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Exklusive Insa-Umfrage für die JF: Zurückweisungen an Grenzen? Selbst Grünen-Wähler sind dafür

Exklusive Insa-Umfrage für die JF: Zurückweisungen an Grenzen? Selbst Grünen-Wähler sind dafür

Exklusive Insa-Umfrage für die JF: Zurückweisungen an Grenzen? Selbst Grünen-Wähler sind dafür

Bundespolizisten kontrollieren den Einreiseverkehr aus Polen an der Stadtbrücke am Grenzübergang Görlitz. Das Bundesinnenministerium hat am 09.09.2024 die Anordnung von vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Kommission notifiziert. Damit werden ab dem 16. September 2024 an allen deutschen Landgrenzen vorübergehende Binnengrenzkontrollen möglich sein. So besteht an allen deutschen Landgrenzen das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einschließlich der Möglichkeit von Zurückweisungen nach Maßgabe des europäischen und nationalen Rechts.Gründe für die Anordnung von vorübergehenden Binnengrenzkontrollen sind die Erforderlichkeit, die irreguläre Migration weiter zu begrenzen und der Schutz der inneren Sicherheit. Im Bereich der irregulären Migration ist die Gesamtbelastung Deutschlands zu berücksichtigen, insbesondere die begrenzten Kapazitäten der Kommunen bei Unterbringung, Bildung und Integration durch die Aufnahme von 1,2 Millionen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und die Asylmigration aus den vergangenen Jahren. Außerdem die aktuelle Sicherheitslage maßgeblich, insbesondere der Schutz vor islamistischem Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität. An der deutschen Landgrenze zu Österreich sind die temporären Binnengrenzkontrollen aktuell bis zum 11. November 2024 angeordnet, an den Landgrenzen zur Schweiz, zur Tschechischen Republik und zur Republik Polen läuft die Anordnung derzeit bis zum 15. Dezember 2024. Diese vorübergehenden Binnengrenzkontrollen sollen ebenfalls darüber hinaus verlängert und die Zeiträume angeglichen werden. Görlitz, 16.09.2024
Bundespolizisten kontrollieren den Einreiseverkehr aus Polen an der Stadtbrücke am Grenzübergang Görlitz. Das Bundesinnenministerium hat am 09.09.2024 die Anordnung von vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Kommission notifiziert. Damit werden ab dem 16. September 2024 an allen deutschen Landgrenzen vorübergehende Binnengrenzkontrollen möglich sein. So besteht an allen deutschen Landgrenzen das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einschließlich der Möglichkeit von Zurückweisungen nach Maßgabe des europäischen und nationalen Rechts.Gründe für die Anordnung von vorübergehenden Binnengrenzkontrollen sind die Erforderlichkeit, die irreguläre Migration weiter zu begrenzen und der Schutz der inneren Sicherheit. Im Bereich der irregulären Migration ist die Gesamtbelastung Deutschlands zu berücksichtigen, insbesondere die begrenzten Kapazitäten der Kommunen bei Unterbringung, Bildung und Integration durch die Aufnahme von 1,2 Millionen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und die Asylmigration aus den vergangenen Jahren. Außerdem die aktuelle Sicherheitslage maßgeblich, insbesondere der Schutz vor islamistischem Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität. An der deutschen Landgrenze zu Österreich sind die temporären Binnengrenzkontrollen aktuell bis zum 11. November 2024 angeordnet, an den Landgrenzen zur Schweiz, zur Tschechischen Republik und zur Republik Polen läuft die Anordnung derzeit bis zum 15. Dezember 2024. Diese vorübergehenden Binnengrenzkontrollen sollen ebenfalls darüber hinaus verlängert und die Zeiträume angeglichen werden. Görlitz, 16.09.2024
Kontrolle an der deutsch-polnischen Grenze: Klare Mehrheit für Zurückweisungen. Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Matthias Wehnert/Geisler-Fotopress
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Zurückweisungen an Grenzen? Selbst Grünen-Wähler sind dafür

Diese Insa-Umfrage für die JUNGE FREIHEIT beweist: Die von Union und AfD geforderten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den Grenzen erfreuen sich bei den Bürgern großer Beliebtheit. Selbst Grünen-Wähler sind dafür. Bemerkenswert sind die großen Unterschiede zwischen Jung und Alt.

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Kontrolle an der deutsch-polnischen Grenze: Klare Mehrheit für Zurückweisungen. Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Matthias Wehnert/Geisler-Fotopress
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