BERLIN. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, noch in diesem Jahr mit Syrien über die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu verhandeln. „Wir wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht“, sagte Dobrindt,

Er betonte, man müsse zwischen gut integrierten Syrern, die arbeiten, und solchen ohne Anspruch auf Asyl, die von Sozialleistungen leben, unterscheiden. Er habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beauftragt, ausgesetzte Asylverfahren teilweise wieder aufzunehmen.

Fast eine Million Syrer leben in Deutschland

Abschiebungen nach Syrien sind seit 2012 ausgesetzt. Auch für Afghanistan plant der Innenminister ein härteres Vorgehen. Ziel sei es, „regulär und regelmäßig“ abzuschieben – künftig ohne die bisherige Vermittlung durch Katar. Dafür müssten direkte Gespräche mit den Machthabern in Kabul geführt werden. Seit der Machtübernahme der Taliban 2021 gab es nur zwei Abschiebungsflüge, jeweils für Straftäter.

Ende Juli lebten laut Ausländerzentralregister knapp 955.000 Syrer in Deutschland, über 83.000 wurden 2024 eingebürgert. Freiwillige Rückkehrer nach Syrien gibt es zwar, ihre Zahl bleibt jedoch gering. (rr)