BERLIN. Zwischen Anfang Januar und Mitte September dieses Jahres ist es in Deutschland zu 207 deutschfeindlichen Straftaten gekommen. Darunter waren 24 Gewaltdelikte. Im gesamten Kalenderjahr 2023 waren es noch 337 solcher Delikte. Damit dürfte die Zahl dieser Straftaten im laufenden Jahr leicht sinken, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervorgeht.

Die Kategorie „deutschfeindlich“ wird seit 2019 als Bestandteil des Phänomenbereichs „Haßkriminalität“ innerhalb der politisch motivierten Kriminalität vom Bundeskriminalamt erhoben. 2019 kam es zu 132 solcher Straftaten, 2020 waren es 222 Delikte. 2021 registrierten die Behörden 209 Straftaten dieser Art, 2022 waren es 340.

Der AfD-Politiker Hess sagte, es sei „von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen, da nicht jeder Täter sein deutschfeindliches Motiv bei der Ausübung einer Straftat offenbart“. Daß diese Straftaten passieren, sei „eine Folge der gegen das eigene Volk gerichteten Politik Linksrotgrüner. Gewalt durch Ausländer und Migranten wird von ihnen zudem permanent verharmlost“, monierte Hess. Der Rechtsstaat müsse gegen Ausländer, die deutschfeindliche Straftaten begehen, „mit aller Härte reagieren“, auch in Form von „aufenthaltsbeendenden Maßnahmen“. (st)