BRÜSSEL/BERLIN. Boris Pistorius (SPD) hat eine massive Vergrößerung der Bundeswehr angekündigt. Der Verteidigungsminister ist mit dem Ziel nach Brüssel gereist, bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten in den Streitkräften einzuplanen. Das entspräche einem Zuwachs um rund ein Drittel gegenüber dem derzeitigen Personalstand.

Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister erklärte Pistorius, man gehe aktuell davon aus, „daß wir rund 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten in den stehenden Streitkräften mehr brauchen als heute“. Diese Zahl sei jedoch nur eine grobe Schätzung.

Derzeit umfaßt die Bundeswehr rund 181.000 aktive Soldaten – etwas weniger als im Vorjahr. Das Verteidigungsministerium hatte zuletzt ein Ziel von 203.000 Soldaten formuliert. Langfristig sollen bis zu 460.000 Kräfte in aktiven Diensten und in der Reserve zur Verfügung stehen.

Schafft Bundeswehr die Vorgaben ohne Wehrpflicht?

Hintergrund der geplanten Aufstockung sind neue Nato-Vorgaben zur Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit, insbesondere im Hinblick auf Rußland. Nato-Generalsekretär Mark Rutte forderte eine deutliche Steigerung von Personal, Ressourcen und militärischer Infrastruktur. Besonders im Fokus stehen Luftabwehr, weitreichende Waffensysteme, Logistik und Großverbände des Heeres.

Ein Vorschlag Ruttes sieht vor, daß künftig 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Bereiche aufgewendet werden – zusammen die fünf Prozent, die bereits von US-Präsident Donald Trump gefordert worden waren. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth drängt darauf, dieses Ziel bis zum Nato-Gipfel in Den Haag zu beschließen.

In der Bundesrepublik dürfte die geplante Truppenaufstockung eine neue Diskussion über einen verpflichtenden Wehrdienst auslösen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), erklärte, ohne eine zumindest teilweise Pflicht und eine attraktivere Bundeswehr seien die Nato-Vorgaben nicht zu erfüllen. Das Verteidigungsministerium müsse nun Vorschläge machen, wie ein solches Modell aussehen könnte.

Unklar bleibt, ob die Personalziele mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag vereinbar sind. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages wies jedoch darauf hin, daß sich die im Vertrag genannte Obergrenze von 370.000 Soldaten vermutlich nur auf die ständig verfügbare aktive Truppe bezieht. (RR mit KI)