ERFURT. Im Streit um die Deutung des Begriffs „Remigration“ hat die AfD ein anwaltliches Abmahnschreiben an Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) versandt. Maier hatte in einem Interview behauptet, das „Remigrationskonzept der AfD“ sehe die „Deportation von Deutschen“ vor.

Diese Darstellung sei unwahr und rufschädigend, heißt es in dem Schreiben, das der Bundesverband verschickte. Die Partei verweist darauf, daß sie seit Anfang 2024 auf ihrer Internetseite ausführlich darlegt, wie sie den Begriff verwendet.

Dort wird betont, daß die AfD nicht zwischen deutschen Staatsbürgern mit und ohne Migrationshintergrund unterscheidet und verfassungswidrige Forderungen wie kollektive Abschiebungen oder gar die Ausweisung deutscher Staatsbürger entschieden ablehnt. Gut integrierte Bürger mit Migrationshintergrund seien für Wirtschaft und Gesellschaft unverzichtbar und ausdrücklich willkommen.

Langjährige Attacken auf die AfD

AfD-Vize Stephan Brandner sprach in einer Mitteilung von „pauschalen und unqualifizierten Vorwürfen“ und erinnerte daran, daß Maier seit Jahren mit Attacken gegen die AfD auffalle. Der SPD-Politiker kämpfe zugleich um seine Position als Landeschef einer Partei, die in Thüringen in Richtung Fünf-Prozent-Hürde rutsche.

Maier hatte seine Aussagen im Zusammenhang mit der anstehenden Innenminister-Konferenz getätigt und vor einer möglichen „Machtergreifung“ Björn Höckes in der AfD gewarnt. Die Partei weist diese Einschätzungen zurück und sieht in Maiers Aussagen einen weiteren politischen Versuch, die AfD zu delegitimieren. (rr)