das Bürgermeisteramt finden. Für die ohnehin angeschlagene Berliner SPD ist die Affäre ein weiterer Rückschlag vor der Wahl am 20. September. Die Affäre hat längst den Kreisverband Mitte hinaus erfasst und offenbart tiefe Gräben in der Partei. Selbst aus den eigenen Reihen wurde der Druck auf Uta Francisco Dos Santos zuletzt immer größer.
Die Bezirksverordnete Susanne Fischer hatte zuvor öffentlich einen Verzicht gefordert und sogar verlangt, notfalls parteirechtliche Schritte einzuleiten, um eine neue Kandidatur durchzusetzen. Sie warnte offen vor einem Vertrauensverlust im Wahlkampf.
